Hauptsache sicher – Wie viel Sicherheit verträgt die Demokratie?

15.10.2013 um 15:52 Uhr - Markus Beckedahl

Der Zündfunk auf Bayern2 berichtete am Sonntag 50 Minuten lang über „Hauptsache sicher – Wie viel Sicherheit verträgt die Demokratie?“

Sicher leben wollen wir alle. Geschützt vor Einbrechern, Handtaschenräubern und Terroristen. Aber was bedeutet Sicherheit? Und vor allem: Wie soll der Staat uns schützen? Mit mehr Videoüberwachung?

Hier ist die MP3.

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Eine Frau hält ein Smartphone an ihr Ohr. Sie trägt eine Kappe, die einen Schatten auf den oberen Teil des Gesichts wirft.

Ermittlungsbehörden fragen immer mehr Verkehrsdaten ab, dafür überwachen sie weniger Telekommunikation. Das verrät die jährliche Justizstatistik. Überwachungsgrund Nummer eins bleibt seit Jahren der gleiche: Drogendelikte.

US-Geheimdienste dürfen weiterhin fast uneingeschränkt weltweit Datenströme anzapfen. Das hat am Wochenende der US-Kongress beschlossen. Aber auch innerhalb der Vereinigten Staaten haben Ermittlungsbehörden weitreichende Befugnisse. Manche davon wurden nun sogar ausgeweitet.

Ein Zwischenbericht des polnischen Justizministeriums gibt erstmals Einblick in in die weitflächige Überwachung in Polen während der Amtszeit der PiS-Regierung. 578 Personen sollen mit der Spionage-Software Pegasus gehackt worden sein.

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