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Wikimedia Deutschland strebt Musterklagen für freie und offene Lizenzen an

Bei der Nutzung von freien und offenen Lizenzen gibt es noch oft Rechtsunsicherheiten und z.B. bei Creative Commons Lizenzen hören wir oft von Rechtsabteilungen, dass man freie und offene Lizenzen im Unternehmen/in der eigenen Organisation noch nicht einsetzen will, weil verläßliche Rechtssprechungen fehlen. (Juristen denken wohl so, dass erstmal ein §-Zeichen her muss, damit etwas funktioniert) Hier möchte der Wikimedia Deutschland e.V. zukünftig aushelfen und hat sich nach langer DIskussion dazu entschieden, Musterklagen finanziell und rechtlich zu unterstützen.

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In der Vergangenheit hat sich der Verein nur insofern an solchen Verfahren beteiligt, dass er Kontakte mit kompetenten Anwälten vermittelt hat. Nach reiflicher Überlegung innerhalb des Vorstands und umfassender Beratung mit unserem Vereinsjuristen sind wir nun zu der Entscheidung gekommen, dass wir unsere sehr passive Linie nicht weiter verfolgen werden. Es gibt viele ungeklärte Rechtsfragen im Bereich freier Lizenzen und freier Inhalte, so dass es sich lohnt, hier tätig zu sein. Gleichzeitig hat der Verein die Mittel, eine begrenzte Anzahl von Verfahren zu unterstützen. Unser Vorschlag sieht so aus, dass der Verein zukünftig ausgewählte Verfahren materiell unterstützt, wenn diese Unterstützung dazu geeignet ist, ungeklärte Rechtsfragen durch höchstrichterliche Rechtsprechung zu klären. Es geht also um Musterverfahren im weitesten Sinne, nicht jedoch um Standardverfahren, Massenabmahnungen oder ähnliches.

Gute Sache!

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5 Kommentare
  1. Ein für Informationsunterdrückung berüchtigter Wikipedia-Ableger setzt sich für Informationsfreiheit ein. Hab‘ ich das jetzt richtig verstanden ?

  2. WIE SCHÖN…die Welt ist DOCH nicht NUR gemein, schlecht und raffzahnig :-)

    Allerdings…frage ich mich oft, wozu es Juristen TATSÄCHLICH geben muss – wenngleich ich den Inhalt der freien Lizenz(en) kenne, so werden Bedingungen doch EEIIGENTLICH gemacht um eine klare Abmachung zu schaffen? Wie lautet eigentlich die offizielle Definition „Rechtsverdreher“? :-) Gibt es dafür schon ’n Urteil? Wie kann man Bedingungen kurz, bündig und absolut formulieren? Geht nicht?! hm…

  3. KORREKTUR: …Inhalt der freien Lizenz(en) NICHT kenne…bitte um Verzeihung :-)

    WIE SCHÖN…die Welt ist DOCH nicht NUR gemein, schlecht und raffzahnig :-)

    Allerdings…frage ich mich oft, wozu es Juristen TATSÄCHLICH geben muss – wenngleich ich den Inhalt der freien Lizenz(en) nicht kenne, so werden Bedingungen doch EEIIGENTLICH gemacht um eine klare Abmachung zu schaffen? Wie lautet eigentlich die offizielle Definition “Rechtsverdreher”? :-) Gibt es dafür schon ‘n Urteil? Wie kann man Bedingungen kurz, bündig und absolut formulieren? Geht nicht?! hm…

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