Wovon Schäuble noch träumt…

30.05.2008 um 10:22 Uhr - Markus Beckedahl - in Datenschutz - 7 Ergänzungen

Grossartige Parodie eines Telekom-Werbespotes von NDR – Extra3: „Wovon Schäuble noch träumt, ist bei uns schon Wirklichkeit!“

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Mann mit Brille, Anzug und Krawatte an einem Rednerpult sitzend

Friedrich Merz hat laut Medienrecherchen in hunderten Fällen mutmaßliche Beleidigungen strafrechtlich verfolgen lassen. Geht es dabei um die Bekämpfung von Hass im Netz oder schränken die Verfahren die freie Meinungsäußerung ein?

Die EU-Staaten fordern ein neues Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, das weit über die alten Gesetze hinausgeht. Das geht aus einem EU-Dokument hervor, das wir veröffentlichen. Praktisch alle Internet-Dienste sollen Daten ihrer Nutzer anlasslos speichern, auch Messenger wie WhatsApp und Signal.

Mann in Anzug an Rednerpult, hinter ihm Flaggen.

Die EU-Staaten einigen sich auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle. Internet-Dienste sollen Kommunikation freiwillig lesen dürfen, werden aber nicht dazu verpflichtet. Wir veröffentlichen das eingestufte Verhandlungsprotokoll und den Gesetzentwurf. Nach dem formellen Beschluss beginnen die Trilog-Verhandlungen.

7 Ergänzungen

Linkin sagt:

30. Mai 2008 um 15:00 Uhr

Find ich lustig! Vor allem der Schluss trifft den Nagel auf dem Kopf.

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Wovon Schäuble noch träumt…

Beleidigter Bundeskanzler: Wie viel „Arschloch“ darfs denn sein?

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