Wovon Schäuble noch träumt…

30.05.2008 um 10:22 Uhr - Markus Beckedahl - in Datenschutz - 7 Ergänzungen

Grossartige Parodie eines Telekom-Werbespotes von NDR – Extra3: „Wovon Schäuble noch träumt, ist bei uns schon Wirklichkeit!„

Weitere Artikel

Eine parlamentarische Anfrage der Bundestagsabgeordneten Donata Vogtschmidt wollte klären: Warum sollen die Telekommunikationsunternehmen den Datenhaufen der Vorratsdatenspeicherung für ganze drei Monate vorhalten? Doch das Justizministerium schweigt sich zu den Gründen aus. Auch ob Alternativen erwogen werden, lässt das Ministerium offen.

Die EU-Staaten werden sich auch unter der polnischen Ratspräsidentschaft nicht auf eine gemeinsame Position zur Chatkontrolle einigen. Polen hat angekündigt, dass es „keine weiteren Diskussionen“ in der Arbeitsgruppe gibt. Wir veröffentlichen den aktuellen Vorschlag und das eingestufte Verhandlungsprotokoll.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU)

Der neue Innenminister kündigt die massenhafte Speicherung aller IP-Adressen und Portnummern an. Aber sein Haus schweigt zur Frage, wie das mit den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs überhaupt möglich sein soll – und welche Belastung auf Unternehmen und Gesellschaft zukommen.

7 Ergänzungen

Linkin sagt:

30. Mai 2008 um 15:00 Uhr

Find ich lustig! Vor allem der Schluss trifft den Nagel auf dem Kopf.

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr, daher sind die Ergänzungen geschlossen.

Wovon Schäuble noch träumt…

Interne Dokumente: Polen gibt Einigung bei Chatkontrolle auf

Vorratsdatenspeicherung: Dobrindt nimmt Anlauf

7 Ergänzungen