Demokratie

Wahlcomputerpannen in Brandenburg

Nicht nur in Bayern und in Österreich wurde heute gewählt, sondern auch in den brandenburgischen Kommunen. Der CCC war mal wieder mit Wahlcomputerbeobachtern dabei. Frank Rieger hat sehr schön lakonisch begründet, warum die Leute da mitgemacht haben:

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Da ja in den ländlichen Gegenden die Nachrichten immer etwas länger brauchen, haben 10 Gemeinden noch nicht mitbekommen, daß Wahlcomputer mitlerweile out sind. Vielleicht die letzte Gelegenheit, sich NEDAPs nochmal in der freien Wildbahn anzusehen. Die Wahlbeobachtung läuft und dieses mal volle Kanne 2.0: kurze Updates gibt es auf Twitter und ausführlichere Berichte als Suppe .

Ein paar kurze Eindrücke aus den Berichten:

Die Siegel an der Elektronikeinheit sind die alten Papierfetzchen, angebracht 2004. Es gibt kein PTB-Siegel.

Der Klassiker: Waehler kurz vor der Stimmabgabe mit Blick auf die Bedieneinheit des Wahlcomputers: „Koennen Sie da sehen, was ich waehle?“

Seriennummernabweichung auf der Baugleichheitserklärung ist ein schwerer Wahlfehler.

Die beiden Schlüssel für den Wahlcomputer waren mind. einmal in der Hand nur einer Person.

Und so weiter.

Für die Wahl in Hessen Anfang des Jahres hat der CCC wegen diverser schwerer Mängel mit den Wahlcomputern vor ein paar Tagen eine Wahlprüfungsbeschwerde eingereicht. Als Lesetipp sei hier auch nochmal das Gutachten des CCC für das Bundesverfassungsgericht erwähnt.

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