Generell

Softwarepatente am Montag erneut im Fischereiausschuss?

Gut möglich, dass am kommenden Montag Softwarepatente wieder im Landwirtschafts- und Fischereiausschuss als sogenanntes „A-Item“ behandelt werden. Das berichten gut informierte Quellen in Brüssel. Der Luxemburgische Minister Krekke brachte dies heute bei einer Sitzung des Rechtsauschusses im Europaparlaments (JURI-Auschuss) ein, auch von Industrieverbänden sei dies zu hören. Zwar ist noch nichts offiziell, aber das war es beim letzten Versuch im Dezember bis kurz vorher auch nicht. Allerdings ist es eine erneute Verschiebung auch gut möglich.

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Nun berichten auch die ersten Medien darüber:
Heise: EU-Rat will weiteren Anlauf bei Softwarepatenten wagen
Golem: Softwarepatente: Nun doch Durchwinken im Fischereirat?
Pro-Linux: Patente wieder bei den Fischen
Futurezone: Keine Entscheidung bei Software-Patenten

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