Schlagwort: Rainer Wendt

Mensch mit Kapuze und verdecktem Gesicht

Kontaktpersonen besorgen Verfassungsschutz und Polizei Informationen – ohne Ausbildung, aber mit Honorar aus der Staatskasse. Sie sind gleichzeitig hochwirksame und hochgefährliche Beweismittel. Unsere Gastautorin untersuchte, ob der Einsatz von V-Leuten bei der Polizei legal ist.

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft steht massiv in der Kritik. Jan Böhmermann gibt ihm in einem wunderschönen Spottlied nochmal kräftig einen mit.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, findet als einer der ersten Deutschen positive Worte für das NSA-Spionageprogramm PRISM. Gegenüber dem Handelsblatt sagte Wendt: „Präsident Barack Obama argumentiert mutig, entschlossen und er hat fachlich hundertprozentig recht. Diese Politik wünschte ich mir auch in Deutschland und Europa“ Und weiter: Bei uns regieren völlig überzogener Datenschutz, föderaler […]

Heute läuft die Frist der EU-Kommission aus, die Vorratsdatenspeicherung umzusetzen. Scheinbar konnte sich die Justizministerin durchsetzen, denn gestern schickte die Bundesregierung einen „eher kurzen“ Brief an die Kommission, in dem auf die laufenden Verhandlungen hingewiesen wird. Die Justizministerin selbst sagt über die Richtlinie: Es gibt in der Geschichte der europäischen Integration keine andere Richtlinie, die […]

Netzpolitisch-Interessierten ist Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) bekannt für seine Warnung vor dem Internet als größten Tatort der Welt und seinen Forderungen nach 2.000, nein 3.000 Cyber-Cops. Auch geschätzt wird er als Befürworter der im März dieses Jahres als verfassungswidrig abgeurteilten Vorratsdatenspeicherung. Die Forderung seiner Kritiker, er solle nicht immer nur vor den Gefahren […]

Rainer Wendt

Warum der derzeitige Einsatz von V-Personen durch die Polizei illegal ist

Böhmermann besingt Rainer Wendt

Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft befürwortet amerikanisches Spionageprogramm PRISM

Vorratsdatenspeicherung verzögert: Sicherheitspolitiker attackieren Justizministerin

Die Bevölkerung hat ein Recht darauf zu erfahren,…