Überwachung

QROCEU-Polizeien planen neues Informationssystem

Europäische Polizeibehörden verfügen über zahlreiche Anwendungen zur Kommunikation und zum Informationsaustausch. Die Mitgliedstaaten entwickeln nun eine weitere Plattform für polizeiliche Großlagen und terroristische Anschläge. Über ein ähnliches System verfügen auch die europäischen Inlandsgeheimdienste.

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Projekt InteroperabilitätEU zahlt 300 Millionen Euro für Erkennung von Gesichtern und Fingerabdrücken

Die Firmen IDEMIA und Sopra Steria errichten für die EU ein biometrisches Erkennungssystem. Hierfür werden Fingerabdrücke und Gesichtsbilder aus fünf Datenbanken in einer einzigen Datei gespeichert. In zwei Jahren ist die Fertigstellung geplant, in einem früheren IT-Großprojekt der EU brachte es einer der Partner jedoch auf eine Verspätung von sieben Jahren.

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EuropolPolizeiagentur steuert Rüstungskonzerne

Nach Vorbild des US-Verteidigungsministeriums soll Europol zukünftig die europäische Sicherheitsforschung koordinieren. Mit an Bord eines neuen „Innovationszentrums“ ist auch die Rüstungsindustrie. Es soll sich um „disruptive Technologien“ wie verschlüsselte Kommunikation, Waffen aus 3D-Druckern oder vorhersagende Polizeiarbeit kümmern.

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Bertillons Apparat zu Aufnahme signaletischer Porträts
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Neue FahndungsmittelBKA erhält 78 Millionen Euro für Ausbau des Schengener Informationssystems

Drei neue EU-Verordnungen weiten die Möglichkeiten der größten europäischen Polizeidatenbank deutlich aus. Im SIS II können jetzt vier verschiedene biometrische Datenkategorien gespeichert werden. Die Zahl der Speicherungen und Suchläufe steigt abermals deutlich an. Deutsche Behörden gehören zu den Power-Usern.

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"Glückliche Reisende" vor einem Selbstbedienungskiosk. Die Bundespolizei hat 1.170 solcher Geräte zur Beschaffung ausgeschrieben.
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Einreise-/AusreisesystemBundespolizei kauft neue biometrische Kontrolltechnologien

Eine EU-Verordnung zwingt Reisende aus Drittstaaten, beim Grenzübertritt ihre Fingerabdrücke und ihr Gesichtsbild zu hinterlassen. Alle Schengen-Mitglieder müssen daher in neue Infrastruktur an Land-, See- und Luftgrenzen investieren. Weil die Kontrollen deshalb länger dauern, beschafft die Bundespolizei Selbstbedienungskioske für die Abgabe biometrischer Daten.

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Neue Datenbank bei Eurojust: Wer ist Terrorist?

Seit 2012 verfügt die EU über ein Strafregister, trotzdem wurde vergangene Woche ein zweites System nur für „terroristische Bedrohungen“ eingeführt. Dessen Mehrwert ist unklar und besteht womöglich in der Suche nach „Querverbindungen“. Die Datei erfasst auch „rechts- und linksextremistische Gruppierungen“.

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Europol will zur weltweiten Informationsdrehscheibe werden

Mit neuen Verordnungen kann die EU-Polizeiagentur bald auf viele Millionen Ausschreibungen und Fahndungen zugreifen, darunter auch Fingerabdrücke und Gesichtsbilder. Die Funktion ist Teil der „Strategie 2020+“. Der Anschluss an weitere Informationssysteme ist bereits in Planung.

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"EasyPASS"-Grenzkontrollschranken
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Deutsche Großflughäfen: Gesichtserkennung jetzt auch für Kinder

Beim Passieren einer EU-Außengrenze sollen bald alle Reisenden biometrische Daten abgeben. Das führt zu langen Wartezeiten, die Grenzkontrollen werden deshalb zunehmend automatisiert. Davon profitieren zuerst Personen, die Gesichtsbilder bereits auf dem Chip ihres „ePass“ hinterlegt haben.

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Überwachung

EU legt biometrische Datentöpfe zusammen

Unter dem Stichwort „Interoperabilität“ werden die großen EU-Datenbanken im Bereich Justiz und Inneres vernetzt. Fingerabdrücke und Gesichtsbilder landen mit Personendaten in einem durchsuchbaren „Identitätsspeicher“. Der Datenverkehr soll drastisch steigen, allein Europol rechnet mit 100.000 Abfragen täglich.

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Deutlich mehr Fingerabdrücke im Schengener Informationssystem gespeichert

Mit biometrischer Software können Personen anhand ihrer Fingerabdrücke identifiziert werden. Anfangs nutzten EU-Staaten die Technik nur für Asylsuchende und Visa-Antragssteller. Jetzt verfügt auch die größte EU-Polizeidatenbank über ein solches System.

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Linkschleuder

Super-Suchmaschine: EU verknüpft Datenbanken zu Migration und Strafverfolgung

Die wenigsten kennen wohl die Behörde eu-Lisa. In ihren gut gesicherten Kellern in Straßburg stehen die Serverschränke, auf denen die wichtigsten Datenbanken zur Sicherung der „Festung Europa“ laufen: In einer Ecke surrt hier EURODAC, in dem Geflüchtete und Migrant*innen erfasst werden, in der anderen stehen VIS, das System für Visa-Anträge, oder SIS, das Schengener Informationssystem […]

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Überwachung

Europäische Polizeidatenbank: 150 Abfragen pro Sekunde im Schengener Informationssystem

Europas größte Polizeidatenbank wächst kontinuierlich. Die meisten Ausschreibungen erfolgen zur Abschiebung und Einreiseverweigerung, nur sehr wenige Personen sind zur Festnahme ausgeschrieben. Die meisten Treffer werden bei heimlichen Fahndungen erzielt. Jetzt wird das System auf mehreren Ebenen ausgebaut.

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Überwachung

Neue Vorratsdatenspeicherung für Grenzübertritte von Unionsangehörigen geplant

Die Europäische Union könnte bald das Datum und den Ort jedes Übertritts einer EU-Außengrenze speichern und für polizeiliche Zwecke nutzen. Das mitgeführte Ausweisdokument würde ausgelesen und die biografischen Daten mit Angaben zum Grenzübertritt gespeichert.

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Überwachung

Ganz schön kompliziert: Die europäischen Datentöpfe

Eine Infografik der Europäischen Union zeigt erstmals das Ausmaß der umfangreichen Datensammlung im Bereich Justiz und Inneres. Die Übersicht enthält Datenbanken der Polizei, des Zolls und von EU-Agenturen wie Frontex. Die fünf wichtigsten Datentöpfe sollen nun miteinander verschmolzen werden.

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Überwachung

Biometrie: Das Schengener Informationssystem wird aufgebohrt

Die größte polizeiliche EU-Datenbank wird demnächst kräftig ausgebaut. Neue Personenkreise sollen erfasst, neue Funktionen bereitgestellt und der Kreis der Zugriffsberechtigten erweitert werden. Allerdings werfen die Änderungen rechtliche und technische Fragen auf.

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Datenschutz

Auf dem Weg zu einem Bevölkerungsregister: EU-Kommission skizziert Fahrplan für „verknüpfte Datentöpfe“

Mit dem Satz „Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten wie diesen hat Sicherheit Vorrang“ forderte der deutsche Innenminister die Neuordnung der EU-Datenbanken. Die großen Informationssysteme werden samt biometrischer Daten schrittweise zentralisiert. Das geplante Bevölkerungsregister betrifft auch EU-Angehörige.

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Überwachung

Wir veröffentlichen Europols Pläne für den Rest des Jahres: Mehr Daten, mehr Austausch, mehr Überwachung

Die Befugnisse der EU-Polizeiagentur Europol werden stetig weiter ausgedehnt. Wir veröffentlichen hier ein an den Rat der EU adressiertes Dokument, dass die Pläne Europols für den Rest des Jahres 2016 hinsichtlich eines „besseren Informationsaustauschs und Informationsmanagements“ aufzählt. Die Quintessenz: Mehr Überwachung.

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Geflüchtete auf der "Balkan-Route" im Herbst 2015. Die erweiterten Systeme SIS II, EURODAC, VIS und ECRIS betreffen zuerst MigrantInnen.
Überwachung

Ein Fall für FindFace? EU-Polizeidatenbanken sollen Fingerabdrücke, Gesichtsbilder und DNA-Daten speichern

Biometriebasierte Datenbanken von EU-Sicherheitsbehörden verschmelzen derzeit zu einem „Kernsystem“. Nun sollen durchsuchbare Gesichtsbilder hinzukommen, auch DNA-Daten sind im Gespräch. Die Neuerungen betreffen zuerst Asylsuchende.

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