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Russland verbietet Dienste, die Internetzensur umgehen

Das russische Unterhaus hat am Freitag ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, mit dem Technologien zur Umgehung von Internetzensur weiter beschränkt werden sollen. Das berichtet Spiegel Online auf Basis einer Meldung der dpa. Nach dem Willen der Duma sollen beispielsweise VPN-Anbieter eine seit 2012 von der russischen Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor geführte Liste mit gebannten Webseiten implementieren – oder […]

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Reporter ohne Grenzen: Russland kopiert Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Abgeordnete der russischen Duma haben einen Gesetzentwurf zur Kontrolle von Internetinhalten eingebracht, der sich in der Begründung auf das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz bezieht. Betreibern sozialer Netzwerke werden hohe Geldstrafen angedroht, sollten sie rechtswidrige Inhalte nicht innerhalb von 24 Stunden löschen. Dies ähnelt den jüngst beschlossenen deutschen Regelungen. Christian Mihr von Reporter ohne Grenzen hatte im Vorfeld […]

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Urheberrechtsverletzungen: Russland will Geldstrafen für Internetprovider, Suchmaschinen und Webhoster einführen

Die russische Regierung verschärft weiter seine Bemühungen gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet. Nach dem „russischen SOPA“ sie geht nun noch einen Schritt weiter und hat einen Gesetzesentwurf gebilligt, der er erlaubt Internetprovider, Suchmaschinen, Webhoster und sogar Nutzer mit Geldstrafen von bis zu rund 22.000 Euro zu belegen, sollten diese den Websperren nicht zeitnah nachkommen. Vor rund […]

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Russland: Erste Auswirkungen des „Russischen SOPA“

Seit 1. August ist in Russland das umstrittene „Russische SOPA“ in Kraft getreten. Dank des Gesetzes können Rechteinhaber beim Moskauer Gericht Beschwerde gegen Content Provider und Plattformen einreichen, wenn diese urheberrechtlich geschütztes Material des Rechteinhabers widerrechtlich zur Verfügung stellen. Bisher lässt sich das Gesetz nur auf Filme und TV Serien anwenden, soll allerdings bald auf Texte […]

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