Drohnen
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: Mini-Drohnen für die US-Armee
(Symbolbild) Foto: CC-BY-<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">NC-ND-2.0</a> flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/50521389@N08/5221863247/">Melvin E</a> : Mini-Drohnen für die US-Armee Die US-Armee plant nach einem Bericht von Wired die Anschaffung von sehr kleinen Drohnen in großen Stückzahlen. Soldaten sollen sie mit sich führen, sie sollen etwa fünfzehn Minuten lang in der Luft bleiben können. Etwas über einen Kilometer weit soll ihr Flugradius betragen.
Möglichst jedes sogenannte Squad, bestehend aus neun Personen, soll in Zukunft mit den kleinen Flugobjekten ausgestattet werden. -
: Nach drei Jahren: Bundesregierung wartet angeblich immer noch auf Antwort zum Ramstein-Rätsel
CODEPINK protestiert seit Jahren gegen den Drohnenkrieg in Afrika und Asien. Im April ist die US-Organisation in Deutschland. : Nach drei Jahren: Bundesregierung wartet angeblich immer noch auf Antwort zum Ramstein-Rätsel Vor fast genau drei Jahren wurde die Nutzung der US-Basis Ramstein als Relais-Station für tödliche Drohnenangriffe des US-Militärs erstmals im Bundestag behandelt: Am 27. März 2013 erfuhr Hans-Christian Ströbele als Antwort auf seine schriftliche Frage, dass die Bundesregierung über „keine Erkenntnisse zu von US-Streitkräften oder NATO-Einrichtungen in der Bundesrepublik geplanten oder geführten Drohneneinsätzen im Ausland“ verfüge.
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: Wir empfehlen: Netzpolitische Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags
(Foto: <a href="https://www.flickr.com/photos/foto_db/13837300983">Reckmann</a>/<a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC BY-NC 2.0</a>) : Wir empfehlen: Netzpolitische Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags Der Deutsche Bundestag hat auf seiner Website mittlerweile über 2000 Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes veröffentlicht. Wir haben den Aktenberg gesichtet und empfehlen Gutachten zu Datenschutz, Vorratsdatenspeicherung und anderen netzpolitischen Themen.
Grund für die Öffnung der Aktenschränke ist der Erfolg von #FragDenBundestag. -
: Netzpolitischer Wochenrückblick KW 12: Trauerstimmung und Geburtstagsfeier
(Foto: Wikipedia unter CC BY-SA 3.0) : Netzpolitischer Wochenrückblick KW 12: Trauerstimmung und Geburtstagsfeier Die abscheulichen terroristischen Anschläge von Brüssel dominierten diese Woche die Medienlandschaft. In einem Kommentar diskutierten wir die möglichen netzpolitischen Folgen dieser feigen Attentate und rieten zu Besonnenheit, Rechtsstaatlichkeit sowie zu mehr Freiheit und Demokratie als Antwort auf den Terror, an Stelle populistischer Forderungen nach mehr Überwachung.
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: Aufzeichnung der Diskussion mit Brandon Bryant
: Aufzeichnung der Diskussion mit Brandon Bryant Wir hatten letzte Woche von einer Diskussion über den Einsatz bewaffneter Drohnen in Berlin berichtet, in der Brandon Bryant über das Drohnenprogramm der US-Regierung berichtete. Der Whistleblower war früher in der US-Armee als Drohnenoperator tätig und gab Einblicke in seine frühere Arbeitsumgebung.
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: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Obama hat sich zu Ramstein geäußert. Das war für mich genug Sicherheit.“
Europasaal vor der Sitzung. : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Obama hat sich zu Ramstein geäußert. Das war für mich genug Sicherheit.“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Geladen ist diesmal nur ein Zeuge – Frank-Walter Steinmeier. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live.
Der jetzige Bundesaußenminister hatte dieses Amt bereits von 2005 bis 2009 inne. Außerdem war er 1999 bis 2005 Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder und von 2007 bis 2009 Vizekanzler. -
: Drohnen des US-Militärs werden auch im Innern eingesetzt
Eine militärische "Predator"-Drohne, hier mit Raketen. Einsätze in den USA erfolgten unbewaffnet. : Drohnen des US-Militärs werden auch im Innern eingesetzt Das US-Verteidigungsministerium hat Medienberichten zufolge in mehreren Fällen Drohnen zur Ausspähen über des eigenen Landes genutzt. Seit 2006 gab es demnach mindestens 20 Flüge der Militärdrohnen. Es habe sich dabei um nicht-militärische Einsätze gehandelt.
Ein entsprechender Bericht des Pentagon wurde nach einem Freedom of Information Act-Ersuchen veröffentlicht. -
: Grenzüberwachung und Umweltschutz: Ab Ende des Jahres könnten EU-Drohnen über dem Mittelmeer fliegen
So könnte die Überwachung mit Drohnen an den Seeaußengrenzen zukünftig erfolgen. (Bild: EU-Projekt SUNNY) : Grenzüberwachung und Umweltschutz: Ab Ende des Jahres könnten EU-Drohnen über dem Mittelmeer fliegen Die Agenturen der Europäischen Union wollen in naher Zukunft Drohnen zur Migrationskontrolle einsetzen. Dies hat der Direktor der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA), Markku Mylly, dem Informationsdienst EurActiv in einem Interview bestätigt. Mit Kameras bestückt könnten die Drohnen ab Ende des Jahres kleine Schlauchboote „nachverfolgen“, die von Geflüchteten häufig zur Überquerung des Mittelmeers genutzt werden.
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: „Stufe 2“: Bundeswehr bereitet neue Testflüge der Spionagedrohne „Euro Hawk“ vor
Die wegen fehlender Zulassung gegroundete Euro-Hawk-Drohne der Bundeswehr in Manching. (Bild: Maximilian Schönherr/CC-BY-SA-3.0) : „Stufe 2“: Bundeswehr bereitet neue Testflüge der Spionagedrohne „Euro Hawk“ vor Nach Medienberichten bereitet der US-Rüstungskonzern Northrop Grumman neue Flüge mit der Bundeswehr-Drohne „Euro Hawk” vor. Eine entsprechende Entscheidung des Verteidigungsministeriums sei erfolgt. Dabei sollen weitere Tests mit dem Spionagesystem ISIS durchgeführt werden; mit diesem von Airbus Defence & Space gebauten SIGINT-Modul kann die Bundeswehr jede funkgebundene Kommunikation abhören.
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: Deutsche Kampfdrohnen: Verteidigungsministerium erläutert Zulassung und Bewaffnung
Die neue Drohne könnte mit Lenkwaffen des ebenfalls europäischen Rüstungskonzerns MBDA eingerüstet werden. (Bild: MBDA) : Deutsche Kampfdrohnen: Verteidigungsministerium erläutert Zulassung und Bewaffnung Noch in diesem Jahr will die Bundeswehr die Bewaffnung ihrer Kampfdrohnen des Typs „Heron TP“ bestimmen. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage beim Verteidigungsministerium hervor. Demnach soll der Hersteller dem Generalinspekteur der Bundeswehr bis Ende Juni eine Prognose für die „risikoarme Integration der Bewaffnung“ vorlegen.
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: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Wenn ich gewusst hätte, dass BND der Kurier ist, hätte ich das nicht genehmigt.“
: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Wenn ich gewusst hätte, dass BND der Kurier ist, hätte ich das nicht genehmigt.“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Geladen sind diesmal der ehemalige Beauftragte der Bundesregierung für Völkerrecht Dr. Martin Ney, Christina Polzin (zum zweiten Mal), eine ehemalige Mitarbeiterin des Kanzleramts und Monika Genkova, die Leiterin des IT-Sicherheitsmanagements im Bundesamt für Verfassungsschutz.
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: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Festplatten-Transport von Köln nach Berlin hat zwei bis drei Wochen gedauert.“
: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Festplatten-Transport von Köln nach Berlin hat zwei bis drei Wochen gedauert.“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Geladen sind diesmal Doreen Delmdahl, Leiterin der Arbeitsgruppe XKeyscore im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Stefan Sohm und Hans-Christian Luther vom Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) und T.B. vom BND (zum wiederholten Mal).
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: Überwachung aus dem Weltraum: Europas Sicherheitsbehörden mit neuer „Datenautobahn“
Das "europäische Datenrelais" mit den beteiligten Satelliten with EDRS-A und EDRS-CEDRS with EDRS-A & C Sat : Überwachung aus dem Weltraum: Europas Sicherheitsbehörden mit neuer „Datenautobahn“ Fünf Tage verspätet haben die Europäische Weltraumorganisation ESA und der Rüstungskonzern Airbus Defence and Space mit einer Proton-Rakete den ersten optischen Laserknoten für das europäische Datenrelaissystem (EDRS) ins All befördert. Das System beschleunigt die Datenübertragung von Aufklärungssatelliten zu den Bodenstationen enorm.
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: Drohnen – Chancen und Gefahren einer neuen Technik
Die Drohnen sollen die Arbeit der Polizei erleichtern : Drohnen – Chancen und Gefahren einer neuen Technik Die Bundeszentrale für politische Bildung hat das Buch „Drohnen – Chancen und Gefahren einer neuen Technik“ von Kai Biermann und Thomas Wiegold im Rahmen ihrer Schriftenreihe (Bd. 1597) neu aufgelegt als Sonder-Edition aufgelegt.
Fluch oder Segen – bei Drohnen ist das schwer zu unterscheiden. Sie können als Waffe ebenso eingesetzt werden wie für friedliche und nützliche Zwecke. -
: NATO-Drohnenflotte auf Sizilien bald einsatzbereit, US-Luftwaffe startet erste Flüge Richtung Russland
Die erste der fünf an die NATO ausgelieferten Drohnen des Typs "Global Hawk". Sie trägt noch die Kennung "NATO 1". : NATO-Drohnenflotte auf Sizilien bald einsatzbereit, US-Luftwaffe startet erste Flüge Richtung Russland Die US-Luftwaffe hat mit ihrer neuen Aufklärungsoffensive an der NATO-Ostgrenze begonnen. Zum Einsatz kam eine Riesendrohne des Typs „Global Hawk“. Nach Angaben der Bundeswehr fand die Mission über der Ostsee statt. Eine mit optischen und radarbasierten Sensoren zur Überwachung kleiner, beweglicher Ziele bestückte Drohne startete auf Sizilien.
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: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Schlechtes Gewissen? „Kann schon sein.“
Europasaal vor der Sitzung : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Schlechtes Gewissen? „Kann schon sein.“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Geladen sind diesmal D.B., Unterabteilungsleiter T2 im BND (zum vierten Mal) und Dr. Dirk Brengelmann, aktuell Deutscher Botschafter in Brasilien. H.K., der bereits drei Mal zum Gast im Ausschuss war, ist wegen Krankheit verhindert.
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: Kampfdrohnen: Bundeswehr entscheidet sich angeblich für israelisches Modell „Heron“
Die von der Bundeswehr in Afghanistan eingesetzte Drohne in ihrer früheren Version "Heron 1". : Kampfdrohnen: Bundeswehr entscheidet sich angeblich für israelisches Modell „Heron“ Laut einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeiger“ hat sich die Bundeswehr nunmehr auf einen Typ ihrer zukünftigen Kampfdrohne festgelegt. Demnach sei geplant, die von Israel Aerospace Industries (IAI) hergestellte „Heron“ in ihrer neuesten Baureihe „TP“ zu beschaffen. Die Meldung geht auf eine Aussage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Tobias Lindner zurück.
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: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Ich weiß auch nicht, warum ich hier Zeuge bin.“
Europasaal vor der Sitzung. : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Ich weiß auch nicht, warum ich hier Zeuge bin.“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Geladen sind diesmal H.K. (zum zweiten Mal) und Michael Koch. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live.
H.K. war bereits vor zwei Wochen im Ausschuss, damals konnte er krankheitsbedingt jedoch nur zwei Stunden lang aussagen. H. -
: Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „USA halten sich an deutsches Recht auf deutschem Boden“
Europasaal vor der Sitzung. : Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „USA halten sich an deutsches Recht auf deutschem Boden“ Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Geladen sind diesmal H.K., Jürgen Schulz und A.Sch. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live.
H.K. ist Leiter des Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung). H.K. hat 2013 die NSA-Selektoren in Bad Aibling überprüft und war 2010 für den Datenaustausch zwischen NSA und BND zuständig.