Was sich eine KI unter digitaler Gewalt vorstellt
Netze

Kritische StellungnahmenDas Justizministerium soll „digitale Gewalt“ erstmal definieren

Das Bundesjustizministerium plant ein Gesetz gegen „digitale Gewalt“. In den Stellungnahmen zu den Eckpunkten des Plans fordern Verbände und Zivilgesellschaft vor allem eins: dass das Ministerium klar definiert, was damit gemeint ist. Die geplanten Account-Sperren und das neue Auskunftsverfahren stehen in der Kritik, neue Datensammlungen sollen vermieden werden.

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Person mit langen dunklen Haaren in gestreiftem Hemd steht vor einer Glasfront; Screenshot aus dem Eckpunktepapier des Justizministeriums
Überwachung

Gesetz gegen digitale Gewalt„Es gibt nicht genug Beratungsstellen“

Zu wenig Personal, keine Zeit für Fortbildungen und verzweifelte Betroffene, denen das Geld für eine Anwältin fehlt. Im Interview beschreibt eine Beraterin für digitale Gewalt die harte Realität in Beratungsstellen – und warum sie vom geplanten „Gesetz gegen digitale Gewalt“ enttäuscht ist.

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Schwarz-Weiß-Illustration einer weiblichen Person, umgeben von Bildschirmen und Gadgets
Nutzerrechte

Digitale GewaltAcht klaffende Lücken im geplanten Gesetz

Das Justizministerium hat Eckpunkte für ein „Gesetz gegen digitale Gewalt“ vorgelegt – und viele Fachleute sind enttäuscht. Ihnen fehlt noch Grundlegendes, um Menschen besser vor digitalen Übergriffen zu schützen. Eine Übersicht über die wichtigsten Forderungen.

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Marco Buschmann macht ein Selfie im Bundestag
Überwachung

JustizministeriumUrheberrechtsverletzungen sind jetzt digitale Gewalt

Das geplante Gesetz gegen digitale Gewalt handelt von weit mehr als digitaler Gewalt. Justizminister Marco Buschmann will umfassend Auskunftsansprüche ausweiten: auf Urheberrechtsverletzungen, Messenger und private Inhalte. Die Messenger Threema und Signal kritisieren das geplante Gesetz.

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Demokratie

Netzpolitik in DeutschlandDas wird 2023 wichtig

2023 muss die Bundesregierung ihre netzpolitischen Ambitionen unter Beweis stellen. Es geht unter anderem um Überwachung und Gewalt, um Gesundheit und Bildung. Wir zeigen die wichtigsten Baustellen für die kommenden Monate und ordnen ein, wo Vision und Wirklichkeit auseinanderklaffen.

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Porträt von PimEyes-CEO Gobronidze, im Hintergrund Gesichter im Raster
Datenschutz

PimEyes-CEO„Der Mensch ist der Stalker, nicht die Suchmaschine“

Zwei Milliarden Gesichter umfasst PimEyes, eine der umstrittensten Gesichter-Suchmaschinen der Welt. Ihr neuer CEO Giorgi Gobronidze erklärt in seinem ersten ausführlichen Interview, wie er Stalker:innen aufspüren will und warum er die Technologie nicht für gefährlich hält.

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Plakat an der Roten Flora in Hamburg mit der Aufschrift: "Andy, du bist so 1 Pimmel, tritt zurück"
Öffentlichkeit

Verfahren eingestelltHamburger Staatsanwaltschaft erklärt #Pimmelgate-Affäre für beendet

Dass die Hamburger Polizei die Wohnung eines Twitter-Nutzers wegen einer Beleidigung des Hamburger Innensenators Andy Grote durchsuchte, sorgte 2021 für einigen Wirbel. Jetzt wird bekannt, dass das Verfahren schon seit Monaten eingestellt ist. Doch das Hamburger Modell macht inzwischen Schule.

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Mutter und Tochter am Laptop
Nutzerrechte

SelbstversuchWie gut schützt Ebay Kleinanzeigen Minderjährige vor sexualisierter Gewalt?

„Angriff auf unsere Kinder“, so hieß eine TV-Doku zu Übergriffen gegen Minderjährige auf Ebay Kleinanzeigen. Mehr als ein Jahr danach haben wir geschaut, was sich geändert hat. Vieles scheint besser, nicht alles ist perfekt.

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Screenshot: Dieses Konto wurde gesperrt
Öffentlichkeit

Digitale GewaltRichter:innen sollen Accounts sperren lassen

Im Koalitionsvertrag hat die Ampel richterlich angeordnete Accountsperren angekündigt. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte sieht das als ein gutes Mittel, um Massenüberwachung zu vermeiden – und stellt ihre Ideen auf der re:publica vor. Einige Probleme lassen sich so aber nicht lösen.

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Frau vor Laptop, vergräbt ihr Gesicht
Demokratie

Gleichstellungsbericht„Schutzschirm“ für Betroffene digitaler Gewalt gefordert

Die Bundesregierung soll Betroffene digitaler Gewalt stärken, das empfehlen Sachverständige im neuen Gleichstellungsbericht. Wie groß das Problem ist, erklärt Jenny-Kerstin Bauer vom Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe im Interview.

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