Datenschutz

Von ICANN zu WECANN

Meine Mit-Vorsitzende des Netzwerk Neue Medien, Annette Mühlberg, wurde vor zwei Monaten als Vertreterin der Internetnutzer in das ALAC-Gremium bei ICANN berufen. Wir haben ihr jetzt ein Blog aufgesetzt, wo sie über die Arbeit und Prozesse berichtet und ein wenig Licht ins Dunkel des ICANN-Dschungels bringen will. Der Arbeitstitel ist programmatisch: Von ICANN zu WECANN […]

Lesen Sie diesen Artikel: Von ICANN zu WECANN
Datenschutz

Keine Überregulierung neuer Publikationsformen

Wir haben heute eine Netzwerk Neue Medien – Pressemitteilung zum Thema „Telemediengesetz“ veröffentlicht, die ich hier spiegeln werde: Keine Überregulierung neuer Publikationsformen Zur geplanten Einführung eines Telemediengesetzes und der Änderung des Rundfunkstaatsvertrages in einen „Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien“ erklärt Markus Beckedahl, Vorsitzender des Netzwerk Neue Medien: „Die geplante Einführung eines Telemediengesetzes und die damit […]

Lesen Sie diesen Artikel: Keine Überregulierung neuer Publikationsformen
Datenschutz

Süddeutsche: „Vernachlässigte Datensorgfalt“

Joachim Käppner kommentiert in der Süddeutschen die „Vernachlässigte Datensorgfalt“ der Deutschen Bevölkerung: Wir geben gerne Die Deutschen bewegen sich recht ungeniert in einem Netz von Daten: Man tritt sein Recht auf informelle Selbsbestimmung bereitwillig ab, um im Kaufhaus ein paar Euro zu sparen. Mit einer Leichtgläubigkeit, die an jene staunenden Ureinwohner der Südsee erinnert, die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Süddeutsche: „Vernachlässigte Datensorgfalt“
Datenschutz

Buch und Veranstaltung: Die Google-Gesellschaft

Am kommenden Donnerstag organisiert das Netzwerk Neue Medien in Kooperation mit der Heinrich Böll Stiftung eine spannende Diskussionsrunde zum Thema „Suchmaschinen“. Einer der Gründe ist die Veröffentlichung des Buches „Die Google-Gesellschaft„, welches diese Tage endlich mal in den Handel kommen sollte. In dem Buch geht es natürlich nicht nur um Suchmaschinen, sondern um den Weg […]

Lesen Sie diesen Artikel: Buch und Veranstaltung: Die Google-Gesellschaft
Datenschutz

OLG Hamburg kennt kein Auskunftsrecht

Für das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg gibt es kein Auskunftsrecht für Rechteinhaber auf Herausgabe von Provider-Kundendaten. Damit kassierte eine höhere Instanz das Urteil des Landesgericht Hamburg, das vor kurzem ein Auskunftsrecht für rechtens gefunden hatte. Begründung für das OLG war eine fehlende rechtliche Grundlage. Aber diese ist auf dem Weg. Unklar ist noch, bei welchem Gesetzesvorhaben […]

Lesen Sie diesen Artikel: OLG Hamburg kennt kein Auskunftsrecht
Datenschutz

DRM mit RFID mixen

Man nehme zwei aus Verbraucherschutz-Sicht umstrittene Technologien und mixe sie zu etwas neuem: Laut einem Bericht im RFID Journal arbeitet eine Gruppe des Wireless Internet for Mobile Enterprise Consortium (WinMec) an einem Konzept, bei dem sich DVDs mit eingebettetem RFID-Tag vor dem Abspielen gegenüber einem im Player integrierten RFID-Reader korrekt authentifizieren müssen. Heise weiss mehr. […]

Lesen Sie diesen Artikel: DRM mit RFID mixen
Datenschutz

Telefonieren ist kein Rückzugsraum?

Justizministerin Brigitte Zypries hat gestern zur Verabschiedung der „Grossen Lauschangriff“-Reform der Taz ein Interview gegeben: Die Telefonüberwachung spielt in der Polizeipraxis bislang eine viel größere Rolle als die Überwachung von Wohnungen. Läge da nicht die Überlegung nahe, den Kernbereich privater Lebensgestaltung in beiden Bereichen gleich zu schützen? Nein. Nur die eigene Wohnung ist ein Rückzugsraum, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Telefonieren ist kein Rückzugsraum?
Datenschutz

BKA-Chef fordert massive Überwachung des Internets

Von de.internet.com: Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke, hat einen massiven Ausbau der staatlichen Überwachungsmöglichkeiten im Internet gefordert. So sei ein Ausbau der Vorratsdatenspeicherung erforderlich, sowie ein Gegenangriff auf Kryptographie und Steganographie. Anonymisierungsdienste sollten mit Hintertüren ausgestattet werden, forderte Ziercke laut Redemanuskript gestern auf dem 9. Deutschen IT- Sicherheitskongress des Bundesamtes für Sicherheit in […]

Lesen Sie diesen Artikel: BKA-Chef fordert massive Überwachung des Internets
Datenschutz

Spiegel Online zur Datenschutz-Debatte

Spiegel-Online hat einen guten Artikel zum Thema „Datenschutz oder Sicherheit“ veröffentlicht. Darin gehts um Schily, Pfitzmann, Vorratsdatenspeicherung und auch das Ende der Krypographie wird vorhergesagt. Interessant und berechtigt ist die Äusserung von Pfitzmann: Gegen Politiker vom Schlage Schilys fährt Pfitzmann große Geschütze auf: „Die Terroristen haben versucht, unsere Gesellschaft zu erschüttern“, meint er. „Die Innenminister […]

Lesen Sie diesen Artikel: Spiegel Online zur Datenschutz-Debatte
Datenschutz

Referentenentwurf zum Telemediengesetz

Unsere Bundesregierung mal wieder… Diesmal gibt es einen Referentenentwurf für ein Telemediengesetz (PDF) aus dem Bundeswirtschaftsministerium, wie Heise berichtet. Grösster Nutzniesser sollen Online-Auktionen wie eBay sein. Allerdings können die Probleme, die mit dem Gesetzesentwurf beseitigt werden sollen, auch anders gelöst werden: Datenschützer befürchten dagegen, dass der Gesetzgeber mit der unbestimmten Passage einer „Blockwartmentalität“ von Anbietern […]

Lesen Sie diesen Artikel: Referentenentwurf zum Telemediengesetz
Datenschutz

Sonntag: Symposium „Datenspuren – Privatsphäre war gestern“ in Dresden

Am 8. Mai lädt der CCC Dresden (C3D2) zu dem ganztägigem Symposium „Datenspuren – Privatsphäre war gestern“ ein, auf dem das Thema „Technik und Schutz der Persönlichkeitsrechte“ gemeinsam mit Gästen und Referenten diskutieren möchten. Die Vorträge beschäftigen sich mit Kommunikationsüberwachung, Biometrie, RFID und Anonymisierung. Veranstaltungsort ist das Kulturzentrum Scheune in der äusseren Dresdner Neustadt. Beginn […]

Lesen Sie diesen Artikel: Sonntag: Symposium „Datenspuren – Privatsphäre war gestern“ in Dresden
Datenschutz

Microsoft will Olaf’s Seele

Microsoft möchte bei seiner nächsten Windows-Version eine Blackbox integrieren, die wie im Flugzeug alles protokolliert, damit nach einem „Absturz“ der Grund besser verstanden wird. Von Microsoft, nicht vom Nutzer: In a move that could rankle privacy advocates, Microsoft said Monday that it is adding the PC equivalent of a flight data recorder to the next […]

Lesen Sie diesen Artikel: Microsoft will Olaf’s Seele
Datenschutz

Echelon lebt

Erinnert sich noch jemand an Echelon, das weltumspannende Spionagenetz unter Leitung der USA? Vor dem 11. September gab es im Europaparlament einen Untersuchungsausschuss, der herausfand, dass die USA massiv Wirtschaftsspionage damit betreibt. Im Zuge der Terrorismusbekämpfung ist die allgemeine Aufmerksamkeit allerdings gesunken- Raben.Horst hat wieder einen Artikel dazu verfasst: Die NSA belauscht alle. Auch spannend […]

Lesen Sie diesen Artikel: Echelon lebt
Datenschutz

Internationale Kampage gegen Überwachung gestartet

Die am 20. April gerichtete International Campaign Against Mass Surveillance (ICAMS) richtet sich gegen die globale Überwachung des einzelnen. Die Kampagne ist ein gemeinsames Projekt zahlreicher Datenschutz- und Bürgerrechtsbewegungen aus der ganzen Welt und will Regierungen und internationale Organisationen über die Risiken und die Unangemessenheit so genannter „Anti-Terror-Maßnahmen“ aufklären und ein diesbezügliches politisches Umschwenken fördern. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Internationale Kampage gegen Überwachung gestartet
Datenschutz

Tagung „Digitaler Verbraucherschutz“

Heute fand in der Landesvertretung von Thüringen in Berlin die Tagung „Digitaler Verbraucherschutz“ statt. Gastgeber waren das „Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft“ und der Bundesdatenschutzbeauftragte. Die Einladung stand lange aus, das gab auch Verbraucherministerin Renate Künast zu. Sie lud zum heutigen Donnerstag den Bundesbeauftragen für Datenschutz, Peter Schaar zu einer Veranstaltung über den „Gläsernen […]

Lesen Sie diesen Artikel: Tagung „Digitaler Verbraucherschutz“
Datenschutz

Weitere Debatte um Datenschutz-Tätigkeitsbericht

Die Debatte um den aktuellen Tätigkeitsbericht, den Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar gestern vorlegte, geht weiter. Nachdem Otto Schily sich gestern schon gegen jede Kritik verwahrte, springt ihm jetzt der christdemokratische Hinterbänkler und „Sicherheitsexperte“ Hartmut Koschyk helfend beiseite: „Der von Schaar kritisierten Einführung einer Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten sowie der Forderung eines Gesetzes zur Begrenzung der Telekommunikationsüberwachung wird […]

Lesen Sie diesen Artikel: Weitere Debatte um Datenschutz-Tätigkeitsbericht
Datenschutz

Schily spinnt

Der Bundesdatenschützer Peter Schaar hat heute den Tätigkeitsberichts 2003-2004 vorgelegt. Die Übergabe des 20. Tätigkeitsberichts des Bundesbeauftragten für den Datenschutz (2003/2004) an den Präsidenten des Deutschen Bundestages ist als Pressemeldung verfügbar. Beispielsweise fordert Schaar darin zu Recht ein Moratorium für die Einführung biometrischer Merkmale in Pässen: Biometrische Systeme und Verfahren stehen in mehreren Bereichen vor […]

Lesen Sie diesen Artikel: Schily spinnt