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Polizeichats: „So jetzt mal zu Dir Du Hamburger Schlächter“
Beim G20-Polizeieinsatz nie weit: die mobile Videokamera, hier im Hintergrund. Polizeichats: „So jetzt mal zu Dir Du Hamburger Schlächter“ Während des G20-Gipfels in Hamburg werden Protestierende von Polizist:innen verletzt. Eine Geschädigte erhält Schmerzensgeld, bei den Ermittlungen tauchen Polizeichats auf. Dort prahlt ein Polizist mit Gewalttaten. Ein Auszug aus „Recht gegen rechts – Report 2025“.
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Informationsfreiheitsbeauftragte: Regierungs-Chats müssen zu den Akten
Auf höchster politischer Ebene wird gesimst - die Nachrichten sollen zu den Akten. Informationsfreiheitsbeauftragte: Regierungs-Chats müssen zu den Akten Relevante Nachrichten von Politiker:innen über SMS und Messenger fallen unter das Informationsfreiheitsgesetz. Mit dieser Feststellung schickt die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten eine klare Botschaft nach Berlin.
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Recht gegen Rechts: Rechte Polizei-Chats haben selten Konsequenzen
Was passiert, wenn rechte Polizeichats auffliegen? (Symbolbild) Recht gegen Rechts: Rechte Polizei-Chats haben selten Konsequenzen Immer wieder standen rechte Polizei-Chats in den Schlagzeilen, von „Einzelfällen“ kann längst keine Rede mehr sein. Doch hat sich im Umgang mit auffällig gewordenen Polizist*innen etwas verändert? Ein Fall aus Düsseldorf und mangelnde Transparenz werfen Zweifel auf.
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: Neue Erkenntnisse zu Skypes Chat-Überwachung
: Neue Erkenntnisse zu Skypes Chat-Überwachung Am vergangenen Montag berichteten wir darüber, dass Skype Nachrichten aus dem Chat mitliest, wie heise security herausgefunden hatte. Heute veröffentliche heise security einen weiteren Artikel zu dem Thema, in welchem die Erkenntnisse aus den letzten Tagen noch ein zusammengefasst werden. So präsentiert heise security gleich zu Beginn die Fakten: Wir beobachteten ausschließlich Zugriffe auf https-URLs. […]
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: Strafrechtler: Oft fehlende Rechtsgrundlage für digitale Ermittlungsmaßnahmen, Datenbeschlagnahme und Datenverarbeitung
Tobias Singelnstein, Professor für Kriminologie an der Ruhr-Universität Bochum. : Strafrechtler: Oft fehlende Rechtsgrundlage für digitale Ermittlungsmaßnahmen, Datenbeschlagnahme und Datenverarbeitung In einem wegweisenden Aufsatz hat sich der Strafrechtler Tobias Singelnstein daran gemacht, den „Digitalen Tsunami“ einer umfangreichen juristischen Prüfung zu unterziehen. Unter dem Titel „Möglichkeiten und Grenzen neuerer strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen“ untersucht er das Ausmaß neuer Ermittlungsmaßnahmen im Bereich der Telekommunikation, der Datenbeschlagnahme und der Datenverarbeitung. Hintergrund ist der zunehmende Einsatz neuer digitaler Technologien für polizeiliche […]
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: Facebook überwacht Chats und Nachrichten
: Facebook überwacht Chats und Nachrichten In einem Artikel auf reuters.com werden die Sicherheitsmaßnahmen von Web2.0 Diensten vorgestellt, die kriminelle Handlungen, vor allem die (sexuelle) Belästigung von Minderjährigen, erkennen sollen. Von Facebook war bisher nur bekannt, dass sie „komplexe Systeme“ zur Erkennung von Regelverstößen gegen die Facebook-Hausordnung einsetzen. Joe Sullivan, Chief Security Officer von Facebook, erklärt nun auf reuters.com, dass Facebook […]
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: „Tatort Internet“: … in der Schweiz!
: „Tatort Internet“: … in der Schweiz! Ich weiß nicht, ob es nur ein Vorurteil von mir ist oder tatsächlich stimmt, aber manchmal habe ich den Eindruck, dass Schweizer an manche Themen komplett anders herangehen, als ich, als Deutscher. Mir scheint das nicht nur eine Frage unterschiedlicher Persönlichkeiten und Elternhäuser, sondern tatsächlich eine grundlegender kultureller Unterschiede. Das mag mit unserer Geschichte zusammenhängen, […]
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: Liveblog, 20:15 Uhr: TV-Duell Rüttgers (CDU) vs. Kraft (SPD)
: Liveblog, 20:15 Uhr: TV-Duell Rüttgers (CDU) vs. Kraft (SPD) Nicht direkt Netzpolitik, aber zumindest Netz und Politik: Wer heute Abend das TV-Duell zwischen NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft (SPD) am Rechner verfolgen will, kann ja mal bei Jens Matheuszik im Pottblog vorbeischauen. Dort gibt es parallel zum Duell ein Live-Blogging zum Mitmachen: Das TV-Duell wird im WDR-Fernsehen am Montag (26. April […]
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: Bundestag modern – Back in 1998?
: Bundestag modern – Back in 1998? Es gibt Meldungen, wo man das Gefühl hat, in einer Zeitreise im Jahre 1998 gelandet zu sein. Wie diese hier: Bundestagsabgeordnete werden erstmals chatten. E‑Government sieht anders aus. Aber was die beiden Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Jörg Rohde am Donnerstag vorhaben, geht schon mal in die richtige Richtung. Sie werden zur Ausbildungsförderung chatten. Zum ersten […]