Schlagwort: Bundestagswahl 2025

Illustration im Bauhaus-Stil zeigt ein Karussell.

Dieser Bundestagswahlkampf war kurz und schmerzvoll. Im Mittelpunkt stand die Frage, welche Partei die härteste Migrationspolitik vorlegt. Nach Netzpolitik und Grundrechten musste man mühsam suchen – und das haben wir getan. Der Hintergrund-Podcast.

Profilierte Fach-Politiker:innen scheiden aus dem Digitalausschuss des Bundestages. Für viele endet ihre Zeit im Parlament. Wir haben gefragt, worauf sie mit lachenden und weinenden Augen zurückblicken – und was sie ihren Nachfolger:innen mit auf den Weg geben wollen.

Gezeichnete Person schaut auf ihr Smartphone

Gerade vor Wahlen wird immer wieder vor den Folgen von Desinformationskampagnen gewarnt. Eine umfangreiche Studie kommt nun zu dem Schluss, dass sich die Auswirkung von Desinformation auf den Ausgang von Wahlen nicht eindeutig nachweisen lässt. Fest stehe aber, dass die Warnungen selbst negative Effekte haben.

Wer über soziale Medien politische Inhalte bezieht, kann sich kaum noch vor ihr retten: vor der Flut an Albtraumnachrichten, Information und Falschinformation. Vor dem Gefühl, dass alles nur noch schlimmer wird. Wie also den Kopf über Wasser halten?

Gleich zwei Untersuchungen zeigen, dass die rechtsradikale AfD von den Algorithmen bei TikTok und X überproportional profitiert. Zudem stellen andere Recherchen fest, dass die AfD auf TikTok von anonymen Accounts unterstützt wird, welche die Partei mit einfachen, oft KI-generierten Inhalten hochjubeln.

Die EU diskutiert weiterhin darüber, ob sie beim Kampf gegen Kindesmissbrauch Grundrechte aushebeln will. Am Verhandlungstisch sitzt auch Deutschland. Doch nicht alle Parteien legen vor der Bundestagswahl offen, wie sie zu dem umstrittenen Gesetzesvorschlag stehen.

Eine Person mit Wanderrucksack schaut auf eine Wanderkarte. Illulstration im Bauhausstil.

Wahl-O-Mat, Real-O-Mat, Digital-O-Mat – im Vorfeld der Bundestagswahl versprechen viele Angebote Orientierung für die Wahl einer Partei. Was können diese Tools und wie viel Netzpolitik steckt drin? Der Vergleich.

Plakat an der Hauswand des Gorki Theaters

Die Berliner Polizei hat ein satirisches Plakat, das Friedrich Merz und Alice Weidel beim Küssen zeigt, vorübergehend abhängen lassen. Daraufhin pfiff die Staatsanwaltschaft die Polizei zurück.

Illustration im Bauhaus-Stil zeigt zwei Personen, die an einem Tisch sitzen und diskutieren.

Wo im Netz kann man heute noch mit Fremden über Politik diskutieren, ohne danach Beruhigungstee zu brauchen? Im Vorfeld der Bundestagswahl stellen wir Orte vor, die ihre Diskussionskultur gegen Hetze verteidigen – und fragen die Menschen dahinter, wie sie das schaffen.

Black and white image of a young woman having her eyes examined by a doctor.

In der neuen Folge „Off/On“ geht es um Gesundheitsdigitalisierung, genauer um die elektronische Patientenakte. Eigentlich sollte jede:r gesetzlich Versicherte mit dem heutigen Tag eine bekommen. Doch der Rollout verzögert sich. Über die Aussichten für die ePA und unsere Daten sprechen wir mit Bianca Kastl und Manuel Hofmann.

Mit einem Glitch-Filter bearbeitetes Bild zeigt viele Wahlplakete zur Bundestagsawahl an Straßenlaternen.

Eine Mehrheit der Befragten in Deutschland sieht den Einsatz generativer KI in politischen Kampagnen kritisch, fanden Forscher:innen für die Otto-Brenner-Stiftung heraus. Auf der Website „CampAIgn Tracker“ finden Interessierte Beispiele für KI-generierte Posts im Bundestagswahlkampf.

Viele Ärzt:innen mit Masken schauen auf einen OP-Tisch herab, im Hintergrund eine OP-Lampe.

Die elektronische Patientenakte befindet sich derzeit im Testlauf. Und noch bevor sie bundesweit ausgerollt wird, wachsen die Begehrlichkeiten von sicherheitspolitischer und wirtschaftlicher Seite. Das Risiko sollen derweil die Versicherten tragen. Eine Zwischenbilanz und ein Ausblick, was nach der Bundestagswahl droht.

Eine Silhoutte einer Person in einer nebligen Einkaufsstraße

Was haben fragwürdige Wahlversprechen, ritualisierte Forderungen nach mehr Überwachung und Aufmerksamkeitsgetriebenheit gemeinsam? Sie alle verdunkeln das, worum es eigentlich geht. Zeit für mehr Klarheit, findet unsere Kolumnistin.

Die 6. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 2.532.577 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

Das Digitale-Dienste-Gesetz ist eindeutig: Große Plattformen müssen der Wissenschaft Zugang gewähren, damit diese systemische Risiken wie zum Beispiel Wahlbeeinflussung untersuchen kann. Musks Plattform X war dem nicht nachgekommen – und hat nun vor dem Landgericht in Berlin verloren.

Wir durchkämmen die Parteiprogramme nach digitalen Fragen und dem ominösen „Cyber“: Wer will wen anlasslos überwachen? Wer verspricht am meisten Glasfaser? Und wer will das Militär mit Drohnen aufrüsten?

Eine Person mit Sonnenbrille pustet auf eine Pusteblume

Progressive, grundrechtsorientierte politische Vorhaben sind aktuell nicht besonders angesagt. Viele zivilgesellschaftliche Organisationen bereiten sich daher auf einen Abwehrkampf vor. Dabei gäbe es Wichtiges zu tun.

Demokratische Parteien befeuern mit ihrem Überbietungswettbewerb bei Migration und Sicherheit die rechte Diskurshegemonie. Auch die Grünen machen mit. Doch die Brandmauer verläuft nicht nur zwischen AfD und den anderen, sondern zwischen einer Politik der Menschenrechte und einer der Entrechtung. Ein Kommentar.

Priscilla Chan, Meta-CEO Mark Zuckerberg, Lauren Sanchez, Geschäftsmann Jeff Bezos, Alphabet-CEO Sundar Pichai und Geschäftsmann Elon Musk bei der Amtseinführung von Donald Trump als nächster Präsident der Vereinigten Staaten in der Rotunde des Kapitols der Vereinigten Staaten in Washington, DC, USA, am 20. Januar 2025.

Donald Trump und die Tech-Bros ziehen in den USA nun an einem Strang. Ihre libertär-faschistische Ideologie wirkt bis nach Europa und zieht dabei auch die hiesige politische „Mitte“ in ihren Bann. Die Politikwissenschaftlerin Natascha Strobl hat eine Idee, wie wir uns diesem gefährlichen Sog entziehen können.

Drei Silhouetten vor einem roten Vorhang

Die Ampel versprach der digitalen Zivilgesellschaft mehr Beteiligung und Teilhabe. Auf Anfrage von netzpolitik.org ziehen mehrere Organisationen nun eine gemischte Bilanz, formulieren teils scharfe Kritik – und stellen Forderungen an die nächste Regierung.

Bundestagswahl 2025

#292 Off The Record: Die Wahlkampf-Wochen bei netzpolitik.org

Fazit aus dem Digitalausschuss: Zwischen Chatkontrolle und digitaler Souveränität

Meta-Studie: Mythos Desinformation?

Breakpoint: Die Flut vor dem Sturm

Studien zu Algorithmen: TikTok und X pushen rechte Parteien

Bundestagswahl: Wie die Parteien zur Chatkontrolle stehen

Wen soll ich wählen?: Acht Tools zur Bundestagswahl im Netzpolitik-Check

Kunstfreiheit: Berliner Polizei lässt Transparent am Gorki-Theater abhängen

Trollen zum Trotz: Hier kann man noch über Politik diskutieren

#291 On The Record: „Eine Patientenakte für die 60 Prozent“

Studie zu KI in politischen Kampagnen: Ob real oder nicht – die Botschaft zählt

Gesundheitsdaten: Fünf Thesen zur elektronischen Patientenakte

Degitalisierung: Obskur

KW 6: Die Woche, in der vieles zu kurz kam

Bundestagswahl: X muss relevante Daten für Forschung freigeben

Bundestagswahl: Das steht über Daten und Digitales in den Wahlprogrammen

Bundestagswahl: Was sich die digitale Zivilgesellschaft wünscht

10-Punkte-Plan: Hardliner Habeck im Law-and-Order-Strudel

Interview mit Natascha Strobl: „Wir dürfen uns nicht kaputtmachen lassen“

Ampel-Bilanz: Zivilgesellschaft fordert Beteiligung auf Augenhöhe