Datenschutz

Polizeilich erforderlich? Zu den Zahlenspielen rund um die VDS

Wenn in Netz oder Politik für oder gegen die Vorratsdatenspeicherung argumentiert wird, werden regelmäßig beeindruckende Statistiken präsentiert. Ganz gleich, ob pro oder contra, unter 80% 75% – unabhängig vom Argument – geht es selten. Nach Ansicht der Befürwörter droht beim Ausbleiben einer raschen Wiedereinführung nicht weniger als der rechtsstaatliche Kontrollverlust die Anarchie (die Kinder, die […]

Lesen Sie diesen Artikel: Polizeilich erforderlich? Zu den Zahlenspielen rund um die VDS
Öffentlichkeit

BKA-Zahlen belegen den Erfolg von „löschen statt sperren“ (div. Updates)

Nein, nein, das ist kein Tippfehler da oben in der Oberschrift. So steht es heute bei Heise Online bzw. im Blog „Digitale Linke“: Die Zahlen des BKA für Januar 2011 im Einzelnen: Mitteilungen zu kinderpornografischen Inhalten im World Wide Web ins Ausland: 143, davon wurden innerhalb 1 Woche gelöscht: 97 (68%) innerhalb 2 Wochen gelöscht: […]

Lesen Sie diesen Artikel: BKA-Zahlen belegen den Erfolg von „löschen statt sperren“ (div. Updates)
Öffentlichkeit

GeschichtsstundeBKA-Pressekonferenz zu Netzsperren (27.08.2008)

Am Mittwoch wird es wieder spannend. Vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages findet eine öffentliche Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz statt. Die Veranstaltung wird von Experten mit einiger Spannung erwartet, dürfte ihr Ausgang doch von (mit-)entscheidender Bedeutung für das Thema Websperren in Deutschland sein. Die Liste der Sachverständigen (PDF) liest sich aus Kritikersicht durchaus erfreulich. Eine Live-Übertragung […]

Lesen Sie diesen Artikel: BKA-Pressekonferenz zu Netzsperren (27.08.2008)
Öffentlichkeit

eco-Blog: Warum das Bundeskriminalamt nicht besser ist beim Löschen ist

Ihr erinnert euch an die kleine Zickerei zwischen BKA-Chef Ziercke und eco-Vorstand Oliver Süme letztens vor dem Unterausschuss Neue Medien,* wer denn nun besser Kinderpornographie aus dem Netz löschen kann, bzw. wo der jeweils andere scheitert? Prima. Süme legt nun im eco-Blog nach. Wer bei Netzpolitik.org in den letzten Wochen mitgelesen hat, kennt die beiden […]

Lesen Sie diesen Artikel: eco-Blog: Warum das Bundeskriminalamt nicht besser ist beim Löschen ist
Öffentlichkeit

Bemüht sich das BKA wirklich ums Löschen?

Erst vor zwei Wochen äußerte sich Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger in einem Interview skeptisch darüber, ob 30 Personen beim BKA ausreichen würden, um effektiv Kinderpornographie bekämpfen zu können. „Das zeigt doch deutlich die Vollzugsprobleme. Wenn sich in Hamburg 1.450 Kripobeamte 50 Rechner mit Internetzugang teilen müssen, wird es schon schwierig mit der Aufklärung. Wenn das BKA […]

Lesen Sie diesen Artikel: Bemüht sich das BKA wirklich ums Löschen?
Demokratie

Warmup zur Anhörung „Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet“ (Update: Stellungnahmen verlinkt)

Heute ist es endlich so weit. Von 12.30 bis 15 Uhr findet die lange erwartete Anhörung des Unterausschusses Neue Medien zum Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet (Tagesordnung, PDF) findet statt. Oder, genauer gesagt, die Anhörung im „Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet“. Also gegen Kinderpornographie, aber das nennt man jetzt nicht mehr so. […]

Lesen Sie diesen Artikel: Warmup zur Anhörung „Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet“ (Update: Stellungnahmen verlinkt)
Öffentlichkeit

Löschen statt Sperren: Monatliche Evaluierungsberichte des BKA

Nachdem gestern schon eine Excel-Tabelle mit Zahlen verschickt worden, kamen heute im Bundestag auf dem Postweg die Evaluierungsberichte des BKA zu den eigenen Löschbemühungen an (PDF). Sehr ausführlich sind diese auch nicht. Wer Lust und Zeit hat, kann sich diese mal genauer anschauen und kommentieren.

Lesen Sie diesen Artikel: Löschen statt Sperren: Monatliche Evaluierungsberichte des BKA
Generell

Löschen statt Sperren: Evaluationsstatistik des BKA

Auf Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hat das BKA mal eine erste, wenig aussagekräftige, Evaluationsstatistik über ihre Löschbemühungen verschickt, die heute allen Budnestagsabgeordneten zugegangenen ist. Hier ist das PDF (Hier als ODS). Interessant sind da einige Zahlen. Beispielsweise werden Server in Grossbritanien nicht so schnell gelöscht. Die Quote ist in Russland um einiges höher. Mehr Analyse gibts […]

Lesen Sie diesen Artikel: Löschen statt Sperren: Evaluationsstatistik des BKA
Öffentlichkeit

Worst of Internet: 30 Experten gegen Kinderpornographie

Der ein oder andere wird heute Nachmittag sicher mit Freuden gelesen haben, dass sich die Bundesregierung auf EU-Ebene gegen Netzsperren engagiert: Unsere Bundesregierung wird wohl im Rahmen der Censilia-Richtlinie nicht für Netzsperren stimmen, sondern hat einen Änderungsvorschlag eingereicht, wonach das Prinzip “Löschen statt Sperren” praktiziert werden soll. Ganz persönlich habe ich mich gefragt, warum sich […]

Lesen Sie diesen Artikel: Worst of Internet: 30 Experten gegen Kinderpornographie
Datenschutz

Geschlossene Gesellschaft: BKA-PK zur Vorratsdatenspeicherung

Update: Wie mir Zeit.de mitteilte, war mit dem Tweet keine Ausladung gemeint, sondern lediglich, dass man erst gar nicht eingeladen wurde und auch keine Infos bekommt. Das Bundeskriminalamt möchte heute ausgewählte Zahlen zur Vorratsdatenspeicherung der Presse präsentieren. Anscheinend darf da aber nicht jeder dabei sein, es könnten ja kritische Fragen kommen. Das Digitalressort von Zeit-Online, […]

Lesen Sie diesen Artikel: Geschlossene Gesellschaft: BKA-PK zur Vorratsdatenspeicherung
Datenschutz

BKA lanciert Vorratsdatenspeicherungspapier

Samstag erst wurde im Spiegel auf eine CDU/CSU-Kampagen zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung featuring the BKA hingewiesen und gestern konnte man in der WELT dann den nächsten Kampagnenbaustein ansehen. Ein „streng geheimes“ Papier wurde offensichtlich von der BKA-PR-Abteilung an die Welt lanciert. Ist ja nicht das erste Mal, dass sich die WELT als BKA-Sprachrohr instrumentalisieren läßt. […]

Lesen Sie diesen Artikel: BKA lanciert Vorratsdatenspeicherungspapier
Datenschutz

Neue Luftnummer: BKA-Chef Ziercke redet Vorratsdatenspeicherung schön

DPA tickerte gestern Aussagen von BKA-Chef Ziercke zur Vorratsdatenspeicherung „BKA: Fehlendes Gesetz lähmt Internet-Ermittlungen“ . Da die Aussagen meist unkritisch übernommen wurden, hat Patrick Breyer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung diese kritisch kommentiert: a) In der DPA-Meldung heißt es: „Das Bundeskriminalamt sieht sich bei Internet-Kriminalität weitgehend hilflos, weil es seit einem halben Jahr kein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung […]

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Luftnummer: BKA-Chef Ziercke redet Vorratsdatenspeicherung schön
Datenschutz

Mitmachen: Onlinedurchsuchung beim BKA

Das data:recollective, das u.a. die Kampagne „Reclaim your data from European Police Authorities“ ins Leben gerufen hat, ruft für kommenden Donnerstag alle dazu auf, beim Bundeskriminalamt eine „Online-Durchsuchung“ durchzuführen: Rund um die „Freiheit statt Angst“-Demonstration am 11. September 2010 laden wir dazu ein, Analyse, Protest und Widerstand gegen die Zunahme von Überwachung und Kontrolle auch […]

Lesen Sie diesen Artikel: Mitmachen: Onlinedurchsuchung beim BKA
Demokratie

Das Imperium schlägt zurück: Ziercke fordert Internetsperren (Update)

Update, 01.09.: Auch beim Freitag gibt es aktuell eine Zusammenfassung zum Thema: „Erfolgloser Kampf gegen Kinderpornografie“: Internes BKA-Papier enthüllt: Bislang wurde unzureichend mit Jugendschutzpartnern kooperiert. Die wollen jetzt sogar ohne das Bundeskriminalamt auskommen) Der Zeitpunkt ist perfekt gewählt. Während der Branchenverband eco heute Morgen in einem Pressegespräch noch einmal versuchte deutlich zu machen, dass sich […]

Lesen Sie diesen Artikel: Das Imperium schlägt zurück: Ziercke fordert Internetsperren (Update)
Öffentlichkeit

BKA: Kapitulationserklärung gegenüber Kinderschändern?

Verdammtes Kopfkino! Kennt ihr das, wenn im Oberstübchen immer und immer wieder derselbe Film abläuft? So wie eine Ohrwurm, nur mit Bildern? In meinem Kopfkino läuft gerade ein Film, wie sich Alvar Freude in einen Dampfkessel verwandelt, langsam hochkocht und schließlich explodiert. Kein Wunder, aber lest selbst, drüben, beim AK Zensur: In der Diskussion um […]

Lesen Sie diesen Artikel: BKA: Kapitulationserklärung gegenüber Kinderschändern?
Öffentlichkeit

Internet-Meldestellen: Kleiner Fehler, große Wirkung

Killian Laurenz hat sich für einen Kommentar beim AK Zensur noch einmal das Stück von Stefan Tomik aus der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vorgenommen. Tomik hatte in der FAS vom 15. August die These aufgestellt, die Erfolge der Providerhotline INHOPE beim Löschen kinderpornographischer Inhalte im Netz seien „meist nur vorgegaukelt“. Abgesehen davon, dass Tomik bei seiner […]

Lesen Sie diesen Artikel: Internet-Meldestellen: Kleiner Fehler, große Wirkung
Bisherige Evaluationsergebnisse 2010
Öffentlichkeit

Da schau an: Das BKA kann doch löschen!

Dem geschätzten Kollegen Stefan Tomik ist bei seinem Stück über die Defizite bei der Löschung kinderpornographischer Angebote in Internet (netzpolitik.org berichtete) ein unschöner Flüchtigkeitsfehler unterlaufen. Tomik schrieb am Sonntag in der FAS: Seit Anfang Juni leitet das BKA seine Hinweise auf Kinderpornos im Ausland auch an Inhope weiter. Trotzdem zeigt eine interne Statistik, dass im […]

Lesen Sie diesen Artikel: Da schau an: Das BKA kann doch löschen!
Generell

Neue Propaganda für Netz-Sperren

Stefan Tomik hat in der FAZ wieder zugeschlagen. Löschen statt Sperren funktioniere nicht, weil Inhope „massive Probleme“ habe, Seiten mit Missbrauchsdokumentation löschen zu lassen. Daher fordert das BKA weiterhin Sperren und laut Spiegel Online „deutet viel darauf hin, dass die Hardliner in der CDU sich durchsetzen und das Sperrgesetz doch noch angewendet wird.“ Laut Tomik […]

Lesen Sie diesen Artikel: Neue Propaganda für Netz-Sperren
Demokratie

BKA, Bitkom, BDK, Stadlmaier: Lauter Missverständnisse!

Manchmal habe ich ein schlechtes Gewissen. Was wäre, wenn ich die guten Absichten der Menschen einfach missverstehen würde? Zum Beispiel die guten Absichten des BKA im Kampf gegen die Kinderpornografie im Internet? Oder den Segen, den ein System wie De-Mail für den Wirtschaftsstandort Deutschland bedeutet? Wieso helfe ich der Staatskanzlei RLP nicht einfach, in dem […]

Lesen Sie diesen Artikel: BKA, Bitkom, BDK, Stadlmaier: Lauter Missverständnisse!