In den von Edward Snowden nach und nach veröffentlichen Geheimdokumenten zu den Fähigkeiten der US-Geheimdienste ist auch vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) die Rede. Die Behörde bezeichnete sich selbst „Schlüsselpartner“ des US-Militärgeheimdienstes National Security Agency (NSA).

Unbestritten ging das BSI aus der „Zentralstelle für das Chiffrierwesen“ hervor, die beim Bundesnachrichtendienst angesiedelt war. Im „Nationalen Cyber-Abwehrzentrum“ (NCAZ) arbeitet die Behörde mit allen Polizeien und Geheimdiensten des Bundes zusammen, darunter auch dem Militärischen Abschirmdienst. Wie die Bundeswehr betreibt das BSI ein „Computer Emergency Response Team“ (CERT). Ziel der CERT’s, die auch auch von der Privatwirtschaft errichtet werden, ist der „verbesserte IT-Schutz“. Hierzu gehört nicht nur die „Lösung von konkreten IT-Sicherheitsvorfällen“ oder Warnungen vor Sicherheitslücken. „In Einzelfällen“ werden laut Bundesregierung auch „Penetrationstests“ vorgenommen.

Grund genug also, sich für Kooperationen des BSI auf internationalem Parkett zu interessieren. Das dachte sich auch der MdB Jan Korte, der gemeinsam mit anderen Abgeordneten die Kleine Anfrage „Die Rolle des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik in der PRISM-Ausspähaffäre“ gestellt hatte. Die Antwort ist nun eingetrudelt. Wie üblich werden eine Reihe von Informationen aber in die Geheimschutzstelle verschoben und sind dort nur für die Angehörigen des Bundestages einsehbar. Darüber sprechen dürfen sie in der Öffentlichkeit nicht.

So erfahren wir beispielsweise nichts über weitere Treffen zwischen dem BSI und weiteren geheimdienstlichen US-Einrichtungen. Lediglich ein „Expertentreffen“ zwischen dem US-Militärgeheimdienst NSA, dem BND und dem BSI am 10. und 11. Dezember 2012 in Bonn wird bestätigt. Eine „fachliche Kontaktaufnahme“ seitens des BSI zur NSA sei auch gar nicht nötig gewesen, erklärt die Bundesregierung. Denn diese sei bereits „auf ministerieller Ebene erfolgt“. Das ist interessant, denn das BSI untersteht dem Bundesinnenministerium. Der Satz lässt sich so interpretieren, dass IM Friedrich selbst bei der NSA angeklopft hatte.