Was vom Tage übrig blieb

Was vom Tage übrig blieb: Funklöcher, Facebook-Lobbying und offene Bildungsmaterialien

Wie Facebook in Brüssel Lobby-Arbeit betreibt, offene Bildungsmaterialien ein neues Hausmedium erhalten, die ersten Mobilfunkanbieter sich für die 5G-Auktion aufstellen und die Mecklenburgische SPD ihren Koalitionspartner durch den Kakao zu ziehen versucht. Die interessantesten Reste des Tages.

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Überwachung

Vorratsdatenspeicherung: Große Provider speichern erstmal nicht

Die Vorratsdatenspeicherung kippelt. Nachdem die Bundesnetzagentur jetzt die Speicherung auf Eis gelegt hat, kündigen große Provider an, erst einmal keine Daten vorzuhalten. Verbände und Unternehmen fordern, dass der Gesetzgeber die Rechtsunsicherheit beendet. Bürgerrechtsorganisationen haben schon das Ende des ungeliebten Überwachungsgesetzes vor Augen.

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Netze

Studie der Bundesnetzagentur: Netzneutralität wird in ganz Europa verletzt, Provider verweigern Auskunft zu Details

Die großen deutschen Internet-Provider weigern sich, öffentlich zu erklären, wie sie die Netzneutralität verletzen. Durch eine IFG-Anfrage erhielten wir ihre Antworten an die Bundesnetzagentur – jedoch weitgehend geschwärzt. Die europäischen Regulierungsbehörden hatten vor zwei Jahren festgestellt, dass Provider in ganz Europa priorisieren, drosseln und blockieren.

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Netze

Drosselung: Auch 1&1 kastriert DSL-Anschlüsse (Update: Schon länger)

Auch der Internet-Provider 1&1 Internet AG drosselt jetzt DSL-Anschlüsse. Wie Golem berichtet, gibt es einen neuen Tarif „Flat Special 16.000“, der nur 100 GB Datenverkehr bei der groß beworbenen Geschwindigkeit von 16 MBit/s erlaubt, danach gibt’s Minimalversorgung. Im Tarif heißt es: DSL Anschluss mit Internet Flat Surfen mit bester Netzqualität – mit bis zu 16.000 […]

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Überwachung

Polizei und Dienste fädeln Überwachung und Herausgabe von Cloud-Daten ein

Die Ministerien von Wolfgang Schäuble und Hans-Peter Friedrich arbeiten auf verschiedenen Ebenen an der Überwachung von Daten in der Cloud. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz mischt mit. Dies geht aus den Antwort auf parlamentarische Initiativen von Abgeordneten der Linksfraktion und der SPD hervor. Das Zollkriminalamt (ZKA) und das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeiten im Rahmen internationaler […]

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