Öffentlichkeit
Meinungs- und Pressefreiheit, Zensur, Menschenrechte, Whistleblowing, Transparenz, Öffentlichkeitswandel, Datenjournalismus und Open Data.
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KW 17: Die Woche, als das digitale Briefgeheimnis vor dem Scheitern stand
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 17: Die Woche, als das digitale Briefgeheimnis vor dem Scheitern stand Die 17. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 16 neue Texte mit insgesamt 187.200 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Bericht: EU-Kommission schützt Pressefreiheit nur zögerlich
Bei einer Blockade von Klimaktivist:innen 2022 in München behindern Polizisten die freie Berichterstattung der Presse. Bericht: EU-Kommission schützt Pressefreiheit nur zögerlich Das Committee to Protect Journalists sieht trotz anhaltender Angriffe auf die Pressefreiheit innerhalb der Europäischen Union in Sachen Pressefreiheit auch Fortschritte. Doch sie gibt der EU-Kommission einige Empfehlungen mit auf den Weg.
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Liste der EU-Kommission: Das sind die „sehr großen Online-Plattformen“, die unter den Digital Services Act fallen
(Symbolbild) Liste der EU-Kommission: Das sind die „sehr großen Online-Plattformen“, die unter den Digital Services Act fallen Von Alibaba bis Zalando hat die EU-Kommission 17 „sehr große Plattformen“ und zwei „sehr große Suchmaschinen“ identifiziert, für die in Zukunft besondere Regeln gelten. Einzige nicht kommerzielle Plattform in der Liste ist die Wikipedia.
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KW 16: Die Woche, in der „leider“ gesagt wurde
KW 16: Die Woche, in der „leider“ gesagt wurde Die 16. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 149.140 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Ist das schon Aktivismus?
Wo fängt Aktivismus an und wo hört er auf? Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Ist das schon Aktivismus? Ist es politisch, auf Sexpartys zu gehen und im Netz darüber offen zu schreiben? Unser Kolumnist über eine Diskussion, bei der am Ende niemand gewinnt.
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Digitale-Dienste-Gesetz: Was die neuen EU-Regeln für die Wikipedia bedeuten
Das Problem fängt schon beim Zählen der Nutzenden an. Digitale-Dienste-Gesetz: Was die neuen EU-Regeln für die Wikipedia bedeuten Das Digitale-Dienste-Gesetz hat besonders strenge Regeln für sehr große Online-Plattformen. Zwischen den ganzen kommerziellen Plattformen sticht dabei eine heraus: die Wikipedia. Hier kümmern sich vor allem Freiwillige um die Moderation. Wie geht die Wikipedia mit den neuen Regeln um? Ein Interview.
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KW 14: Die Woche, als der Berliner Koalitionsvertrag vorgestellt wurde
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 14: Die Woche, als der Berliner Koalitionsvertrag vorgestellt wurde Die 14. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 163.216 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Aus "Datenschutzgründen": Die EU-Kommission löscht ihr halbes Telefonbuch
Wenn die Eurokratie zum Radiergummi greift... Aus "Datenschutzgründen": Die EU-Kommission löscht ihr halbes Telefonbuch Tausende Einträge verschwanden vor einigen Tagen aus dem offiziellen Personalverzeichnis der EU – angeblich aus Sicherheitsgründen. Aber stimmt das? Es ist jedenfalls der nächste Schritt der Kommission weg von den Bürger:innen. Ein Kommentar.
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Irgendwas mit Internet: Privilegien kann man jetzt bei Twitter kaufen
Symbolbild Irgendwas mit Internet: Privilegien kann man jetzt bei Twitter kaufen Fünf Monate nach der Übernahme Twitters durch Elon Musk stehen bei der Plattform nun die größten Veränderungen an. Das bisherige Verifikationssystem wird abgeschafft, zukünftig können Privilegien gekauft werden. Willkommen im Kapitalismus.
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Offener Brief zu KI : Opfer des Hypes
Stehen wir kurz vor der KI-Apokalypse? Offener Brief zu KI : Opfer des Hypes Zahlreiche KI-Expert:innen fordern eine Entwicklungspause für neue KI-Modelle. Es brauche zunächst Sicherheitsstandards – auch um die Menschheit vor dem Schlimmsten zu bewahren. Das ist in mehrfacher Hinsicht „Bullshit“.
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Chatkontrolle: Bundesregierung ist gegen Netz-Sperren, aber trägt sie mit
Hat Netz-Sperren eigentlich geklärt: Ursula von der Leyen 2009. Chatkontrolle: Bundesregierung ist gegen Netz-Sperren, aber trägt sie mit Deutschland hat Netz-Sperren bereits ausprobiert und wieder abgeschafft, seitdem gilt eigentlich „Löschen statt Sperren“. Bei EU-Verhandlungen zur Chatkontrolle vertritt die Bundesregierung diesen Grundsatz nicht. Das geht aus einem Protokoll hervor, das wir veröffentlichen.
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Neues aus dem Fernsehrat (97): Gemeinsame Plattform, getrennte Portale
Ist eine gemeinsame Mega-Mediathek, ein zentrales Portal die Lösung? Eher nicht. Neues aus dem Fernsehrat (97): Gemeinsame Plattform, getrennte Portale Bereits in naher Zukunft werden die Mediatheken von ARD und ZDF wechselseitig sämtliche Inhalte zugänglich machen können. Doch manchen geht das nicht weit genug, sie fordern eine Zusammenlegung der Mediatheken und eine Öffnung für Privatsender. Beides würde jedoch mehr Probleme bereiten als lösen.
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KW 12: Die Woche, als TikTok vor dem US-Kongress stand
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 12: Die Woche, als TikTok vor dem US-Kongress stand Die 12. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 13 neue Texte mit insgesamt 86.448 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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NetzDG-Reform ungültig: Meta muss keine Widerspruchsmöglichkeit anbieten
Die Einführung eines Widerspruchsverfahrens gegen die Löschung mutmaßlich rechtswidriger Inhalte war europarechtswidrig NetzDG-Reform ungültig: Meta muss keine Widerspruchsmöglichkeit anbieten Deutschland hätte Instagram und Facebook nicht einfach vorschreiben dürfen, dass sie ein Gegenvorstellungsverfahren bei Löschentscheidungen anbieten müssen. Auch wenn Meta vor Gericht Erfolg hatte: Dank des Digital Services Act kommt die Widerspruchsmöglichkeit gegen Löschungen bald für die gesamte EU.
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Koalitionsverhandlungen in Berlin: „Die nächste Regierung muss das Transparenzgesetz einfach umsetzen“
Gut gelaunt und hoffnungsvoll: Die neue Berliner Beauftragte für Informationsfreiheit, Meike Kamp. Koalitionsverhandlungen in Berlin: „Die nächste Regierung muss das Transparenzgesetz einfach umsetzen“ Berlin braucht endlich ein Transparenzgesetz, findet Meike Kamp. Dabei dürfe die neue Regierung nicht hinter heutigen Standards zurückbleiben, warnt die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit im Interview. Auch die Verwaltung sollte das Vorhaben als Chance sehen.
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Strafen für rechtsextreme Polizei-Chats: Eine Frage der Öffentlichkeit
1. Polizeirevier in Frankfurt am Main Strafen für rechtsextreme Polizei-Chats: Eine Frage der Öffentlichkeit Frankfurter Polizist:innen schickten sich in einer Messenger-Gruppe Hakenkreuze und machten sich über Minderheiten lustig. Es könnte sein, dass sie nicht strafrechtlich belangt werden, denn die Hürden dafür sind hoch. Wir erklären die Rechtslage.
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Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Ein optimistischer Ausflug in die analoge Welt
Diskriminierung bei der Blutspende soll endlich aufhören. Kann Hetenfeindlichkeit enthalten: Ein optimistischer Ausflug in die analoge Welt Diesen Monat geht es nicht ums Internet, sondern um Blutspenden. Und um eine verhalten positive Hoffnung unseres Kolumnisten, dass sich wirklich etwas verbessert.
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KW 11: Die Woche der Gesundheitsthemen
Fraktal, generiert mit MandelBrowser von Tomasz Śmigielski KW 11: Die Woche der Gesundheitsthemen Die 11. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 131.983 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.
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Aus eins mach zwei: Neuer Anlauf für Whistleblowing-Schutz
Die Ampelkoalition spaltet den Hinweisgeberschutz in zwei Gesetze auf, um den Widerstand der Union im Bundesrat zu überwinden. Aus eins mach zwei: Neuer Anlauf für Whistleblowing-Schutz Der Schutz für Hinweisgeber:innen war an der Union im Bundesrat gescheitert. Nun versucht es die Ampelkoalition erneut und will der Union dabei den Teppich unter den Füßen wegziehen.
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Jahresbericht zu Missbrauchsdarstellungen: Löschen ist schnell und effektiv
Nur was gelöscht ist, ist wirklich weg. Jahresbericht zu Missbrauchsdarstellungen: Löschen ist schnell und effektiv Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder lassen sich aus dem Netz entfernen. Das zeigt der neue Jahresbericht der Beschwerdestelle eco, die jährlich Tausende Hinweise auf illegale Inhalte bearbeitet. Von Netzsperren hält die Beschwerdestelle dagegen nichts.