Gerade findet ein Treffen der internationalen Zivilgesellschaft mit Vertretern der EU-Kommission statt. Hauptthema ist bei allen Beteiligten der kommende Gipfel im November in Tunis. Die letzte Prepcom in Hamamed führte schon zu starken diplomatischen Spannungen zwischen der EU und Tunesien.

Für den Gipfel in Tunis wird befürchtet, dass es keinen ungefilterten Zugang zum Internet geben wird, viele Seiten werden wohl gesperrt sein und der Netzverkehr dürfte stark überwacht werden. Dies ist natürlich unakzeptabel und die EU soll sich für einen „free flow of information“ während des Gipfels einsetzen. Reporter ohne Grenzen sind auf Einladung der EU-Kommission auch da und haben zur Einführung ein kurzes Statement gehalten. Das Beispiel eines tunesischen Dissidenten wurde genannt, der für 1,5 Jahre im Gefängnis war, weil er sich auf seiner Webseite über den tunesischen Präsidenten lustig machte.

Gerade hat wieder ein tunesischer „GO“-ler etwas Redezeit bekommen und schimpft auf Reporter ohne Grenzen ein. Natürlich sei es ok, jemanden für 1,5 Jahre ins Gefängnis zu stecken, weil er den Präsidenten beleidigt habe. Und es sei auch in Ordnung, Bücher zu verbieten, die den Katholizismus verherrlichen…

Viele äussern Bedenken über den WSIS 2 in Tunesien und bitten die EU-Kommission, sich für einen Gipfel ohne Repressionen seitens der Tunesischen Diktatur einzusetzen. Es wird befürchtet, dass Menschenrechts-Publikationen am Flughafen abgefangen und nicht ausgehändigt werden. Auch das Anfertigen von Gipfelzeitungen wird vermutlich nicht möglich sein, weil man für die Nutzung von Druckereien in Tunesien erstmal eine staatliche Zensur durchlaufen muss. Mit anderen Worten, Druckereien dürfen nichts ohne staatliche Erlaubnis drucken, diese wiederum gibts nur mit hohem bürokratischen Aufwand – wenn überhaupt. Für Publikationen, die Kritik an der Menschenrechtspolitik Tunesiens üben, dürften Genehmigungen auf jeden Fall verwehrt werden.

Kritik gab es aber auch für den vergangenen Gipfel im Dezember 2003 in Genf:

* Organisationen wie Human Rights in China bekamen keine Akkreditierung.
* In den Eintrittspässen waren RFID-Chips, niemand wurde darüber informiert. Dank einigen kreativen Hackern, die mit ein wenig technischem Geschick eine Identität fälschten und unbeschwert durch die Sicherheitsschleusen kamen, konnte das aufgedeckt werden.
* Es gab kein freies Internet, ein Internetzugang kostete 199 Schweizer Franken!
Materialien wurden konfisziert und damit zensiert (u.a. von den Adbusters)
* Die ITU bestimmte, welche zivilgesellschaftlichen Vertreter auf dem Gipfel sprechen dürften, nicht die Civil Society.

Neben mir bloggen noch mehr Menschen aus Genf:

Vittorio Bertola: Hacking the United Nations
Andy Carvin
Robert Guerra: Privaterra WSIS Blog
Bruno Oudet
Rik Panganiban

Die ITU bietet ein Webcast an:

Broadcasting services for the Second Meeting of the Preparatory Committee for WSIS (PrepCom‑2)

Palais des Nations, Geneva, 17 to 25 February 2005

The sessions is being broadcasted in audio only through the ITU’s Internet Broadcasting Service. The IBS broadcast the English as well as the original, untranslated speech/address.

Heute startet die nächste Übertragung um 15h CET.

Gerade hat die dreistündige Debatte des Human Rights Caucus begonnen. Der Raum ist fast voll und das Interesse gross. Das war nicht immer so in den letzten drei Jahren, allerdings ist ds Thema Menschenrechte im WSIS-Prozess aktueller denn je. Schuld daran ist Tunesien, Ausrichter des zweiten World Summit on the Information Society im kommenden November. Tunesien ist nämlich nicht nur das sonnige und billige Urlaubsland auf der anderen Seite des Mittelmeeres, es ist zudem eine Diktatur, in der Menschenrechte mit Füssen getreten werden.

Eigentlich war gedacht, alle Vorbereitungskonferenzen in Tunesien abzuhalten. Die erste fand auch im vergangenen Jahr dort statt, allerdings geriet das ganze zu einem kleinen Desaster. Busseweise wurden „Tunesiens zivilgesellschaftliche Vertreter“ zu den Civil Society – und Human Rights – Meetings gekarrt, die alte „K‑Gruppen – Strategien“ anwandten um zu stören und Menschenrechtler zu bedrohen. Klar, dass das keine Vertreter von Non-Governmental-Organisations waren, sondern „Governmental Organisations“, denn unabhängige NGOs sind nicht zugelassen. Viele Regierungsvertreter anderer Nationen erkannten da zum ersten Mal, dass an der Kritik der internationalen Civil Society am Austragungsort Tunesien etwas dran ist. Es ist auch schon bezeichnend, dass der offizielle tunesische WSIS-Beauftragte ein ehemaliger General ist, der sich vieler Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht hat. So findet die Prepcom2 nun also in einem sicheren Gebiet statt.

Menschenrechte im WSIS-Prozess

Rikke Frank Jorgensen vom dänischen Institut für Menschenrechte, der dänischen NGO DigitalRights.dk und Co-Vorsitzende des Human Rights Caucus gab einen Überblick über Menschenrechte im WSIS-Prozess. Menschenrechte und Soziale Gerechtigkeit spielen nach wie vor eine Schlüsselrolle für die internationale Zivilgesellschaft im WSIS-Prozess. Und nach wie vor ist es schwierig, von den eher technokratischen Diskussionen den Akzent auf die Menschenwürde zu verlagern. Gerade der Link zwischen den Fragen nach Entwicklung der dritten Welt und Menschenrechten ist weiterhin bedeutend und muss verstärkt werden. Gleiches gilt für die Finanzierungsdebatten. Anstatt darüber zu diskutieren, ob alle die bald 60 Jahre alte UN-Deklaration der Menschenrechte gut finden (Viele Staaten tun dies nicht, wie China, Tunesien, Pakistan…) müssen Menschenrechtsstandards für das digitale Zeitalter ausgebaut werden.

Die WSIS-Abschlussdeklaration weist viele Missstände auf. Arbeitsrechte und Prinzipien der Nicht-Diskriminierung kommen kaum vor und der Bereich Datenschutz / Privacy ist viel zu kurz gekommen. Alle Arbeitsdokumente konzentrieren sich auf Infrastrukturen-Fragen, die hauptsählich die Privatwirtschaft und Regierungen interessieren. Dabei sollten wir Menschen und der Zivilgesellschaft ermöglichen, an einer inklusiven Informationsgesellschaft aktiv zu partizipieren.

Rikke sprach auch über den Zusammenhang zwischen Menschenrechten und Internet Governance, dem Hauptthema der zweiten Prepcom. Journalisten gegenüber ist das Thema schwer zu vermitteln, es sei einfacher über Folterungen zu reden, als über eine nicht greifbare Überwachung des Netzes. Aus Menschenrechtssicht müsste das Endresultat sein, dass weltweit Menschen unzensiert und nicht überwacht kommunizieren können. Aber: „We have to make sure, that we don´t slight backwards“, so Rikke.

Menschenrechte in China?

Danach sprach Sharon Hom , Geschäftsführerin von Human Rights in China über das Thema „China and the Information Society – What´s at Stake“. Was für eine grandiose Präsentation und kraftvolle Rede voller Informationen. Echt beeindruckend. Muss mich gleich mal umschauen, ob jemand das hier mitgeschnitten hat.

China hat eine ungleiche soziale Entwicklung, was auch den Zugang zu IT-Infrastrukturen ausmacht. Während die östlichen Provinzen reich und weitgehend „drin“ sind, gibts im Westen nicht mal in jedem Dorf ein Handy, geschweige denn Internet. Gleiches gilt für fliessendes Wasser. Hauptsächlich gehen die Menschen über Internetcafes ins Netz, sofern sie nicht Studenten sind oder für grössere Firmen arbeiten. Viele Internetcafes werden aber ständig geschlossen, wenn nicht die notwendigen Überwachungssysteme installiert sind. Diese nennt man dann „illegale Internetcafes“, im Westen wird das ganze dann meistens mit „Unzureichende Notausgänge, Feuerschutz, etc“ kommuniziert.

China´s Informationskontrolle und Überwachungs-Architektur steht einer grösser werdenen Zivilgesellschaft und sozialen Unruhe gegenüber. Die Überwachungsinfrastruktur ist allgegenwärtig: Firewalls, Proxies, Zensurmassnahmen bei den Providern, E‑Mail- und Webseitenüberwachung, dazu werden die Suchmaschinen zensiert.

Mehr als 60 Gesetze regeln das Internet. Mehr als 30000 Staatssicherheitsangestellte durchsuchen chatrooms, e‑mail und websites! Viele ausländische Firmen helfen bei Überwachung und Zensur. Dazu wird die Staats-Ideologie über Massenmedien und mittels Propaganda der Bevölkerung vermittelt. Ein effektiver Polizeiapparat sorgt dafür, dass „Kritiker“ vorgeladen und in Arrest gesteckt werden, wenn sie nicht Selbstkritik üben.

„Chinesischen sind freier als vorher, allen gehts doch besser?“

Informationen von HRinChina werden geblockt, ebenso viele ausländische Medien und Menschenrechtsorganisationen. Über eine Mailingliste liefert HRinChina jede Woche neue Proxies an Chinesen, damit diese für kurze Zeit über die aufgebauten Tunnel an zensierte Informationen kommen.

Es gibt ein umfassendes Staatssicherheitssystem. Informationen zu Arbeitsrechten, Religion, Sozialer Gerechtigkeit, Umwelt, Gesundheit, Landnutzung, Ethnischen Minderheiten und Familienplanung sind unerwünscht und werden herausgefiltert!

Das erzeugt eine Kultur und ein Klima der Angst, welches Selbstzensur befördert. Dies sind keine neue kulturellen Entwicklungen, nur ein technisches Upgrade eines Regimes durch Informationstechnologien!

Dem gegenüber steht eine wachsende Zivilgesellschaft, die zunehmend das Internet für politische Proteste nutzt. Die Zahl der chinesischen Weblogs ist in den letzten vier Jahren von 2000 auf 500000 Weblogs gestiegen.

HRinChina setzt sich dafür ein, dass global Aufmerksamkeit und Unterstützung für die Schicksale der Cyber-Dissidenten gestärkt werden. Mit technischen Massnahmen werden Wege gesucht und gefunden, um die chinesische IT-Mauer zu durchbrechen und Informationen ins Land zu bringen.

So, der Raum ist mittlerweile brechend voll, aber ich brauche mal eine Pause. Gerade redet Mokhtar Trifi, Präsident der Tunisian Human Rights League. Viele Kritiker der Diktatur werden in Tunesien für ihre freie Meinungsäusserung im Internet als Terroristen von Al Quaida diffamiert und für das online stellen von Dokumenten ins Gefängnis gesteckt.

Update 17:54

Gerade berichtet ein älterer Zuhörer im Saal über eine Tour von Menschenrechtsaktivisten nach Tunesien. Er sei über 300 Male in seinem Leben verreist, aber niemals zuvor wäre er bei jedem Schritt von der Polizei verfolgt worden. Überall habe man ihm erzählen wollen, dass Tunesien eine Demokratie sei und über eine freie Presse verfüge. Er habe zu den Tunesiern gesagt, dass im November 13000 Kommunikationsexperten nach Tunesien kommen würden, die auch ihre Medien lesen und sehen würden. Wenn sie dann immer noch sagen würden, dass sie eine Freie Presse hätten, würden sie von 13000 Leuten ausgelacht.

Update 18:05

Jetzt fangen die Tunesier an, sich an der Debatte zu beteiligen. Nichts sei dran an all den Anschuldigungen, sie würden in einem freien Land leben und den meisten ginge es sehr gut. Und ausserdem gehe es beim WSIS nicht um Tunesien sondern um die ganze Welt, man solle doch darüber reden. Darauf gabs erstmal Applaus von den ca. 15 Anwesenden Tunesiern, die sich ständig melden, in der Hoffnung auf einen Redebeitrag wie diesen gerade.

Update 18:08

Nun ist ein alter Tunesier dran, der im Exil lebt und darüber berichtet, dass seine Bücher verboten wurden und er flüchten musste. So gehts gerade hin und her. Dazu muss man sich vorstellen, dass die Hälfte der Tunesischen „GO-ler“ eher wie durchtrainierte Soldaten aussehen als wie normale NGO-Aktivisten und sehr aggressiv sprechen, bzw. aggressiv auf sich aufmerksam machen, damit sie auchmal „eine Frage stellen können“. Die Sitzungszeit ist nämlich eben abgelaufen und eigentlich wäre das nächste Meeting in diesem Raum dran. Aber dazu ist die Athmosphäre auf einmal zu aufgeheizt.

Nach zwei Stunden haben wir die Plenary-Sitzung zum Essen verlassen. Wurde auch langsam Zeit, jeder Redner erzählte eigentlich dasselbe: Weitgehend diplomatisches Geschwafel. Kommentar eines Journalisten war, dass man einen ganzen Tag dem zuhören muss, um wenigstens ein gutes Zitat zu bekommen. Die Akkustik ist dabei grauenhaft, so dass man die ganze Zeit komische Plastikohren als „Kopfhörer“ am Ohr haben muss:

Dann erstmal die Cafeteria suchen, was hier als Bezeichnung für die Kantine verwendet wird. Ich fragte mich noch die ganze Zeit, welche nochmal die bessere Kantine war, die im Europaparlament oder die in Genf. Nach dem Essen bin ich mir sicher: Die im Europaparlament! Da gibts nicht nur mehr Auswahl, das Essen ist auch halb so teuer und vor allem es schmeckt. Was man von dem Essen eben nicht sagen konnte. Sah zwar lecker aus, war aber hoffnungslos überkocht, und das tut dem Fisch nicht gut. Eine Zutat konnten wir gar nicht erst identifizieren, die Vermutungen reichten von „komischer Fisch“ bis „könnten Möhren sein“. Und das für 13 SFR (Umgerechnet 9 Euro).

Das folgende Bild drückt am Besten aus, wie wir uns danach fühlten:

Nach dem Essen bekamen wir den Geheimtip, einfach gegenüber zum Roten Kreuz zu gehen, die Kantine wäre um einiges besser. Werden wir morgen mal ausprobieren. Die Cyberdissidenten-Pressekonferenz in der Innenstadt habe ich leider verpasst, da musste Monika Ermert, die hier für Heise schreibt, alleine hin. Das Problem war, dass sie mich in der Kantine abholte, ich meine Jacke aber noch im anderen Gebäude hatte und wir uns erstmal in den unterirdischen Gängen verlaufen haben. Jetzt lese ich dann später auf Heise, was ich verpasst habe und kann am Treffen des Human Rights Caucus teilnehmen.

Heute wurde mit einer Eröffnungszeremonie um 10h die Prepcom2 offiziell eröffnet. Man mag sich jetzt ein tolles Spektakel darunter vorstellen, aber das war es leider nicht. Stattdessen ein paar sehr langweilige und hochoffizielle Sonntags-Politikerreden, die so diplomatisch nichtssagend waren, dass man nicht wirklich hinhören musste. Aber wir haben gerade einen schönen Platz auf der Empore, wo es WLan gibt, einen guten Überblick über alles, dafür kein Strom. Den gibt es zwar einmal in Form einer Steckdose, die hat sich aber schon ein Japaner geschnappt und eine komische Konstruktion aufgebaut um seine japanischen Geräte an Schweizer Steckdosen anzuschliessen. Auf jeden Fall kein weiterer Platz für unsere deutschen Notebooks.

Vor der Eröffnungszeremonie gab es das alltägliche Civil Society Plenary Meeting um 9h. Also 8h aufstehen, Frühstücken und dann mit dem Bus zur Uno fahren, was zum Glück nur fünf Haltestellen entfernt ist. Im Civil Society Meeting wird von den aktiven Arbeitsgruppen (Hier „Caucuse“ genannt) berichtet, ausserdem der Tagesablauf geplant. Es gibt nämlich ständig die verschiedensten Treffen, sei es, dass sich der Africa-Caucus um 13h trifft oder der Human Rights Caucus um 15h, in dem ich wiederum aktiv bin. Allerdings wird es um 14h noch eine Pressekonferenz von Reporter ohne Grenzen mit Cyber-Dissidenten geben, wohin ich dann in die Innenstadt fahre.

Endlich angekommen. Nach der Landung in Genf bei strahlendem Sonnenschein musste ich erstmal schauen, wo es hingeht. Leider sprechen die Busfahrer keine andere Sprache als Französisch, was ich wiederum eher leidlich spreche. Zum Glück konnte ich dem ersten Busfahrer auf drei Sprachen und im Zeitraum von zwei Bushalteerstellen klarmachen, dass ich zum ITU-Gebäude muss, der Internationale Telecommunication Union, wo ich mich erstmal akkreditieren sollte. Aber der Bus war falsch und glücklicherweise konnte ich noch schnell in den Bus gegenüber umsteigen, wo ich wiederum dasselbe Problem hatte. Das dritte Mal in Genf weckte aber Erinnerungen und der UN-Palais war nicht zu übersehen, also erstmal schnell ins altbekannte ITU-Gebäude, wo die letzten Male Prepcoms waren. Aber diesmal nicht. Und die Akkreditierung war in einem anderen ITU-Gebäude, die sind wir gleich mit einer Handvoll grosser Gebäude vertreten – eine alteingesessene UNO-Organisation, die sich hauptsächlich mit Standardisierungen im Telekommunikationsbereich beschäftigt. Gebäude 3 war es endlich, bis dahin hatte ich noch verschiedene Fotos der WIPO gemacht, die auf der anderen Strassenseite liegt. Aber wegen der WIPO bin ich diesmal nicht hier, die schaue ich mir ein anderes Mal nochmal genauer an.

Das riesige UN-Viertel, fast schon ein eigenes Universum, hatte zum Glück auch einen Eingang an dem gleichnamigen Platz, wo ich erstmal mit dem ganzen Gepäck durch die Security-Schleuse musste und dann auf mich alleine gestellt war. Wohin nur? Vom letzten Mal hatte ich noch in Erinnerung, dass die ganzen UN-Gebäude durch Gänge vernetzt sind und die letzte Prepcom in Genf in einem der hintersten Gebäude stattfand, was sich nach einigem Fragen in verschiedenen Sprachen auch aufklärte. Also durch unzählige Gänge in Richtung „House Lausanne“ laufen und dann die richtige Etage finden. Meine Informaten auf den Gängen hatten nämlich ständig neue Ideen, sei es Etage 2 oder 3 oder gar 6. Es war keine davon und ich schlug mich mit dem ganzen Gepäck, leicht schwitzend wegen eines dicken Mantels, bis zur Security im Erdgeschoss durch, die mir den Tip gaben, einen anderen Aufzug zu nutzen um in den Keller zu kommen.

Dort fand ich dann auch die ersten Bekannten und setzte mich erstmal in eine Diskussionsrunde rund um Financing Mechanism for Development. Hier sassen schon alle mit Notebooks und arbeiteten, allerdings niemand unter Linux. Und mein Linux wollte einfach nicht ins Internet, eine IP-Nummer bekam ich zwar aber sonst lief nichts. Eine kurze Rückfrage zuhause ergab den Hinweis, der Lan-Verbindung eine IP-Nummer zuzuweisen und WLan weiterhin über DHCP laufen zu lassen. Jetzt funktioniert es endlich.