Demokratie
Digitale Demokratie, politische Kommunikation, e‑Government, Wahlen & Wahlkampf, Lobbyismus, Campaigning, soziale Bewegungen & Protest.
-
: Medina-Report im Europaparlament abgeschossen
: Medina-Report im Europaparlament abgeschossen Ich hatte es schon in dem Posting von NetzpolitikTV 062 kurz geschrieben, aber scheinbar ist das kaum aufgenommen worden (Heise, Futurezone & Co haben es noch nicht berichtet): Der Medina-Report ist im Europaparlament abgeschossen worden. Der “Bericht zur “Harmonisierung des Urheberrechts” , benannt nach dem sozialdemokratischen spanischen EU-Abgeordneten Manuel Medina Ortega, ist von Seiten der PSE (Sozialdemokraten im EP) zurückgezogen worden.
-
: Informationsfreiheitsgesetz: Gut 1.500 Anträge in 2008
: Informationsfreiheitsgesetz: Gut 1.500 Anträge in 2008 Heute im Bundestag verkündet: Informationsfreiheitsgesetz: Gut 1.500 Anträge im vergangenen Jahr.
Im vergangenen Jahr sind an die Bundesministerien und ihnen nachgeordneten Behörden insgesamt 1.548 Anträge auf Auskunft oder Akteneinsicht auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG) gestellt worden. -
: Wahlkampf im Netz
: Wahlkampf im Netz Auf der Domain pulse 2009 in Dresden halte ich heute einen Vortrag über „Wahlkampf und Web 2.0“. Dazu hab ich ein paar Thesen und eine Präsentation gebaut. Die Präsentation macht aufgrund der vielen Screenshots wahrscheinlich mehr Sinn, wenn ich zu den Folien rede. Die Thesen sind aber hier:
These 1: Dabei sein ist alles!
Jeder halbwegs motivierte Kandidat wird in einem der kommenden Wahlkämpfe einen Account bei Facebook und Twitter haben, dazu ab und an bei Youtube ins Internet sprechen und vielleicht bloggen. -
: Interview mit Franz Müntefering
: Interview mit Franz Müntefering Franz Müntefering twittert. Oder so. Auf jeden Fall kann man diese Information heute wieder in vielen Medien lesen. Das hab ich zum Anlaß genommen, um einfach mal ein Interview mit Franz Müntefering über seine Twitter-Aktivitäten zu führen. Was auch schnell klappte.
netzpolitik.org: Seit dem 8. September twitterst Du als Alter-Ego von Franz Müntefering unter @muentefering. -
: 68 twitternde Bundestagsabgeordnete?
: 68 twitternde Bundestagsabgeordnete? Bei Twitter muss man einfach dabei sein. Wenn jetzt noch Wahlkampf ist, kann man das auch super als Meinungsforschungsinstitut kombinieren. Dachte sich wohl Nielsen Media und fertigte gleich eine Studie an: Nielsen präsentiert seine Studie der neuen Medien: Deutsche Politiker wandeln auf den (Online-)Spuren von Barack Obama.
-
: Urteilsverkündung Wahlcomputer am 3. März
: Urteilsverkündung Wahlcomputer am 3. März Das Bundesverfassungsgericht gibt bekannt:
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 28. Oktober 2008 (siehe Pressemitteilung Nr. 85/2008 vom 25. September 2008) am
Dienstag, 3. März 2009, 10:00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe
sein Urteil verkünden. -
: Etappensieg und weitere Proteste gegen Vorratsdatenspeicherung
: Etappensieg und weitere Proteste gegen Vorratsdatenspeicherung Das Verwaltungsgericht Berlin einen weiteren Internet-Provider von der Vorratsdatenspeicherung befreit, wie das Beck-Blog meldet:
Das Unternehmen dürfe nicht mit einem Bußgeld bestraft werden, wenn es die Infrastruktur zum Datensammeln nicht bereithalte, entschied das VG Berlin bereits am 16.1.2009 im einstweiligen Rechtsschutzverfahren und weitete damit seine Rechtsprechung aus dem BT-Verfahren von Oktober 2008 aus, Az. -
: Bürgerbeteiligung im Netz
: Bürgerbeteiligung im Netz In der Frankfurter Rundschau war ein interessantes Interview mit Professor Herbert Kubicek über Bürgerbeteiligung im Netz. Ich verstehe nur nicht, warum man dem Interview den Titel „Demokratie per Netz funktioniert nicht“ gegeben hat. Klingt zwar reisserisch, gibt der Inhalt aber nicht her. Trotzdem lesenswert.
-
: Lesetipps: Strategien gegen die Überwachung
: Lesetipps: Strategien gegen die Überwachung Im CTRL-taz-Blog gibt es eine gute Kurzrezension von Büchern aus der letzten Zeit, die sich mit Strategien gegen die zunehmende Überwachung beschäftigen. Besprochen werden:
Peter Schaar: „Das Ende der Privatsphäre“
Tobias Singelnstein und Peer Stolle: „Die Sicherheitsgesellschaft: Soziale Kontrolle im 21. -
: Wenn Politiker mit Ghostwriter twittern…?
: Wenn Politiker mit Ghostwriter twittern…? Thorsten Schäfer Gümbel alias @tsghessen gilt als Paradebeispiel eines wahlkämpfenden Politikers auf Twitter, obwohl er weder der erste war, noch meiner Meinung nach besonders toll twitterte. Aber Authentizität wird ihm nachgesagt und als SPD-Spitzenkandidat in HEssen hat er viel mediale Aufmerksamkeit und auch Follower bei Twitter bekommen.
-
: DLD09: Internet Politics
: DLD09: Internet Politics Auf dem DLD, der Digital Life & Design Conference von Hubert Burda Media in München gab es heute morgen eine Panel-Diskussion über „Internet Politics“. Moderiert von Jeff Jarvis (Buzzmachine) diskutierten Mark Gorenberg (Hummer Winblad), Jack Hidary (Hidary Foundation), Randi Zuckerberg (Facebook) und Micah Sifry (Personal Democracy Forum) vor allem über den vorherigen US-Wahlkampf von Barack Obama.
-
: Digitaler Aktivismus: Aus dem Netz auf die Straße
: Digitaler Aktivismus: Aus dem Netz auf die Straße Der elektrische Reporter berichtet in der aktuellen Episode über „Digitaler Aktivismus: Aus dem Netz auf die Straße“:
Das Internet wird zum Raum für politschen Protest: Ob Scientology-Sekte oder die FARC-Rebellen in Kolumbien – schon manch eine mächtige Organisation hat die Wucht von Online-Aktivisten zu spüren bekommen. -
: Remixt die von der Leyen
: Remixt die von der Leyen Wird mal Zeit, dass es etwas mehr kreatives Feedback aus dem Netz zu den Filterplänen unserer Familienministerin gibt. Meine Remix-Künste sind leider etwas beschränkter als ich das gerne hätte. Daher hier nur ein kleiner Aufruf, doch mal lustige und / oder nachdenkliche Remixe mit der von der Leyen zu machen.
-
: Netzpolitik-Podcast 072: La Quadrature du Net
: Netzpolitik-Podcast 072: La Quadrature du Net Der Netzpolitik-Podcast Folge 072 ist ein Interview mit Jeremie Zimmermann von La Quadrature du Net. Die französische Aktivisten-Gruppe ist in Frankreich und auf EU-Ebene sehr aktiv in der Debatte rund um Internetsperrungen bei Urheberrechtsverletzungen.
In dem rund 40 Minuten langen Gespräch geht es erstmal um die französischen Pläne rund um Internetsperrungen und wie diese konkret aussehen. -
: Hessen: Meedia analysiert den Online-Wahlkampf
: Hessen: Meedia analysiert den Online-Wahlkampf Meedia hat die Digitalstrategien der Parteien verglichen und ich bin etwas verwundert aufgrund der Analyse. Heraus kommt These: Hessenwahl: Grüne siegen im Web 2.0. Die These kann man vertreten, aber dann sollte man dies auch argumentativ unterlegen. Und daran scheitert der Artikel, bzw. er versucht es nicht mal.
-
: Hessen: Die Rolle des Internets im Wahlkampf
: Hessen: Die Rolle des Internets im Wahlkampf Ich war heute bei der Deutschlandradio Kultur Sendung „Radiofeuilleton“ zu Gast und wurde zum Thema „Vor der Landtagswahl in Hessen – Die Rolle des Internets im Wahlkampf“ interviewt. Darin ging es um Politik 2.0, Twitter und was wir noch erwarten können. Davon gibt es die MP3.
-
: ZDF: Chatten und bloggen für den Wahlkampf
: ZDF: Chatten und bloggen für den Wahlkampf Das ZDF-Morgenmagazin hat heute morgen über „Testfall für den Online-Wahlkampf. Wo stehen die Parteien im Netz – und wozu kann es dienen?“ berichtet.
Sie wollen überzeugen und für ihre Botschaften alle Kanäle nutzen. Im Superwahljahr rüsten die Parteien medial auf. Denn im Internet entdecken sie eine neue Plattform, um ihre Anhänger zu mobilisieren. -
: 3sat neues über Politik im Web 2.0
: 3sat neues über Politik im Web 2.0 Gestern berichtete 3sat neues über „„Netzpolitik in Deutschland – Politiker im Web 2.0″. Den Beitrag gibt es hier in der Mediathek und auch auf Youtube:
Inhalt von YouTube anzeigen In diesem Fenster soll ein YouTube-Video wiedergegeben werden. Hierbei fließen personenbezogene Daten von Dir an YouTube.