Datenschutz
-
: Bundestag bekommt den ePass erklärt
: Bundestag bekommt den ePass erklärt Der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages erklärt den ePass im „Aktuellen Begriff“.
Seit dem 1. November 2005 werden in der Bundesrepublik Deutschland elektronische Reisepässe ausgegeben. Diese sind mit einem Chip versehen, auf dem neben den Personendaten auch ein Lichtbild des Ausweisinhabers gespeichert sind. -
: Dürfen die das?
: Dürfen die das? Onlinejournalismus.de hat Thomas Hoeren und Till Kreutzer zu verschiedenen rechtlichen Fragestellungen rund ums Publizieren im Netz befragt: Weblogs, Datenschutz und Persönlichkeitsrechte. Und die Fragen sind mal nicht die üblichen Verdächtigen, sondern durchweg interessant. Bei der re:publica wird es auch ein Panel zu diesem Thema geben, dazu eine „Law-Lounge“.
-
: Dokumentation: Suspect Nation
: Dokumentation: Suspect Nation Bei Google-Video findet sich eine Dokumentation über Videoüberwachung vom britischen Channel 4: „Suspect Nation“. Wurde im November wohl zum ersten Mal ausgestrahlt und ist 47 Minten lang. Kann man sich auch bei Google-Video herunterladen.
Inhalt von video.google.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von video. -
: Grünes Fachgespräch zu „Bürgerrechtsschutz im digitalen Zeitalter“
: Grünes Fachgespräch zu „Bürgerrechtsschutz im digitalen Zeitalter“ Heute fand im Bundestag ein Fachgespräch der Grünen Fraktion zum Thema „Bürgerrechtsschutz im digitalen Zeitalter“ statt. Eingeladen hatten die Abgeordneten Silke Stokar, Wolfgang Wieland und Jerzy Montag. Referenten waren vielfältig vorhanden, vom Chaos Computer Club über BKA-Chef Ziercke bis hin zu verschiedenen Professoren aus verschiedenen Bereichen.
-
: BKA-Chef im TAZ-Interview zur Online-Durchsuchung
: BKA-Chef im TAZ-Interview zur Online-Durchsuchung Die Taz hat BKA-Präsident Jörg Ziercke zur Online-Durchsuchung befragt: „Am Computer des Täters ansetzen“. Scheint keine Satire zu sein, obwohl die Antworten etwas darauf hindeuten. Ich geh gleich mal rüber in den Bundestag zur Datenschutz-Anhörung der Grünen, das scheint ja lustig zu werden, wenn man sich das hier durchliest:
taz: Herr Ziercke, Sie diskutieren heute bei einem Gespräch der Grünen mit dem Chaos Computer Club über die heimliche Online-Durchsuchung von Computern. -
: Chaosradio am Mittwoch: Der Bundestrojaner
: Chaosradio am Mittwoch: Der Bundestrojaner Am kommenden Mittwoch, den 28.3. gibt es auf Fritz-Radio um 22 Uhr wieder ein dreistündiges Chaosradio. Thema diesmal ist „Der Bundestrojaner“. Im Studio sind Frank Rieger, Constanze Kurz und Andreas Bogk. Die Qualität der Telefonanrufer ist nicht planbar.
Die Sicherheitsbehörden möchten zu gern in den Computer von Verdächtigen hineinschauen dürfen – online, in Echtzeit und natürlich heimlich. -
: Review: Staat surft mit – Journalisten unter Generalverdacht
: Review: Staat surft mit – Journalisten unter Generalverdacht Gestern Abend gab es die Diskussion „Staat surft mit – Journalisten unter Generalverdacht?“ in Berlin. Ich war nicht da, aber hier sind einige Berichte aus dem Netz dazu.
Heise: SPD-Sprecher: Online-Durchsuchungen kommen auf jeden Fall.
Dieter Wiefelspütz, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ließ am gestrigen Dienstag bei einer Diskussion unter dem Aufhänger „Staat surft mit“ keinen Zweifel an seinem Segen für den Bundestrojaner: „Das werden wir selbstverständlich machen, allerdings mit klarer Rechtsgrundlage“, betonte der Abgeordnete zum Streitthema Online-Durchsuchungen auf der Tagung des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) in Berlin. -
: Ratgeber Technik zur Vorratsdatenspeicherung
: Ratgeber Technik zur Vorratsdatenspeicherung In der ARD gab es vorgestern einen guten Beitrag zum Thema in der Sendung „Ratgeber Technik“. Der Titel trifft es recht gut:
Vorratsdatenspeicherung – Schnüffelstaat online
Hier ist der Text, hier das Video. -
: „Großer neuer Entwurf“ für Datenschutz diskutiert
: „Großer neuer Entwurf“ für Datenschutz diskutiert Die Grünen im Bundestag hatten heute ein Fachgespräch zum Thema Datenschutz organisiert. Heise berichtet:
Bei einem Fachgespräch der Grünen im Bundestag über „europäische und nationale Perspektiven für den Datenschutz“ haben sich Politiker und Verbandsvertreter für schärfere Sanktionen bei Verstößen gegen das informationelle Selbstbestimmungsrecht ausgesprochen. -
: Live: EU-Konferenz zum digitalen Verbraucherschutz
: Live: EU-Konferenz zum digitalen Verbraucherschutz Ich bin gerade im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung angekommen. Hier findet seit gestern Abend die Konferenz “Herausforderungen und Chancen in einer digitalisierten Welt: Beiträge der Verbraucherpolitik” statt, die vom Verbraucherschutzministerium im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft durchgeführt wird.
-
: Charta Verbrauchersouveränität in der digitalen Welt 2007
: Charta Verbrauchersouveränität in der digitalen Welt 2007 Noch bevor ich rüber ins Presse- und Informationsamt der Bundesregierung zur EU-Verbraucherschutzkonferenz gehe, hat der Bundesverband Verbraucherzentrale schon die „Charta Verbrauchersouveränität in der digitalen Welt 2007″ (PDF) online gestellt, die dort vorgestellt werden soll. Passend dazu gibt es auch eine Pressemitteilung: „Charta soll Konsumenten im Internet besser schützen“.
-
: Freiheit statt Angst – Demo gegen Sicherheits- und Überwachungswahn
: Freiheit statt Angst – Demo gegen Sicherheits- und Überwachungswahn Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung lädt ein zur Demonstration nach Frankfurt am Samstag, den 14. April ab 15 Uhr: Freiheit statt Angst – Demo gegen Sicherheits- und Überwachungswahn. Und hier ist die Pressemitteilung:
-
: Diskussion: Staat surft mit – Journalisten unter Generalverdacht?
: Diskussion: Staat surft mit – Journalisten unter Generalverdacht? Mal wieder eine Diskussion in Berlin: Staat surft mit – Journalisten unter Generalverdacht?
Die dpa-Tochter news aktuell und der BundesverbandDeutscher Zeitungsverleger (BDZV) veranstalten zum vierten Mal eine gemeinsame Podiumsdiskussion. Experten aus Politik und Journalismus diskutieren über das Thema „Staat surft mit – Journalisten unter Generalverdacht ?“. -
: Einführung in OpenID
: Einführung in OpenID Bei Linux.com gibt es eine Einführung in OpenID.
OpenID is an open decentralized digital identity system that has been gaining traction in recent months. It implements a solution to some everyday headaches such as single-sign-on, but it does not address related issues like privacy, trust, spam prevention, or message authentication. -
: Wir wollen eine Ethik der Informationsgesellschaft
: Wir wollen eine Ethik der Informationsgesellschaft Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, forderte bei der Konferenz „Datenschutz und Datensicherheit“ in Berlin „eine Ethik der Informationsgesellschaft“. Matthias Spielkamp war dabei und hat für Golem mitgeschrieben.
Insgesamt tendierten wirtschaftliche, aber auch politische Triebfedern aus verschiedenen Gründen dazu, immer mehr an Überwachung zu installieren. -
: Mikado doch keine Rasterfahndung
: Mikado doch keine Rasterfahndung Alles kein Problem – das durchrastern von Kreditkartendaten ist keine Rasterfahndung. Heise hat etwas mehr Infos: Kinderporno-Ermittlung mit Kreditkartendaten rechtmäßig.
Die umstrittenen Kinderpornografie-Ermittlungen mit Hilfe von Kreditkarten sind einem MDR-Bericht zufolge rechtmäßig gewesen. Das Amtsgericht Halle habe die Beschwerde eines Betroffenen aus Düsseldorf zurückgewiesen, sagte der leitende Oberstaatsanwalt Jörg Wilkmann am heutigen Montag dem MDR-Magazin Sachsen-Anhalt heute. -
: RFID: Ohne das Vertrauen der Verbraucher zum Scheitern verurteilt?
: RFID: Ohne das Vertrauen der Verbraucher zum Scheitern verurteilt? Der Verbraucherzentrale Bundesverband fordert in einer Pressemitteilung einen verbraucherfreundlichen Einsatz der RFID-Technologie: Ohne das Vertrauen der Verbraucher zum Scheitern verurteilt – Erst Datenschutz und Verbraucherschutz sicherstellen, dann neue Technologien einführen.
-
: Rechtliche Lage von Filesharing in Deutschland
: Rechtliche Lage von Filesharing in Deutschland Das Handakte Weblawg verweist auf einen Artkel zur rechtlichen Lage von Filesharing in Deutschland.
In der aktuellen Ausgabe der juristischen Fachzeitschrift Kommunikation & Recht (K&R) ist ein mehrseitiger Aufsatz (PDF) von Rechtsanwalt Christian Solmecke zum Thema Filesharing erschienen. Der Aufsatz beleuchtet zunächst umfassend die technische Situation der P2P Tauschbörsen und zeigt dann die verschiedenen Gerichtsurteile, die in den letzten Monaten ergangen sind, auf. -
: Konferenz des Verbraucherschutzministeriums zur digitalen Gesellschaft
: Konferenz des Verbraucherschutzministeriums zur digitalen Gesellschaft Das Verbraucherschutzministerium veranstaltet im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft am 14. und 15. März in Berlin den Kongress „Herausforderungen und Chancen in einer digitalisierten Welt: Beiträge der Verbraucherpolitik“. Der 15.März ist traditionell auch der Weltverbraucherschutztag.
Hier ist die Ankündigung:
Hochrangige Experten aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung informieren und diskutieren am 14. -
: Technische Optionen für die Online-Durchsuchung
: Technische Optionen für die Online-Durchsuchung Bei Heise Security werden verschiedene technische Optionen für die Online-Durchsuchung vorgestellt: Bundestrojaner: Geht was – was geht.
Die meinen das Ernst: Das unbemerkte Durchsuchen von PCs durch Ermittlungsbehörden soll gesetzlich geregelt und anschließend auch technisch umgesetzt werden. Und rein technisch wäre das sogar machbar.