Liebe Leser:innen,
ein Chemiewerk leitet sein Abwasser in einen See. Daraufhin wird den Kindern verboten, darin zu schwimmen. Mehr geschieht nicht.
Diesen Vergleich las ich in dieser Woche irgendwo. Vermutlich rund um die Empfehlungen, die eine Expert:innen-Kommission zu Jugendschutz im Netz veröffentlicht hat.
Die Fachleute haben das Problem, auf das der Vergleich hinweist, offenbar erkannt. Sie schlagen der Bundesregierung zwei Alternativen vor: Entweder verbietet sie Social Media für Kinder unter einem Mindestalter von 13 Jahren. Oder sie sorgt stattdessen dafür, dass die Plattformen etwa algorithmisch gesteuerte Endlos-Feeds und personalisierte Werbung abstellen.
Damit hat die Kommission, wie meine Kollegin Chris schreibt, den Ball ins Feld der Politik zurückgespielt und sie vor eine Wahl gestellt: Ihr könnt ein Verbotsschild am toxischen See aufstellen und das Baden untersagen. Oder ihr könnt das Chemiewerk dazu zwingen, keine giftigen Abwässer mehr einzuleiten. Das Wasser im See wäre damit wieder sauberer – nicht nur für Kinder und Jugendliche, sondern für uns alle.
Familienministerin Karin Prien (CDU) hat sich bereits direkt nach der Veröffentlichung für das Verbotsschild ausgesprochen: Eine gesetzliche Altersgrenze sei „grundsätzlich“ der richtige Weg.
Ich wünschte, wir würden spätestens jetzt noch mal genauer auf die Folgen schauen, die eine solche Entscheidung hat. Ein Verbot würde die Teilhabe von Jugendlichen deutlich einschränken. Und AltersAusweiskontrollen wären das Ende der Anonymität im Netz.
Anonymität ist aber zentral für eine freie Meinungsäußerung und viele weitere wichtige Grundrechte in einer Demokratie. Und gerade Jugendliche profitieren von einem freien und anonymen Zugang zu Informationen im Netz, etwa wenn es um sexuelle Orientierung und Aufklärung geht.
Mit der gleichen Infrastruktur könnten nach einem Regierungswechsel weitere Nutzergruppen online ausgesperrt und politisch unliebsame Inhalte blockiert werden. Das kritisierte kürzlich der Deutsche Ethikrat: Er warnt ausdrücklich vor „Missbrauch und Zensur“ und spricht sich auch deshalb gegen ein Social-Media-Verbot aus.
Bei alledem lohnt der Blick nach Australien, wo die aktuelle Debatte ihren Anfang genommen hat: Das dortige Verbot ist laut einer Studie weitgehend wirkungslos, weil minderjährige Nutzer:innen Fake-Accounts erstellen, Konten von älteren Personen nutzen oder mittels VPN ihren Standort verschleiern.
Mit anderen Worten: Die Jugendlichen ignorieren das Verbotsschild am Seeufer, überwinden den Zaun und schwimmen weiter im schmutzigen Wasser.
Kommt gut durchs heiße Wochenende!
Daniel
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