"Intelligente" VideoüberwachungPolizei Hamburg will ab Juli Verhalten automatisch scannen

Die Hamburger Polizei will bald Videokameras einsetzen, die angeblich verdächtiges Verhalten automatisch erkennen sollen. Hamburg wäre damit die zweite Stadt in Deutschland, die diese Technologie einsetzt. Besonders betroffen sind Obdachlose.

Bild vom Hanaplatz in Hamburg, im Vordergrund eine Kamera
Vier Kameras scannen in Zukunft das Verhalten von Menschen am Hansaplatz. (Symbolbild) CC-BY 2.0 Hansaplatz: flickr / John Seb Barber, Kamera: unsplash / Michał Jakubowski, Montage: netzpolitik.org

In Hamburg möchte die Polizei ab Mitte Juli „intelligente“ Videoüberwachung (€) auf dem Hansaplatz im Stadtteil St. Georg einführen. „Intelligent“ bedeutet hier: Die Videoaufnahmen sollen automatisch ausgewertet werden, um verdächtige Bewegungen zu erkennen. Das sind „Liegen, Fallen, Taumeln, Treten, Schlagen, Schubsen, Anrempeln, Aggressive Körperhaltung und Defensive Körperhaltung“, führte ein Sprecher der Polizei Hamburg gegenüber netzpolitik.org aus. Es sei jedoch nicht geplant, Menschen beispielsweise durch Gesichtserkennung automatisch zu identifizieren.

Auch läge das Ziel nicht in der Verfolgung Tatverdächtiger, sondern „ausschließlich in der frühzeitigen Erkennung von Gefahrensituationen und entsprechender polizeilicher Intervention“. Falls das System eine Situation als verdächtig einstuft, werden zuständige Polizeibeamt*innen benachrichtigt. Diese entscheiden dann über das weitere Vorgehen und können beispielsweise eine Streife vorbeischicken. Es handele sich um einen dreimonatigen Testlauf mit vier Kameras, um „Erkenntnisse hinsichtlich einer möglichen Einführung zu erlangen“.

KI-Kameras sonst nur in Mannheim

Mit diesem Vorstoß steht Hamburg in Deutschland recht alleine da. Kameras mit Verhaltenserkennung in der Stadt betreibt die Polizei sonst nur in Mannheim. Dort läuft seit 2018 ein Pilotprojekt mit dutzenden Kameras an verschiedenen Standorten. Die Polizei Mannheim verwendet ein vom Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung (IOSB) entwickeltes System. Die gleiche Software soll nun auch in Hamburg eingesetzt werden.

Mit „KI“ läuft zudem noch ein Pilotprojekt mit „Handy-Blitzern“ in Rheinland-Pfalz. Dort wird von Brücken in fahrende Autos hineingefilmt und dann maschinell ausgewertet, ob die Fahrer:innen ihr Smartphone benutzen.

Überwachung trifft besonders Obdachlose

Die Technologie bringt neue Probleme mit sich. Die Algorithmen sind nicht transparent: Welches Verhalten genau als verdächtig gilt und ein Eingreifen der Polizei mit sich ziehen kann, ist für Betroffene unklar. Matthias Marx, Sprecher des Chaos Computer Club (CCC), kritisiert gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, dies führe dazu, dass Menschen sich bewusst oder unbewusst angepasst verhalten würden, aus Angst, einen Alarm auszulösen, weil sie etwa schnell liefen oder sich auf den Boden setzten. Das treffe vor allem marginalisierte Gruppen wie Obdachlose.

Der Hansaplatz ist ein bekannter Treffpunkt von Obdachlosen und Suchtkranken. Anwohnende forderten gegenüber der taz daher mehr sozialpolitische Maßnahmen statt eine Ausweitung der polizeilichen Überwachung.

Auch die Genauigkeit der Verhaltenserkennung lässt zu wünschen übrig. In Mannheim liege die Fehlerquote im niedrigen zweistelligen Bereich, erzählte der dortige Polizeipräsident Andreas Stenger 2020 der Deutschen Presseagentur. Auch könne das System Schläge nicht zuverlässig von Umarmungen unterscheiden. Eine Fehlerquote im niedrigen zweistelliger Bereich heißt, dass in mehr als zehn Prozent aller Fälle ein Fehlalarm ausgelöst wird.

Die Genauigkeit des Systems habe sich stetig verbessert, sagt Ulrich Pontes, Pressesprecher des IOSB auf Nachfrage von netzpolitik.org, konnte aber keine genauen Zahlen nennen. Bestimmte Unterscheidungen werde es jedoch nie treffen können, „da hierfür zusätzlich der Gesamtkontext gewürdigt werden muss, wozu ein Mensch intuitiv in der Lage ist, unsere künstliche Intelligenz aber nicht.“ Das IOSB führe auch mit anderen Städten Gespräche über einen möglichen Einsatz der Technologie.

Frankreich legalisiert Verhaltensscanner

Auch andere Länder bauen aktuell solche Technologien aus. Die französische Regierung hat kürzlich ein Gesetz durchgesetzt, dass automatisierte Verhaltenserkennung während der Olympischen Spiele 2024 vorrübergehend erlauben soll. Knapp 40 Bürgerrechtsorganisationen aus ganz Europa sprachen sich in einem offenen Brief gegen das Gesetz aus.

Sie kritisieren, das Gesetz würde biometrische Überwachung durch die Hintertür ermöglichen: Zwar seien Verhaltensscanner nicht zur Identifizierung einzelner Personen gedacht, müssten aber zwangsläufig personenbezogene Daten wie den Gang, die Bewegungen oder das Aussehen von Menschen verarbeiten, um bestimmte Ereignisse zu erkennen. Das ermögliche bereits eine eindeutige Identifizierung. Das Gesetz sei ein gefährlicher Präzedenzfall für andere europäische Staaten, die biometrische Überwachung ausweiten möchten und ein Schritt zur Normalisierung außergewöhnlicher Überwachungsbefugnisse.

Polizei filmt immer öfter

In Deutschland ist vor allem eine Normalisierung konventioneller Videoüberwachung zu beobachten. Änderungen der Polizei- und Versammlungsgesetze aus den letzten Jahren erlauben es der Polizei in vielen Bundesländern, an immer mehr Orten zu filmen. Viele Städte haben in den letzten Jahren die polizeiliche Videoüberwachung massiv ausgebaut. Vor allem betrifft das Orte, die die Polizei als Kriminalitätsschwerpunkte betrachtet, etwa weil es dort gehäuft zu Drogenhandel, Diebstahl oder Gewalt kommt.

Um die Aufnahmen in Echtzeit auszuwerten, müssen Beamt*innen rund um die Uhr den Livestream beobachten. Bei sogenannter „intelligenter“ Videoüberwachung übernimmt ein Algorithmus diese Aufgabe. Nur noch wenn dieser eine verdächtige Situation meldet, müssen sich Menschen die Aufnahmen angucken. Der damalige baden-württembergische Datenschutzbeauftragte Stefan Brink sah darin 2020 gegenüber der Deutsche Presseagentur einen Gewinn für den Datenschutz.

Doch durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz sinkt der Arbeitsaufwand, den die Videoüberwachung der Polizei bereitet. Das kann dazu führen, dass sie Videoüberwachung noch öfter einsetzt und länger aufrechterhält. Diesen Effizienzgewinn führt auch die Polizei Hamburg gegenüber netzpolitik.org als einen der Gründe für das Projekt an.

Videoüberwachung, ob „intelligent“ oder nicht, steht seit langem in der Kritik von Datenschützer*innen, da sie pauschal und anlasslos in die Grundrechte aller Menschen eingreift, die sich an bestimmten Orten aufhalten. Oft handelt es sich dabei um belebte öffentliche Plätze. Das macht es schwer, sich unbeobachtet in der Öffentlichkeit zu bewegen oder anonym an Demonstrationen teilzunehmen. Gleichzeitig zeigen wissenschaftliche Studien, dass der Beitrag zur Prävention von Straftaten eher gering ist.

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32 Ergänzungen

  1. > Der Hansaplatz ist ein bekannter Treffpunkt von Obdachlosen und Suchtkranken.

    Und Privat- und Großbanken sind ein bekannter Treffpunkt von Steuerhinterziehern.
    Es stellt sich die Frage nach der Schädlichkeit.
    Man könnte zu der Auffassung gelangen, dass die Steuerfahndung dringend KI-Videokameras an Eingängen zu Banken braucht.

    1. Es geht nicht um Schaden an der Gesellschaft und Demokratie, sondern um das Erfüllen der Aufträge im Rahmen der noch zu erstellenden Gesetzgebung.

      „Der Reiche dieser Welt 2.0“ ist das, das festzurren von Verhältnissen mittels Mitteln, die agnostisch gegenüber jetzigen und zukünftigen Regierungsformen funktionieren.

      Das ist keine Wehrhafte Demokratie, das ist eine Wasserflasche…

    2. Genau. Das liest sich dann etwa so:
      Das verdächte Verhalten, etwa das Mitführen von Aktentaschen oder -koffern, Blicke aufs Handy, Ankunft in teuren Fahrzeugen, Tragen von teurer Kleidung oder vorsichtige Blicke beim Betreten oder Verlassen des entsprechenden Gebäudes, sollten sofort einen Alarm in der entsprechenden Dienststelle der Polizei auslösen. Um eine Überlastung den zuständigen Dienststellen zu vermeiden, ist auch das durch eine KI automatisierbare Erstellen eines Haftbefehls mit anschließendem Ausdruck beim zuständigen Gericht, so dass nur noch die Unterschrift des Richters fehlt, vorzusehen.

      1. Ja, wobei Aufgrund des hohen Aufkommens – siehe Bayern jetzt – nur die hochprioritären Falle wirklich bei den Aktivkräften auflaufen, bzw. ab einem gewissen Punkt nur noch auf Zuruf durch die entsprechend authorisierten Stellen so weit eskaliert werden, während im Normalfall auf Verhaltensverbesserung durch Transparenz – also „Social Scoring mit Ping“ – gesetzt wird.

  2. Sicherlich nicht schwer für dieses System zu erkennen wo – und vor allem wie – in Hamburg gebettelt wird.

    Polizei vertreibt Bettler aus Innenstadt/ Wer betteln will, muss stehen

    Betteln im Sitzen ist in der Hamburger City verboten. Die Polizei hat das Vertreiben sitzender Bettler verstärkt, weil Händler sich beschwerten. (taz, 31.3.23)

    https://taz.de/Polizei-vertreibt-Bettler-aus-Innenstadt/!5921450/

    Hamburger Senat rechtfertigt Bettelverbote (Hinz & Kunzt, 21.3.23)

    https://www.hinzundkunzt.de/hamburger-senat-rechtfertigt-bettelverbote/

    1. > Betteln im Sitzen ist in der Hamburger City verboten.

      Sollte nicht das obszöne Luxus-Shoppen der in der Innenstadt verboten werden?

      1. Ist halt auch die Frage, wer bettelt?

        Leute, denen man helfen sollte, weil sie selbst dazu nicht mehr in der Lage sind?

        Leute, die das berufsmaessig machen und dafuer angereist sind?

      2. Woher die Vorurteile?
        Weder Luxus noch Obszön stellen für sich irgendein Problem dar, noch in DER Kombination – bis allerdings Obszön auf ÜBERTEUERT trifft, was oft auch vermeintliche Billigware betrifft.

        1. Woher die Ignoranz?
          Luxus „für sich“ stellt insofern ein Problem dar, dass Produktion von verzichtbarem eine Verschwendung von Ressourcen darstellt. Zudem der Konsum von Luxus nicht minder problematisch ist, und keine kleine Wolke von CO2 nach sich zieht.

          Obszön ist es, anderen lustvoll den eigenen Reichtum vor die Nase zu halten.

          Im Übrigen ist Lobbyismus auch eine Form von betteln, die im Sitzen ausgeübt wird.

          1. Dann bedarf es auch keines Eigentums mehr usw. usf., das wäre etwas dämlich. Daher hier eine Lanze für die FDP, wie sie mal war: und was ist verzichtbar?
            Da ist man schnell durch die Küche in der Hölle.

            CO2 stimmt auch nur so halb, sobald eh alles klimaneutral ist bzw. der Atmosphäre entzogen wird. Eine Uhrmanufaktur, die wenige Stücke baut, ist CO2-schöner als ein Massenhersteller, dessen Machwerke kaum die Garantiezeit halten. Das ist schon differenzierter zu sehen, vor allem wenn man von „Luxus“ spricht, oder nicht zwingend Notwendigem.

            Ohne Privatsphäre z.B., werden viele Sachen, die ihr brauchen werdet, nicht wachsen. Die müsst ihr dann aus dem Boden stampfen, auf Befehl hin. Ein Beispiel. Lernt von den dummen Betonierern!

          2. „dass Produktion von verzichtbarem eine Verschwendung von Ressourcen darstellt“

            Viel zu extreme Position. Da würde ich klar „nein“ sagen.

          3. Physik verhandelt nicht, aber das will der deutsche Wähler auf die ganze harte Tour lernen…lassen, von seinen Nachfahren 8)

          4. „Physik verhandelt nicht, aber das will der deutsche Wähler auf die ganze harte Tour lernen…lassen, von seinen Nachfahren 8)“

            Mal der Wähler, mal der obszöne Luxus. Ich nehme an es gibt viele Themen. Ist „lebenswertes Leben“ auch schon dabei?

          5. Wer für ein „lebenswertes Leben“ den derzeitigen durchschnittlichen Konsumlevel braucht, braucht allerdings Hilfe. Das ist ganz ironiefrei ernst gemeint, und es ist durchaus eine Aufgabe des Staates.

  3. Viele Menschen sind sich nicht im geringsten darüber im klaren zu was für einer katastrophalen Polizei-Überwachungsgesellschaft wir uns entwickeln.

  4. Die harmlose Variante: Nur Verhaltenserkennung!
    Das freundliche zwinkernde Auge also, nicht etwa die Leibesvisitation von Dickschiffen wegen des fehlenden Gürtels, hochhackiger Schuhe, Knie-, Knöchel- oder etwa Rückenschmerzen…

    Auch in diesen Zeiten brauchen Menschen keine Namen, eine temporäre Nummer reicht völlig aus!

  5. Die Ausbaustufe ‚Koala‘ wird durch Videoüberwachung endlich die Intelligenz in Privathaushalte bringen, die noch fehlt, um weit verbreitete häusliche Gewalt zu bekämpfen. Die Akzeptanz wird sicherlich damit erreicht werden, indem die Maßnahme damit begründet wird, es ginge darum, das Quälen niedlicher Haustiere zu verhindern.

  6. Wenn man ein System nicht verhindern kann, muss man es überlasten. ;-) Theoretisch braucht es nur genug organisierte Leute, so dass sich alle 15 Minuten jemand auf dem Platz hinsetzt, hinlegt oder umarmt und damit ständig und überwiegend Fehlalarme erzeugt werden. Dann wird über den Nutzen des Systems vlt. noch mal nachgedacht.

  7. > Es sei jedoch nicht geplant, Menschen beispielsweise durch Gesichtserkennung automatisch zu identifizieren.

    Noch nicht. Der manuelle Schritt, das Standbild aus der Video-Überwachung einer Gesichtserkennung im Alarmfall zuzuführen ist nur ein Mausklick.

  8. ich wünschte mir in netzpolitik.org bissige interviews mit politikern, die das befürworten. um herauszuarbeiten, in welcher welt diese menschen in zukunft leben wollen.

    1. Politiker sind es gewohnt, in der Oeffentlichkeit erkannt und letztlich im Zweifel pausenlos getracked und ueberwacht zu werden, sei es von Medien, politischen Gegnern, Buergern, Behoerden. Die haben mit einer solchen Zukunft kein Problem denn es ist ihre Gegenwart, zT seit Jahzehnten. Die sehen eine solche Zukunft als Verbesserung, denn sie koennen damit umgehen.

      Das Privileg ist nicht, nicht ueberwacht zu werden. Das Privileg ist, trotzdem gut leben zu koennen. Das hat schon Orwell in „1984“ gut dargestellt, haben viel zu viele nicht wirklich gelesen.

  9. Ergänzung: nicht nur Obdachlose. Auch Autisten.

    Für Menschen wie mich hat diese „Verhaltenserkennung“ fatale Auswirkungen.
    Weil wir uns eben aufgrund des anderen Hirns per se nie „normal“ verhalten. Weil wir es nicht sind. Und das ist auch völlig in Ordnung und sollte in einer offenen Gesellschaft toleriert werden. Derartige Systeme aber sind der erste Schritt in Richtung Vollkatastrophe für Menschen wie mich.

    Im Artikel sagt auch jemand, dass die Polizei dann, weil Mensch, die individuelle Situation vor Ort einschätzen kann – „intuitiv“. Das kann sie jetzt schon nicht!
    Ich habe Narben an meinem Körper, weil Polizisten mein Verhalten missverstanden haben.
    Menschen wie ich werden (übrigens auch in anderen Ländern) von der Polizei regelmäßig misshandelt. Wegen Fehl-Interpretationen unseres Verhaltens.

    Ich weiß nicht, wen ich bitten muss, deswegen schreibe ich es aus Verzweiflung hier in die Kommentarspalte: BITTE stoppen Sie den Einsatz dieser Technologie!

    1. Und immer schön gleichmäßig gehen :), also schon ein bischen Rückenschwierigkeiten können einen da in Richtung „betrunken“ bringen, oder Knie, Knöchel etc. Und dann nicht in der Gegend rumgucken, nicht auf Kriminelle, nicht auf Leute mit Wertsachen, schon gar nicht auf Sicherheitspersonal, nicht „besonders interessiert“ aber auch nicht zu professionell, und auf keinen Fall die ganze Zeit nach unten gucken, denn das fällt entgegen landläufiger Annahmen besonders auf. Am Besten klappt Hüpferlauf, und derweil ein lustiges Lied pfeifen.

    2. In der Werbung wollen die vor allem Sachen detektieren wie:
      – Waffen bereitmachen.
      – (Waffen verdeckt tragen. Hihi…)
      – Betrunken / Intoxikation.
      – Aggressives Verhalten (tolle Möglichkeiten für Trolle).
      – Prügelei und Waffeneinsatz automatisch erkennen.

      Keine Ahnung was in der Werbung für Entscheidungsträger steht…

      Sehr schwierig ist „das normale Verhalten“ zu „erkennen“, bzw. analog Abweichungen davon. Wäre das so einfach, gäbe es schon längst keine Cheater mehr in Onlinespielen.

  10. Wenn eigene Intelligenz nicht vorhanden ist, braucht es künstliche. Insofern ist das Verlangen der Polizei verständlich. Auch verständlich ist, dass sie Unterstützung im Beurteilen von Verhalten geht. Da hat sie Defizite.

    Verdächtiges Verhalten ist z.B. wenn die Polizei zu friedlichen Demonstrationen im Riot-Police-Outfit anrückt. Und nach der Demo Leute krankenhausreif schlägt. Vor solchem Verhalten könnte „intelligente Videoüberwachung“ warnen. Trainingsmaterial für die „Video-Intelligenz“ gäbe es zuhauf, aber ob ein Intelligenz-Transfer zur Polizei glückt?

    1. Ganz normaler Fachkräftemangel. Vielleicht sogar ein Zeichen von Intelligenz, dass die besten Ermittler an den Mordfällen u.ä. sitzen, und nicht irgendwelchen „vielleicht kriminellen Ermittlungen“ hinterhertelefonieren.

      Schrieb ich „Ermittlungen“? Ich meinte natürlich „Vereinigungen“…

  11. Ganz einfach ausgedrückt :
    Ein touristisches Ziel ist Hamburg nun leider nicht mehr. Die in Hamburg ver-wohnhaft-et sind müssen sich etwas überlegen, um in die Unkenntlichkeit zu gelangen. Mit genug Phantasie geht alles.

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