Bild einer großen Straße im Dunkeln, am Ende leuchtet der Himmel
Kultur

So holen wir uns die smarte Stadt zurück

Für nachhaltige Smart-City-Konzepte braucht es keine mächtigen Privatunternehmen, die die Daten der StadtbewohnerInnen hinter verschlossener Tür sammeln. Vielmehr braucht es offene, freie Systeme und die Möglichkeit, sich zu vernetzen. So können wir die smarte Stadt zurückerobern. Konkrete Ansätze dazu lieferte die ExpertInnen-Runde auf einem Panel der „Bits & Bäume“-Konferenz.

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Linkschleuder

Dokumentarfilm: Im inneren Kreis

Verdeckte Ermittler, die eingeschleust in Zielgruppen jahrelang intime Beziehungen aufbauen und für die ausspionierten Personen zu Freunden und Lebenspartnern werden. Was einen an die Stasi erinnert, wurde 2014 für überwachte Menschen der linken Szene Hamburgs und in der „Roten Flora“ zur Realität. Unter dem Decknamen „Iris P.“ bewegte sich eine verdeckte Ermittlerin in den linken […]

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Überwachung

Hamburg: Polizei will Software zur Gesichtserkennung dauerhaft einsetzen

Die Hamburger Polizei will künftig permanent eine Software zur Gesichtserkennung nutzen, die sie für die Strafverfolgung nach dem G20-Gipfel eingeführt hat. Der hamburgische Datenschutzbeauftragte hält die Technologie für verfassungsrechtlich bedenklich.

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Wissen

Hamburg bezahlt Lehrkräfte für Entwicklung offener Unterrichtsmaterialien

Seit 2012 wird in Deutschland intensiv über Potentiale offen lizenzierter Lehr- und Lernunterlagen diskutiert. In Hamburg werden jetzt nicht nur in größerem Stil mit öffentlichen Mitteln solche Open Educational Resources (OER) finanziert, es werden auch eingereichte Materialien quasi zertifiziert.

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Linkschleuder

Hamburger Datenschutzbeauftragter sieht rechtswidriges Verhalten bei Entzug der G20-Akkreditierungen

Während des G20-Gipfels wurde 32 Journalisten die Akkreditierung entzogen. Schuld daran waren auch zahlreiche Datensätze, die rechtswidrig gespeichert waren. Den Umgang mit den Listen der gesperrten Journalisten kritisiert der Hamburger Datenschutzbeauftragte Caspar gegenüber heise.de: Wir gehen davon aus, dass die gesetzlich vorgeschriebenen organisatorischen Maßnahmen für den Umgang mit diesen personenbezogenen Daten nicht gegriffen haben. Insoweit […]

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Demokratie

Twitter-Berichterstattung: Schäubles Haltung im Vergleich völlig antiquiert

Vor zwei Wochen teilte der Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble den Abgeordneten mit, dass Twitter im Plenarsaal unerwünscht sei. Die Regel sorgte für Unverständnis und Spott. Wir haben nachgeforscht, wie die Landesparlamente und das Europaparlament mit dem Thema umgehen – und die Ergebnisse in einer interaktiven Karte dargestellt.

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Linkschleuder

Offene Baumkataster: Welcher Baum steht in meiner Straße?

Was für ein Baum steht da in meiner Straße? Wie alt ist er? Und wie groß ist die Krone? Daten wie diese sammeln Städte und Kommunen in Baumkatastern. Wer aufmerksam den Stamm eines Straßenbaumes betrachtet, wird dort eine Nummer sehen. So sind alle Bäume durchnummeriert und erfasst. Manche Städte sind dazu übergegangen, die Baumkataster zu […]

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Linkschleuder

G20-Akkreditierungen: Sperrlisten des Bundeskriminalamtes nicht rechtskonform

Noch mehr Polizei-Pannen beim G20-Gipfel. Die Listen mit Namen von Journalisten, aber auch Catering-Personal, die das Bundeskriminalamt (BKA) zum Zwecke des Akkreditierungsentzuges verteilte, waren nicht rechtskonform. Das BKA zog die bereits an die Hamburger Polizei übermittelten Listen noch am gleichen Tag zurück, weil diese als Verschlusssache eingestuft waren und deshalb Geheimhaltungspflichten unterlagen. Die Polizei Hamburg […]

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Linkschleuder

LKA Berlin hat G20-Journalistendaten illegal gelöscht

Das Berliner Landeskriminalamt (LKA) hat die Einträge der beiden Fotografen Florian Boillot und Po-Ming Cheung gelöscht, die Grundlage für den Entzug der Akkreditierung beim G20-Gipfel waren. Arnd Henze schreibt im Blog des ARD-Hauptstadtstudios: Da die beiden Fotografen Florian Boillot und Po-Ming Cheung gegen diese Maßnahme aber geklagt und deshalb einer Löschung ausdrücklich widersprochen haben, ist diese […]

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Linkschleuder

Diskreditierte G20-Fotografen machen Ausstellung in Berlin

Vom 10. Oktober – 12. Dezember 2017 stellen elf der 32 Journalisten, denen beim G20-Gipfel die Akkreditierung entzogen wurde, Fotos ihrer Arbeit in Berlin aus. Die Ausstellung beginnt am 10. Oktober um 19:30 Uhr mit einer Podiumsdiskussion. In der Einladung zur Ausstellung heißt es: 32 Journalisten gerieten auf die schwarze Liste des BKA und ihre […]

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Überwachung

G20-Gipfel: Polizei durchsucht zehntausende Dateien mit Gesichtserkennungssoftware

Nach dem Gipfelprotest in Hamburg verfügt die Polizei über eine Menge an Bild- und Videodaten, die in der deutschen Kriminalgeschichte einmalig ist. Das Gleiche gilt für die Werkzeuge zur Verarbeitung der Massendaten. Eine Software zur Gesichtserkennung nutzt auch Geodaten der aufgenommenen Bilder. Die Erkenntnisse sollen zu einer Welle von Durchsuchungen führen.

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Öffentlichkeit

Unterlagen zu Berliner Partypolizisten: „Kein demonstratives Urinieren in Zugstärke“

Einheiten der Berliner Bereitschaftspolizei mussten im Juli schon vor dem G20-Gipfel in Hamburg wieder nach Hause fahren. Ihnen wurden unter anderem Handgreiflichkeiten, Alkoholmissbrauch und beleidigende Gesänge vorgeworfen. Laut internen Ermittlungsunterlagen, die wir hier veröffentlichen, konnten diese Vorwürfe nicht aufgeklärt werden.

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Technologie

Drohnen und Drohnenabwehr beim G20-Gipfel

Polizeiliche Großlagen sind auch Experimentierfelder für unbemannte Luftfahrzeuge. Beim G20-Gipfel in Hamburg erfolgten Einsätze durch die Bundespolizei, die Deutsche Bahn und das BKA. Weil außerdem Angriffe aus der Luft erwartet wurden, standen Jammer und Strahlenwaffen bereit. Die Bundeswehr wiederum steuerte Unterwasserdrohnen bei.

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Öffentlichkeit

Evaluation der Informationsfreiheit in Hamburg: Transparenz schafft Vertrauen

Das Transparenzgesetz in Hamburg erhöht das Vertrauen in Politik und Verwaltung und erleichtert politische Teilhabe. Zu diesem Ergebnis kommt die offizielle Evaluation des Gesetzes im Auftrag der Hansestadt. Trotzdem gibt es noch einigen Verbesserungsbedarf.

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Überwachung

G20 heißt auch: Gipfel der Überwachung

Beim G20-Gipfel nutzten Polizei und Verfassungsschutz ein großes Arsenal an Überwachungsmaßnahmen. Sie hörten Gespräche mit, setzten IMSI-Catcher ein und führten Funkzellenabfragen durch. Daneben las die Polizei Handys aus und fragte Daten bei Hostels ab. Über die Details schweigt sie, eine Kontrolle ist so kaum möglich.

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Überwachung

„Polizeibekannte linke Aktivisten“: Umfangreicher Datentausch zum G20-Gipfel

Für den G20-Gipfel in Hamburg haben BKA und Bundespolizei von etlichen Staaten Personendaten erhalten. Womöglich handelt es sich dabei nicht um Angaben zu StraftäterInnen, sondern um Verdachtsdateien zu vermuteten „Extremisten“. Auch zur Strafverfolgung werden Daten getauscht. Eine europäische „Störerdatei“ ist weiterhin nicht in Sicht.

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Öffentlichkeit

Netzpolitischer Wochenrückblick KW 27: Ein Ringen um Demokratie

Kämpfe auf dem Feld der Demokratie bestimmten die vergangene Woche. Wir erklären, warum die Einschränkung von Grundrechten wie der Versammlungsfreiheit mit Netzpolitik zu tun hat. Gängige Netzpolitik kam dennoch nicht zu kurz – wenn auch die Brise der Sommerpause den Bundestag durchlüftet.

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Demokratie

G20: Polizeistaatliches Spektakel statt Festival der Demokratie

Schon vor dem eigentlichen Start des G20-Gipfels zeichnen sich massive Einschränkungen von Grundrechten wie der Versammlungsfreiheit ab. Das Verhalten von Polizei und Behörden verletzt nicht nur Bürgerrechte, sondern läuft einer Deeskalation bei den erwarteten Großprotesten zuwider. Ein Überblick.

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Linkschleuder

Hamburger Videoüberwachungskarte zum Mitmachen

Für den G20-Gipfel hat der CCC Hamburg Ende April eine interaktive Karte mit den Orten von Überwachungskameras online gestellt. Damit soll der Aufbau von zusätzlichen Kameras für den Gipfel am 7. und 8. Juli besonders in den Sicherheitszonen dokumentiert werden. Die Karte heißt Juvenal und spielt damit auf den römischen Dichter an, der fragte, wer […]

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