Die ZDF-Sendung „heute in Deutschland“ berichtete gestern über die Strategie von Behörden, das legitime Recht auf Informationsfreiheit von Bürgern durch hohe Kosten zu behindern: Information kontra Kosten.
Eigentlich sollen sich die Bürger in Thüringen dank Informationsfreiheitsgesetz selbst die Infos holen können, die sie brauchen. Doch die Auskunft kostet teilweise richtig Geld.
Dazu befragt wurde Jens Kubieziel über seine Erfahrungen mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in Thüringen. Wir machen mit dem Bundes-IFG häufig dieselben Erfahrungen, wobei das auch sehr unterschiedlich von den Behörden gehandhabt wird.
Es gibt Behörden, die Bürger bei ihrem Recht auf Informationsfreiheit unterstützen, und es gibt Behörden, die massiv Steine in den Weg legen.
Soll euch der Flash doch beim Schei??en treffen.
Wer ein rektales Plugin braucht … ganz kostenlos … der ist auch mit dem zweiten Auge blind.
Eine Behörde die erst ermitteln muss, nach welchen Vorgaben sie bei einem Thema vorgeht?
Das erinnert mich an drei Affen die nix wissen.
Entscheidet man da nach gutdünken? Normalerweise gibt es doch Vorgaben/Richtlinien, dass die erst ermittelt werden müssen ist der Witz des Tages.
Da will wohl jemand nicht, dass eine fachlich qualifizierte Person die Unfähigkeit der Behörde erfährt.
Wenn jetzt schon Richtlinien Geheimsache sind ist von den Regierungen gar nichts mehr zu erwarten.
Siehe TTIP