Über Joghurt, Fetische und die Digitale Agenda

Dieser Caesar Salad ist keiner. Mein Blick streift über das Buffet. Das Besondere an einem Caesar Salad ist das Dressing. Die Basis ist eine Ei-Öl-Mischung, die als wichtiger Bestandteil Worcestershiresauce enthält. Mit etwas Mut findet sich sogar Sardelle im Salat. Dieses Dressing beim Lunch der Veranstaltung „Digitale Agenda – Eine Erfolgsstory?“ ist die weichgespülte Variante auf Joghurt-Basis – ohne die unaussprechliche Sauce und ohne Fisch. Das Echte ist zu schwer verdaulich und offenbar in Vergessenheit geraten. Das hier ist massentauglich aufbereitet mit der Annahme, dass die Menschen keine Ahnung haben und die traditionelle Rezeptur ablehnen.

Nach und nach erscheinen die Gäste in ihren gut oder schlecht sitzenden Anzügen. Den exzentrischen Anzug wird an diesem Nachmittag der CSU-Vertreter Alexander Dobrindt tragen.

Die ersten Gespräche beim Lunch vor der Veranstaltung kreisen um das Essen. Der Tofu soll wohl erstklassig sein, da er wie Fleisch schmeckt. Es wird über das schöne Wetter geplaudert, wolkenfrei (und ich denke an den Himmel über Srebrenica).

Auf den Bänken sitzen Menschen von vodafone GmbH, Deutsche Börse oder der VATM e. V. und ich. Die Frage dieses Nachmittags: Die digitale Agenda – eine Erfolgsstory?! Hmm. Für wen eigentlich? Objektivierbar ist ja vermutlich, welche Bestandteile von der Digitalen Agenda umgesetzt werden. Diese Frage sollen um 14:35 Uhr die Minister Sigmar Gabriel, Thomas de Maizière und Alexander Dobrindt beantworten.

Nachdem die Spinatknödel und der Tofu, der nach Fleisch schmeckt, in die Mägen gewandert sind, füllt sich der Raum, in dem die Podiumsdiskussion zwischen den drei Ministern und dem stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden des eco (Verband der Internetwirtschaft e. V.), Oliver Süme, stattfinden wird. Bekannte plaudern, kurzes Händeschütteln.

Irgendeine wichtige Person muss gerade angekommen sein, der Raum beruhigt sich, es wird leiser, alle drehen ihre Köpfe nach rechts. Es wird fotografiert, aber noch sehe ich nichts. Dann kreuzen Kameras wieder meinen Weg, die drei Minister sind da.

Der Vorstandsvorsitzende Prof. Michael Rotert führt ein – kritischer als erwartet, aber nicht frei von Gemeinplätzen wie „moderne Internetpolitik“. Die Perspektive ist klar: Es geht vor allem um wirtschaftspolitische Fragen und die optimalen Rahmenbedingungen für Unternehmen – Deutschland im Wettbewerbsvorteil, Internet als Standortfaktor. Als Basis dient das „eco Barometer Netzpolitik“, in dem erfasst wird, welche Bestandteile der digitalen Agenda schon umgesetzt sind.

Gleich zu Beginn stellt die Moderatorin Juliane Hielscher fest, dass sie ja kein Digital Native sei und der Vorstandsvorsitzende des eco ja auch nicht. Der Eisbrecher trägt zur allgemeinen Belustigung bei.

Das Gespräch beginnt. Die Moderatorin stellt Gabriel mit der Bemerkung die erste Frage, dass er sehr unruhig aussähe. Gabriel kontert, dass sie ihn offenbar noch nie unruhig erlebt habe.

Gabriels Uhr geht fünfzehn Minuten vor

Das wichtigste Ziel der Digitalen Agenda ist für Sigmar Gabriel die Wettbewerbsfähigkeit. Nun gut – er ist Wirtschaftsminister. Die anderen Minister pflichten bei: Schneller, besser müsse man sein. Man dürfe den Anschluss nicht verlieren. Die Rhetorik erinnert an ein Aufrüsten oder den Flug auf den Mond. Ich höre Edwin Aldrin flüstern: „Wer auf dem Mond gewesen ist, für den gibt es keine Ziele auf der Erde mehr.“

Immer schön vorsichtig. Thomas de Maizière benennt sein Ressort als Spaßbremse, die ja auch auf die Sicherheit bei all den neuen Dingen achten muss. Dabei seien einige Maßnahmen „nicht so wirksam, aber sehr kompliziert“. Niemand wolle von ausländischen Staaten überwacht werden, sagt er. Für ihn ist Sicherheit der Standortvorteil in der Wettbewerbsfähigkeit. Für ein erstes echtes Zusammenzucken sorgt Dobrindt, als er von der „Substanzrevolution“ redet. Was? Am Ende will er aber vor allem über autonomes Fahren reden und in dem Zuge von der Innovationsfeindlichkeit Europas. Was soll das nur werden?

Während Dobrindt bedauert, dass ein ominöses „wir“ dann leider kein Geld mit Daten verdienen können wird, wenn „wir“ weiter so auf Datensouveränität achten, beschreibt Gabriel die Angst kleiner und mittelständischer Unternehmen vor digitalisierten Prozessen. „Wenn Du zu einem anständigen Handwerker sagst: ‚Deine Daten kommen in die Cloud‘ – dann klingt das für ihn schon nach Diebstahl.“ Für Gabriel liegt der Schwerpunkt in der Steigerung der Beurteilungskompetenz von Unternehmen bezüglich digitalisierter Prozesse, da sonst der Autoverkäufer in seiner Filiale nicht am Produkt, aber am Geschäftsmodell zugrunde gehen wird. Start-Ups betrachtet er als ausgelagerte Forschung- und Entwicklungsbranche und misst ihnen damit einen erheblichen Anteil für die Wettbewerbsfähigkeit zu.

Kurz darauf beleidigt de Maizière alle, die das Wort Cloud oder Big Data in den Mund nehmen, als nicht sonderlich intelligent, weil diese Wörter irreführend sind und Angst verbreiten – lieber solle man beispielsweise von Smart Data reden. Die Moderation bemerkt derweil, dass die Uhr von Gabriel fünfzehn Minuten vor geht. Der stellvertretende eco-Vorstandsvorsitzende Süme, der am Anfang der Diskussion eine Opposition repräsentieren soll, wird Satz um Satz fast wieder zum kleinen Jungen. Nachdem er sich aufrafft, einen Internetminister zu fordern, schaltet sich Gabriel ein und bezeichnet diese Vorstellung als Fetisch. Wer einen Internetminister fordere, hat offensichtlich noch nie in einer Regierung gesessen.

Süme bleibt aber dabei, dass man wenigstens mal darüber diskutieren müsse. De Maizière entgegnet: „Ja, reden können wir darüber.“ Die obligatorische Erwähnung von der schwierigen Strafverfolgung im Darknet von Seiten de Maizières soll hier nicht weiter ausgeführt werden. Aber muss denn der Waffenhandel nicht auch wettbewerbsfähig bleiben? Wie weit ist die Digitalisierung eigentlich bei Heckler & Koch? – solche Fragen werden an diesem Nachmittag nicht gestellt. Aber auf Twitter kann man liken, sagen sie.

Das Internet: vernichtet Geschäftsmodelle, bringt neue hervor. Ganz weit vorne müsse man mit allem sein, weil Deutschland sonst zur „Datenkolonie von Asien oder Amerika“ wird, sagt Dobrindt. Das Internet. Vereinnahmt nun das Internet die Wirtschaft oder die Wirtschaft das Internet? Was bleibt am Ende von dieser neuen Technologie? Womöglich nur Joghurt.