Der Stern hat jetzt auch mal Einblick in BND-Akten bekommen und berichtet vorab auf seiner Webseite über: BND-Chef verschwieg lange Operation Monkeyshoulder.
Demnach hat der BND-Chef Schindler bei der Operation Monkeyshoulder, die gemeinsam mit dem britischen GCHQ geplant und vorbereitet wurde, erstmal nicht das Kanzleramt informiert.
„Der Präsident eröffnete mit der Bitte, die geplante Kabelzusammenarbeit nicht im Bundeskanzleramt zu erwähnen“, heißt es in einem internen Vermerk des BND aus dem Jahr 2012.
Allerdings wurde das Kanzleramt zu einem späteren Zeitpunkt im August 2012 informiert und hat trotzdem die Operation weiterlaufen lassen – zumindest bis die Snowden-Enthüllungen starteten,.
Dabei war dem BND bewusst, dass die Operation nicht koscher ist, weil damit Grundrechte verletzt werden:
Im Leitungsstab des BND sei man sich „des eingegangenen Risikos bewusst“, heißt es weiter in den Akten, und: „Bei öffentlichem Bekanntwerden müssen wir mit einem Aufschrei der Presse rechnen.“
Die Idee von Monkeyshoulder war der klassische Ringtausch: Der GCHQ lieferte Technik und Know-How und wollte dafür in Frankfurt an Knotenpunkten mitüberwachen, der BND wollte im Gegenzug an britischen Knotenpunkten Daten mitsammeln:
Skype-Verbindungen, Absender und Empfänger von E‑Mails und Whatsapp-Nachrichten: Der Deal war, solche Daten in großem Stil abzusaugen und dann auch an die Briten weiterzugeben. Die Deutschen wiederum sollten Datenmaterial erhalten, das auf britischem Boden abgezapft wurde.
Wir lassen uns mal überraschen, was zu Monkeyshoulder noch herauskommt und wann der Geheimdienst-Untersuchungsauschuss darüber redet. Bisher versucht die Bundesregierung eine Befassung mit dieser Überwachungsoperation vehement zu verhindern. Das klingt danach als sei da noch einiges zu finden.