Netze

Mit Oettinger in die „Gesellschaft 4.0“

In der heutigen Printausgabe der FAZ (Wirtschaftsteil, Seite 17, hier die Vorabmeldung) klärt EU-Kommissar Günther Oettinger die „Netzgemeinde“ über seine Absichten in Fragen des Urheberverwertungsrechts, des Leistungsschutzgeldes, des Datenschutzes und der Netzneutralität auf. Im Oktober will er konkrete Pläne vorlegen.

Wir finanzieren uns zu fast 100 % aus Spenden von Leserinnen und Lesern. Unterstütze unsere Arbeit mit einer Spende oder einem Dauerauftrag.

Ziel ist eine „Digitalunion“, die der Taliban-ferne Cyberkommissar der Herzen wie folgt definiert:

Die Digitalunion ist die Voraussetzung für eine Industrie 4.0, eine Wirtschaft 4.0 und eine Gesellschaft 4.0.

Was immer diese „Gesellschaft 4.0“ sein soll, wenn es nach unserem Digitalkommissar geht, wird sie vor allem eins: marktkonform. Zu Oettingers „Digitalunion“ gehören vier Säulen: ein europäisches Datenschutzrecht, EU-weite Regeln bei der Datensicherheit, der Infrastrukturausbau sowie das Urheberrecht.

Letzteres ist von der „Netzgemeinde“ noch nicht recht verstanden worden. Deswegen versucht es Oettinger diesmal mit einer blumigen Gartenbau-Analogie:

Wenn jeder die Blumen im Garten des Nachbarn pflücken dürfe, pflanze niemand mehr Blumen. Das begreife ein Teil der sogenannten Netzgemeinde nicht […].

Dass das Kopieren und Remixen der digitalen Blume ihr nicht den Stängel bricht, hat diese ominöse „Netzgemeinde“ aber doch verstanden.

Beim Geoblocking sieht Oettinger ein Verbot für nicht sinnvoll an, stellt sich damit gegen den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Andrus Ansip. Der hatte seine Genervtheit über das Geoblocking zum Ausdruck gebracht: Er hasse es regelrecht. Dem entgegnet Oettinger:

Ich hasse meinen Wecker morgens um fünf Uhr.

Das Geoblocking muss aus Oettingers Sicht eine Art schicksalhaftes Ereignis sein, das man nicht abwenden kann. Eigentlich erstaunlich, wie argumentfrei Oettinger auf das seit langer Zeit kritisierte Geoblocking eingeht.

Unser Digitalkommissar plant außerdem ein europäisches Leistungsschutzrecht nach deutschem und spanischem Vorbild, um Google endlich zu zwingen, den Presseverlagen Gebühren zu entrichten. Denn er ist sich sicher:

Wenn wir das auf EU-Ebene einführen würden, müsste Google einlenken.

Was den Datenschutz angeht, bemängelt Oettinger, dass die Regeln in Europa nicht einheitlich seien:

Das führt zu einem regelrechten Datenschutzdumping, weil große Internet-Unternehmen ihren Satz in das Land mit dem geringsten Datenschutzniveau verlegen können.

Es ist unklar, was Oettinger mit dem „Satz“ meinen könnte. (Bitte Ideen gern in die Kommentare.) Es könnte auch ein Typo in der Print-FAZ sein, gemeint sein könnte „Sitz“. Jedenfalls ist nach seiner Logik das „Datenschutzdumping“ nur so zu beenden, dass die Länder mit hohem legalistischem Schutzniveau die Markthindernisse abbauen. Um das scheue Reh Datenmarkt richtig zu hegen, sei es nicht sinnvoll,

[…] wenn die Berliner Regierung auf dem hohen Schutzniveau in Deutschland beharre und so ein eventuell etwas geringeres einheitliches Niveau in der gesamten EU verhindere.

Im Telekommunikationsmarkt formuliert Oettinger sein Ziel so:

Wir brauchen mehr große Spieler im Telekommarkt.

Diese großen Spieler sollen in Fragen der Netzneutralität darlegen, warum sie Datenpakete priorisieren wollen:

Ich will hier aber eine Beweislastumkehr: Das Unternehmen muss nachweisen, dass es den Dienst ansonsten nicht anbieten kann.

Um kommerzielle Angebote gehe es ihm aber nicht, betont er, um dann ein Beispiel aus dem bekanntermaßem vollkommen kommerzfreien Gesundheitswesen zu wählen. Er greift wieder auf das altbekannte Argument zurück, dass man irgendwie über das Internet Notfall-Operationen durchführen würde:

Oettinger betonte, es gehe dabei nicht um kommerzielle Angebote. Ich will ermöglichen, dass Spezialisten aus dem Klinikum München per Internet helfen können, wenn irgendwo im Bayerischen Wald ein schwerer Unfall geschieht.

Wenn Unternehmen nicht-kommerzielle Angebote ausgerechnet im durchkommerzialisierten Gesundheitswesen anbieten: Das muss wohl diese „Gesellschaft 4.0“ sein, die Oettinger vorschwebt.

Weitersagen und Unterstützen. Danke!
55 Kommentare
      1. @Feuerwasser: Naja, nennen wir es — korrekterweise — ausgekungelt, so ganz auf die alte EU-Machart „Wir (XXX-Land) stellen eine national ausgemusterte, beim Thema gänzlich ahnungslose und unbeleckte Knallcharge, und weil wir am meisten Zaster überweisen, stimmt ihr alle mal zu. Im Gegenzug haben wir nix dagegen, wenn ihr (YYY-Länder) eurerseits eure überzähligen Flaschen zwengs lebenslager Komplettallimentierung nach Brüssel abschiebt.

  1. In Stuttgart durfte er zur Wahr nicht mehr antreten – nach wiederholten Besuchen gewisser italienischer Restaurants. Nach überstürzter Flucht tauchte er in Bruxelles wieder auf …

  2. Der „Oettinger“ ist das erste Modell aus der Baureihe „Politiker 4.0“ aus unserem Hause. Wir möchten darauf hinweißen, dass es sich dabei um einen sehr, sehr frühen Prototypen handelt. Insbesondere ist das Sprachmodul und die Binäre-Logik-Einheit noch in einem frühen Entwicklungsstadium. Für Ausfälle und Unzulänglichkeiten möchten wir uns entschuldigen.

    Bosch

  3. Oh man, bei jedem angesprochenen Thema musste ich mit dem Kopf schütteln. Der Mann ist eine absolute Fehlbesetzung auf seinem Posten… Keine Fachkenntnisse, aber Positionen zu Themen beziehen, die sich schon seit Jahren als kontraproduktiv erwiesen haben. Mein persönliches Highlight ist ja dieser Satz: „Wir brauchen mehr große Spieler im Telekommarkt“.
    Klar, wir brauchen wieder einen Monopolisten, super Idee! Oder wie in den USA, in dem sich einige große Anbieter den Markt regional aufteilen. Die Folgen kann ihm jeder BWL-Erstsemester erklären: Hohe Preise, schlechte Leistung, null Investitionen in die Zukunft. Das ist volkswirtschaftlich kompletter Blödsinn!

  4. Mit „Satz“ ist wohl der Datensatz gemeint. Klingt auch plausibel, persönliche Daten sind heutzutage sehr viel wert, lassen sich aufgrund der Datenschutzbestimmungen nicht so leicht „verkaufen“.
    Also ab damit in ein Land mit dem „geringsten Datenschutzniveau“ und die Daten zu Geld machen.
    Fragt mal die Google CEO’s oder noch besser: Mark Zuckerberg, wie viel Geld sich mit persönlichen Daten verdienen lässt. Die wissen es, die machen es…

    Ansonsten find ich die Ansätze und Ziele vom Öttinger ganz gut, wenn auch noch etwas verbesserungswürdig vom „Weg dorthin“. Ist alles nicht so leicht realisierbar.
    Ich würde mal bei den Begriffen anfangen. Industrie 4.0, Gesellschaft 4.0 und Wirtschaft 4.0 – des nervt langsam.
    Einfach mal einen Contest für kreative Marketingstudenten starten, dann wird schnell was pfiffiges und weniger nerviges draus.

  5. „Im Oktober will er konkrete Pläne vorlegen“ — oh gott, ich lass mir die lebensversicherung auszahlen und bereite mein testament vor!

  6. Das wirklich schlimme an dem Artikel scheint mir die Tatsache, dass nicht auf der gleichen Seite ein Artikel der „Netzgemeinde“ (von Netzpolitik.org, Sascha Lobo oder wem-auch-immer) abgedruckt ist, der den naiven unkundigen Leser über den Unsinn von Herrn Öttinger aufklärt.

  7. der ist ja sowas von Sinnbefreit in seinem Beruf, genauso könnte man mit meiner Oma über die Vorratsdatenspeicherung diskutieren……

  8. Satz -> Datensatz.
    Würde ich jetzt mal vermuten. Ansonsten bewegt sich Öttinger ganz auf dem Niveau und im Rahmen der Politik seit Schröder. Seine Vorstöße sind also alles Andere als überraschend. Öttinger in die Wüste schicken? Reicht nicht. Das ist wie bei der Hydra, da wächst sofort ein Neuer nach.

    Und um wegen der Verständlichkeit mal bei Öttingers Bild zu bleiben: Wenn ich im Garten Blumen pflanze, und sämtliche Nachbarn und Touristen machen Bilder davon, dann pflanze ich im nächsten jahr eher noch mehr und noch schönere Blumen.

  9. Diese Gesellschaftsupdate-Politik ähnelt ein wenig der von MS. Diese Versionierungs-Rhetorik macht aus der Soziologischen Gestaltung der Verhältnisse ein kommerzielles Produkt. Irgendwie nicht irgendwo eine gute Idee. Oder sind wir jetzt alle „Kunden“.

  10. Hahaha. Ganz großes Kino. Wir brauchen für die freie Netzgemeinde NOCH mehr Schranken in Form von Bezahldatenbanken. Wie wärs. IFG Anfragen gegen teuer Bargeld über einen privaten Dienstleister. Der auch vorab schon eine Prämie pro abgeschmetterten Antrag bekommt. Dann noch MEHR MEHR MEHR Rechte für Abmahnblutsauger und Verwertungszecken. Genau das macht Deutschland aus. Das ist es was die Welt braucht. Mehr Urheberrechte für die und weniger Rechte für alle anderen.

    Flachman geh endlich in Pension. Wir sollten ein Crowdfunding starten um dem Oetti ne Prämie zum abdanken zu finanzieren.

  11. “ Das Unternehmen muss nachweisen, dass es den Dienst sonst nicht anbieten kann.“
    Und wie wird das in realiter aussehen? Der Regulierer muss die Beweisführung anerkennen, bei uns also die BNetzA. Die darf aber keine eigenen Messungen zur Netzauslastung durchführen, denn soweit reicht der gesetzliche Auftrag nicht. Wie bei allem, was die BNetzA genehmigt, wird sie also angewiesen sein auf diejenigen Daten und Berechnungen, die die Anbieter (!) ihr liefern. Die prüft sie dann schön auf Rechenfehler, mehr nicht.
    Beweislastumkehr? Unsinn. Und Oettinger, der als Ex-Energiekommissar die Regulierungsthemen drauf haben dürfte, weiß das vermutlich genau.

  12. Ich denke, dass er Sitz meinte. Man verlegt seinen Sitz in das Land mit dem geringsten Niveau. Siehe Facebook beim Datenschutz und/oder jede größere Firma bei den Steuern.

  13. Gerade Pflanzen lassen sich mit einem gewissen Kenntnisstand mehr oder weniger leicht vervielfältigen.
    Es ist mir, trotz vorhandener Schutzrechte, kein Fall bekannt wo Endkunden wegen einer Vervielfältigung und/oder Weitergabe bei Pflanzen belangt worden sind.
    Dies geschieht jeden Tag tausendfach in DE und es ist bisher nicht zu Engpässen bei der Versorgung der Bevölkerung mit Grünzeug gekommen.
    Also Herr Oettinger, nicht nur keine Ahnung bei Neuland sondern auch unbeleckt bei Oldland Gartenbau.

    PS: Bei Pflanzen gibt es auch jede Menge OpenSource.

    1. Nachtrag, ich möchte gar nicht wissen, was für eine Welle der Empörung durch das Land schwappen würde sollte das wirklich mal einer probieren.
      Oder einer versucht den Zuwachs und das remixen (kreuzen) von Pflanzen in Rechnung zu stellen, eventuell sogar zu verbieten.
      Wobei Monsanto und Co. haben es ja probiert, mit durchwachsenen Erfolg.

  14. Notabene: für den klassischen FAZ-Leser, zumal im Wirtschaftsteil, wird die Gleichsetzung von Leistungsschutzrecht. Lebensmittel- und Arbschutzstandards die wichtigste Passage des Artikels gewesen sein.

  15. Wenn Menschen mit niedrigem Intellekt damit konfrontiert sind, dass etwas nicht so geht, wie sie es sich vorgestellt haben, hinterfragen sie niemals ihre grundsätzliche Strategie, sondern sie reagieren mit „mehr davon“. Z. B.: „Wenn wir das auf EU-Ebene einführen würden, müsste Google einlenken.“ Diese Denkweise ist bar jeglicher Logik und basiert auf magischem Denken. Sie kommt nichtsdestotrotz besonders in der Politik häufig zum Tragen.

  16. Erbarme sich einer und gebe dem Mann seinen eigenen Comedy Kanal.
    CDU.tv wäre ein passender Name dafür. Dort würde er auch weniger Schaden für die Allgemeinheit anrichten.

  17. Ich lach mich kaputt. wird hier wirklich eine marktkonforme Gesellschaft kritisiert? Was wäre denn das Gegenteil dessen? etwa eine Gesellschaft die sich gegen Flughäfen, Bahnhöfe, Stromleitungen, Windkraft, Gezeitenkraft, Biotechnologie, Datenverarbeitung, Kommerzielle Interessen in jeglicher Form, Selbstständigkeit, Verantwortungsbewusstsein, Arzneimittelforschung, Urheberrechte und drölfzig andere Dinge richtet? Tja also Glückwunsch sie haben ihr fast Ziel erreicht! denn das ist ja teilweise Mainstream in dieser Gesellschaft.

    Und dieses ständige angehen eines einzelnen Politikers, also bitte! das ist auch Feindbildpflege oder?^^ sowas wirkt auf mich eher abstoßend aber naja jeder wie er mag. Übrigens das Beispiel eines Weckers ist vom Ötti doch gut gewählt, denn Geolocking die nächste Buzzwortsau im deutschen Dorf ist nunmal gottgegeben wenn es sich z.B. um eine Firma handelt, welche aufgrund ihrer Verträge dafür zu sorgen hat das ein Service eben nicht global sein soll. Selbst wenn sogar ganz Europa in einzigartiger Einheit ein Dagegen Gesetz beschließt wäre es doch nur für Europa gültig.

    1. Wie passen für dich Verantwortungsbewusstsein und Gesellschaftsverdatung + kommerzielle Verarbeitung ergaunerter Daten zusammen? Ach ja, du willst ja marktkonform leben … Was das mit Gezeitenkraft zu tun haben soll, kapier ich allerdings trotzdem nicht. Den Rest dieses Kommentars auseinanderzunehmen, dafür ist mir die Zeit zu schade.

      1. verrate mir doch bitte welches Land nicht marktkonform ist? vielleicht Nordkorea oder noch besser die DDR? hihih von allen Beispielen verstehst du nur Gezeitenkraft nicht? aber danke für die paar kostbaren Sekunden von dir.

    2. Natürlich gesellschaftskonformer Markt setzt das richtige Verhältnis, nicht andersherum. Um die Frage zu beantworten, nein, was du beschreibst ist nicht das Gegenteil einer marktkonformen Gesellschaft.

      1. ja sowas passiert wenn man mit Schlagwörtern rumspielt.^^ Nur sind wir dann bei der Frage wie man dann natürlich gesellschaftskonforme Märkte definiert. Was an einem Markt natürlich ist und was nun wieder gesellschaftskonform sein soll bleibt für mich im Dunkeln. und vorallem frage ich mich nochimmer wo auf der Welt der Markt die Dinge nicht bestimmt. zumindest indirekt geht es doch überall in erster Linie um Wohlstand denn erst dann kann man gestalten. Nordkorea kann ja durchaus einen gesellschaftskonformen Markt haben aber das sagt alleine garnichts aus^^ Und ja, was ich geschrieben hatte ist tatsächlich nicht das Gegenteil von marktkonform als vielmehr ein Ausdruck von Überfluss.

    3. Was soll denn bitteschön marktkonform daran sein, wenn es solchen marktwidersinningen Schwachsinn wie GmbH & Co. KG gibt, Geld“institute“, die nicht pleite gehen dürfen, Subvention in Mrd.-Höhe für Läden, die diesen Zaster selbst zu erwirtschaften in der Lage sind, oder diesen ganzen Subventionsdreck in Sachen Kernkraft, Abwrakprämie and the like?

      Markt“konform“ machte nur dann irgendeinen Sinn, wenn tatsächlich alles, ohne Ausnahme vom Markt geregelt würde. Und wie sowas im Endeffekt aussieht, kann man, wenn auch nicht in Reinform, am ehesten noch in US & UK & Singapur sehen.

      Wobei letzteres als klitzekleiner Stadtstaat tatsächlich komplett mafiös queerfinanziert ist, und wie die beiden anderen dastehen, das siehst Du deutlich in Sachen Lebensmittelkarte, ÖPNV, der dortigen Anzahl von Zweit- und Drittjobs, Bildung, und so weiter, und so fort.

      Und mal ehrlich, welche nicht durch und durch kranke Gesellschaft will sowas?

    4. Es gibt noch weitere Modelle in der Baureihe „Politiker 4.0“.
      Wir bitten jedoch um Verständnis, dass wir den Produktbeschreibungen von Netzpolitik.org nicht vorgreifen wollen.
      Vielen Dank
      Bosch

    5. „Ich lach mich kaputt. wird hier wirklich eine marktkonforme Gesellschaft kritisiert? Was wäre denn das Gegenteil dessen?“

      Wie wäre es denn mit einem gesellschaftskonformen Markt?

      1. Das ist eine wirklich gute Antwort!
        Mir hat mal ein Programmierer gesagt: „Der User sollte sich nicht ans Programm anpassen (müssen), sondern das Programm an den User“.

  18. Der Öttinger öttingt sich in seinem eigenen geistigen Tempo, aber verdammt zielsicher, zu einem heißen Kandidaten für die begehrte Auszeichnung „Fremdschämobjekt Nr. 1“ des Jahres 2015 hoch. Wie, die gibt’s noch nicht? Für den könnte man sie getrost ausloben.

    1. Java ist nicht notwendig! Updates können im Rahmen des noch verfügbaren Systemspeichers in Schwäbisch direkt eincompiliert werden.
      Bosch

  19. Gesellschaft 4.0?
    Die Menschheit befindet sich höchstens in der Version 0.1 Alpha
    Wie viele Menschen sind wirklich glücklich im Leben?
    Welcher Mensch kann von sich behaupten noch nie etwas falsches getan zu haben?
    Solange die Menschenwürde mit Füßen getreten wird, sehe ich nichtmal Version 1.0 in den Startlöchern

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.