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Aktionstag gegen TTIP-Freihandelsabkommen

ttip_logoAm kommenden Samstag, den 18. April, findet ein weltweiter Aktionstag gegen das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP statt. Dazu rufen dutzende Unterstützerorganisationen auf, darunter Attac Deutschland oder der österreichische Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.

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Eine Aktionsliste zeigt die einzelnen Veranstaltungen, die von Infoständen bis hin zu Demonstrationen reichen. Allein in Berlin finden mindestens 10 Aktionen statt, die größte dürfte wohl die ab 16 Uhr geplante Menschenkette werden, die vom Potsdamer Platz über die US- und kanadische Botschaft bis hin zur Vertretung der EU-Kommission reichen soll. Aber auch im Rest Deutschlands finden über den Tag verteilt in zahlreichen anderen Städten jede Menge Veranstaltungen statt – ein Blick in die Aktionsliste lohnt sich.

Das derzeit verhandelte Freihandels- und Investitionsschutzabkommen stößt bei vielen Gewerkschaften und NGOs auf erheblichen Widerstand, weil sie damit einhergehend eine Aufweichung etwa von arbeitsrechtlichen Standards befürchten. Auch europäische Datenschutzbestimmungen stehen auf dem Spiel, die durch die Safe-Harbor-Regeln ohnehin schon aus dem letzten Loch pfeifen.

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