Öffentlichkeit

Präsident des Iran prangert Internetzensur an

CC BY-SA 3.0 via wikimedia

Hassan Rohani, der Präsident des Iran, kritisierte in einer im iranischen Staatsfernsehen ausgestrahlten Rede die Internetzensur im Iran. Dort werden bis dato unter anderem Seiten wie Twitter, Facebook und YouTube geblockt, da sie unerwünschte politische oder sexuelle Inhalte enthalten könnten. Schon im Mai hatte er sich für die Entsperrung des Kurznachrichtendienstes WhatsApp eingesetzt, er selbst twittert unter Umgehung der offiziellen Sperren und stellt deren Wirksamkeit beim Schutz vor „unmoralischen Inhalten“ in Frage:


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Manche Menschen denken, wir können Probleme durch das Bauen von Mauern lösen. Aber wenn du Filter einsetzt, nutzen die anderen Proxies. […] Die gegenwärtige Politik funktioniert nicht. Mit Gewalt kommt man zu keinen Ergebnissen.

Rohani plant, auch allgemein den Internetzugang für die iranische Bevölkerung zu verbessern und für schnelleren Mobilzugang zu sorgen. Das ist nicht bei allen gern gesehen, aus konservativen Kreisen stößt er mit seiner vergleichsweise liberalen Einstellung auf scharfe Kritik. Doch auch wenn Rohanis Absichten zu begrüßen sind, andere Teile seiner Politik sind es weniger. Seit seinem Amtsantritt ist etwa die Anzahl an Hinrichtungen angestiegen.

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7 Kommentare
    1. Naja, es ist schon klar, dass Dinge relativ betrachtet werden müssen. In Deutschland ist es kein Fortschritt, wenn alle Facebook und Co. benutzen, anderswo bedeutet die Möglichkeit zu deren Nutzung aber tatsächlich einen Fortschritt. Dass es sinnvoll und notwendig ist, auf lange Sicht Alternativen zu fördern, steht außer Frage. Und es lässt sich kaum bestreiten, dass die staatliche Blockade egal welcher Dienste und Inhalte eine Einschränkung der freien Meinungsäußerung darstellt.

      1. Also Facebook und freie Meinungsäußerung passt ja wohl nicht zusammen. Wenn man sich mal in Erinnerung ruft was die alles gelöscht haben. Auch Youtube löscht Videos. In den letzten Wochen haben sie doch Zensur betrieben und die IS-Videos gelöscht.

  1. Die meisten Hinrichtungen werden wegen Drogenschmuggel bzw. Drogendelikten durchgeführt (schätzungsweise 70%). Iran ist das wichtigste Transitland für Opium. Die UNODC, eine Organisation der UN, zahlt dem Iran viel Geld für die (erfolgreiche) Bekämpfung von Drogenschmuggel. Der iran braucht das Geld dringend. Da die Gefängnisse ohnehin überfüllt sind, werden diese Personen meist hingerichtet, mmn mit Unterstützung der UN und deren Spendern.

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