Morgen startet neue europäische Polizeidatenbank SIS II

Das Schengener Informationssystem (SIS), ein Informationssystem für Sicherheitsbehörden der Schengen-Länder, sollte 2007 an den Start gehen und 15 Millionen Euro kosten. Jetzt, sechs Jahre und 160 Millionen Euro später, ist es soweit. Ab morgen sind Sicherheitsbehörden, Europol und Eurojust berechtigt, auf die 42 Millionen Datensätze zuzugreifen, um folgende Personen besser erfassen zu können:

  • Personen, die von der Polizei gesucht oder überwacht werden
  • vermisste Personen oder Personen, die in Gewahrsam zu nehmen sind, insbesondere Minderjährige
  • Personen, die nicht die Staatsangehörigkeit einer Schengener Vertragspartei haben und denen die Einreise in das Schengener Hoheitsgebiet zu verweigern ist

Die erweitere Version SIS II wurde entwickelt, um u.a. biometrische Daten verarbeiten zu können, und wurde damit zum Recherchesystem. Constanze Kurz erklärt beim DRadio Wissen mehr über die Funktionsweise, legt Kritikpunkte dar und berichtet, wieso Innenminister Friedrich nicht besonders glücklich mit SIS II ist:

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich kommentierte den Start verhalten: „Ich bin nicht derjenige, der mit großer Euphorie über SIS II referieren kann.“ Er hoffe aber, dass es wirkt. Immerhin seien alle seine Kollegen von der neuen Einrichtung sehr begeistert gewesen.

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