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Apple vs Samsung: Meilenstein oder Schlagloch?

Button "Apple, keep your lawyers off my computer"
Aus dem Flickr-Stream von maryhodder. CC-BY-NC

 


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Aus dem Flickr-Stream von maryhodder. CC-BY-NC

Vergangene Woche hat ein Gericht in Kalifornien Samsung dazu verurteilt, Apple 1,05 Milliarden US-Dollar Schadensersatz zu zahlen. Unter Schlagzeilen wie „Apple crushes Samsung in quest for global tech domination“ diskutieren diverse Kommentatoren einen Umbruch im Smartphone-Markt. Spiegel Online hat atemlose Zitateüber „eines der größte[n] Patent-Urteile aller Zeiten“, das „historisch“ und „ein Meilenstein“ sei.

Wie wichtig ist das Urteil vom Freitag wirklich?

Mehr als eine Milliarde Dollar als Schadensersatz ist natürlich erst mal eine Menge Geld. Aber es ist jetzt schon klar, dass Samsung in Berufung gehen wird. Das Verfahren, das jetzt zu Ende ging, bietet reichlich Ansatzpunkte für fähige Samsung-Anwälte: So liess etwa die Richterin Beweismaterial von Samsung nicht zur Verhandlung zu, und der Jury-Vorsteher könnte parteiisch gewesen sein.

Apples Patente sind dazu offenbar nicht wasserdicht. Die meisten sind trivial („Rechteck mit abgerundeten Ecken“, „pinch to zoom“), und einige waren schon zum Zeitpunkt ihrer Erteilung nicht originell. Mit der Höhe des Schadensersatzes ist es ausserdem so eine Sache. Bei seiner Klage gegen Google hatte Oracle ursprünglich sechs Milliarden Dollar gefordert. Bekommen haben sie… nichts.

Kurzfristig verschafft das Urteil Apple tatsächlich eine starke Position. Die Firma hat bereits US-Verkaufsverbote für diverse Samsung-Geräte beantragt. Bis die Berufung durch ist, dürften andere grosse Hersteller von Android-Geräten empfänglicher für Apples Drohungen mit der Patentkeule sein.

Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass das Urteil die Ausbreitung von Android stoppen kann. Selbst wenn sich Firmen wie HTC oder Asus dem Druck aus Cupertino beugen, warten in der zweiten Reihe schon diverse hungrige Hersteller aus China, die jeden Fussbreit an frei werdenden Marktanteilen dankbar besetzen werden.

Der Prozess hat aber noch einen weiteren interessanten Effekt. Die öffentliche Wahrnehmung von Apple wandelt sich. Bisher hatte es die Firma aus Kalifornien in bewundernswerter Weise geschafft, überteuerte Massenware mit dem Image des Exklusiven zu verkaufen. Apple galt vielen, ob nun berechtigterweise oder nicht, als ein besonderes Unternehmen, dass seinen Konkurrenten immer mindestens zwei Schritte voraus war.

Der Prozess hat Apples Nimbus auf zweierlei Weise beschädigt. Zum einen haben das Gericht und die Welt nun monatelang vorgeführt bekommen, wie ähnlich die Geräte von Samsung denen von Apple sind. Warum soll die kluge Nutzerin also den Apple-Aufschlag zahlen?

Zum anderen hat sich Apple im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit von einem innovativen Unternehmen in eines verwandelt, das sich zunehmend auf seinen Lorbeeren ausruht. Wer keine Ideen mehr hat, nutzt eben seine finanziellen Muskeln dazu, die Mitbewerber an den Knöcheln hochzuheben und ihnen die Münzen aus den Taschen zu schütteln. Microsoft hat vor grob zehn Jahren eine ähnliche Wandlung durchgemacht.

Wer wirklich bessere Produkte anbietet, hat es nicht nötig, Konkurrenten zu verklagen. Wer mehr wissen will, sollte Glyn Moodys exzellente Einschätzung des Urteils lesen.

Samsung wird Apple übrigens auch weiterhin iPhone-Komponenten verkaufen, die mehr als ein Viertel des Herstellungspreises pro Gerät ausmachen.

Der Fall sagt also nicht allzu viel über die Zukunft der Smartphone-Industrie aus. Nach der Berufung kann schon sehr vieles anders sein. Hauptsächlich lenkt das Verfahren aber die Aufmerksamkeit darauf, wie kaputt das US-Patentsystem ist.

In Europa sind wir übrigens gerade eifrig dabei, unser eigenes Patentsystem auf einen ähnlich fragwürdigen Standard herunter zu schrauben. Das geplante europäische Einheitspatent würde das Europäische Patentamt vollständig der politischen Aufsicht entziehen und unkontrollierbar machen. Eine Abstimmung im Europaparlament zu dem Thema war für Anfang Juli geplant, wurde aber auf später verschoben.

32 Kommentare
  1. Groklaw hatte sich ja auch schon dafür ausgesprochen, dass das Verfahren mehr oder Minder eine Farce war. Vieles spricht finde ich dafür.
    Ein Samsung Telefon mit Tastatur und Samsung Logo an der Front verletzt also Apples Designpatente. Aha! Auch hat die Jury ihre Entscheidung extrem schnell gefällt, obwohl es hier um 700 Einzelfragen ging.
    Naja. Samsung möchte in die Revision gehen und das ist sicher keine dumme Idee.

    Wem dieses Urteil nun immer noch nicht zeigt, wie kaputt das US Patentsystem ist, dem wird es hoffentlich wenigstens nach Oracle vs. Google ein zweites mal zeigen, wie kaputt die Idee, eine Jury über derart komplexe Sachverhalte entscheiden zu lassen, ist.

      1. Ich bin da selbst nicht so ganz sicher, aber was genau wäre daran eigentlich so schlimm? BTW. ist denn in der Automobilbranche auch das Patentrecht ein so entscheidendes Kriegsmittel, wie in der IT-Branche, d.h. schützt sich Mercedes vor solchen Kopieraktionen eigentlich durch das Patentrecht?

      2. In der Automobilbranche sieht man sowas ja manchmal, teilweise ja durch Kooperationen um Preise entsprechend zu drücken ja auch durchaus gewollt. In wie weit man sich dort schützt wäre mal interessant zu wissen, aber ich glaube nicht, dass das dort so ein großes Problem darstellt wie in der IT. Autos sind eben immer noch auch ein Statussymbol und es geht hier um Marken. Jemand der einen Porsche will wird keinen Lada kaufen, nur weil der genau so aussieht. Ein iPhone oder Galaxy S X kann sich dagegen (fast) jeder leisten der will.

      3. Ich denke ich sehe das ähnlich. Ich habe bisher auch noch von keinem vergleichbaren Gerichtsverfahren gehört, weil beispielsweise Toyota Patentrechte von VW verletzt hätte. Viel mehr habe ich den Eindruck dass in der Automobilbranche relativ viel durch Innovation und Preiskämpfe entschieden wird, ich kann mich da aber natürlich auch täuschen.

      4. Audi bringt es mit ihrem Slogan auf den Punkt. Vorsprung durch Technik!

        Ich als Käufer will entscheiden und mich nicht von einem Pseudogericht bevormunden lassen.

      5. Nein, BMW kann nicht einfach benzförmige Karossen verkaufen. Das liegt aber nicht an irgendwelchen Patenten, sondern an Geschmacksmustern. Das ist wieder eine andere Abteilung des Immaterialgüterrechts, in der es um das Design von Waren geht (oder gehen soll) und nicht wie bei Patenten um die gewerbliche erfinderische Anwendung von Naturgesetzen. Es wäre schon sinnvoll, diese Sachen auseinanderzuhalten.

      6. @rjb
        “ Nein, BMW kann nicht einfach benzförmige Karossen verkaufen. Das liegt aber nicht an irgendwelchen Patenten, sondern an Geschmacksmustern“

        Dann lasse einmal bei heutigen durch CW Werte berechnete Autokarossen die typischen Erkennungsmerkmale wie „Niere“ , „Blitz“ oder „Stern“ weg und versuche anhand der Karossen die Automarke zu Erraten … oftmals wohl ein Fall für „Wetten dass …“

  2. Interessante Denkweise.
    Wer nicht dauernd Ideen hat verklagt einfach zum Spaß. Irgendwie hat die Schlussfolgerung dazu geführt Patente einzuführen: damit man seine Lorbeeren auch mal tragen kann, bevor sie von anderen geklaut werden.

    Nebenbei frage ich mich, was das soll. Apple hat den Handy- und den Tabletmarkt umgekrempelt. Und wie man an der konkurrenz und ihren Intensiv-Kunden merkt, ist Hardware-Power entgegen der Deutschen Sicht kein Garant für Zuverlässigkeit und Erfolg.

    Und zum Dritten stellt sich die frage, wenn das doch alles so ist wie Sie beschreiben, wieso Apple dem Hersteller HTC vor zwei Jahren nur zwei(?) Patentverletzungen in Android vorgeworfen hat, Samsung aber dreisten Diebstahl und Abkupfern vorwirft.

    Und als letztes noch: Das Patent „Viereck mit runden Ecken“ hat die Jury selbst als zu trivial bezeichnet um es zu akzeptieren.

    1. Ich denke das hat sehr viel mit Marktanteil und „Strategie“ zu tun. Samsung und Apple teilen mehr als 90% des gesamten Smartphonemarktes Gewinntechnisch untereinander auf. HTC ist dagegen ein kleiner Fisch (2 oder 3%).
      An HTC kann man also wesentlich weniger verdienen.

      Die nächste Überlegung ist, wie die Gewinnchancen sind, aber da möchte ich mir kein Urteil anmaßen. Letztlich wird es im US Patentrecht aber so austgelegt, dass, sobald man einen Konkurrenten so weit gebracht hat, dass er Lizenzen für ein Patent zahlt (ob Gerichtlich oder nicht spielt keine Rolle), damit auch das Patent erst einmal automatisch als Valide gilt, womit es dann verdammt schwer wird noch gegen das Patent vorzugehen.

      Sprich da muss man denke ich auch immer im Hinterkopf haben, dass da sowohl jemand, an dem man Geld verdienen kann, als auch jemand, bei dem die Gewinnchancen gut stehen für so eine Klage gewählt wird. Bei HTC wäre schlimmstenfalls passiert, dass der Richter das Verfahren als wirtschaftlich unsinnig abweist wie bei Apple-Motorola. Samsung dagegen ist Apples größter Konkurrent.
      Sobald man dann erstmal gewonnen hat, kann man dann bei allen anderen ohne großen Aufwand Geld eintreiben gehen.

      1. Mit Patentklagen gewinnt Apple direkt erst einmal kaum etwas, angesichts der Gewinne, die Apple zur Zeit einfährt.

        Und ich glaube kaum, dass sich all zu viele für ein iPhone/Apple entscheiden, nur weil das Galaxy S3 verboten ist.

      2. Man legt in Cupertino halt Wert auf den Börsenwert. Letztlich geht es auch hierbei ums Geld verdienen. Mit der Aktion haben sie den Weg geebnet, Samsung einen Haufen Geld für jedes verkaufte Android Gerät an Lizenzgebühren abzuknöpfen oder aber ein Verkaufsverbot zu erwirken. Mit manchen Patent können sie das dann beliebig auf alle anderen Android OEMs ausweiten, außerdem sichert es ihnen eine gewisse Marktdominanz. Wenn das iPhone mal nichtmehr laufen sollte verdienen sie dann immer noch mehr als genug an der Konkurrenz mit oder versuchen rechtlich die Konkurrenz aus dem markt zu drängen.

        Haben sie von Microsoft gelernt. Redmond verdient an jedem verkauften Samsung Android Gerät ja auch ~15$ und damit pro Gerät mehr als an den eigenen WP7 Lizenzen.

  3. Das ist doch ein großartiger Trollversuch, Apple-User zu trollen.

    REMEMBER: Don’t feed the troll.

    Einfach nichts antworten. Nichts kommentieren. Wenn man keine Ahnung hat einfach mal Fresse halten.

  4. Ich halte Apple fuer eins der uebelsten Unternehmen der Informationswirtschaft, hege nicht die geringsten Sympathien fuer Apple und wuerde niemals deren Produkte kaufen. Dennoch: ueberteuert sind iPhones und iPads nicht. Durch riesige Stueckzahlen und einzigartige Optimierung und Gaengelung ihrer Zulieferer und Produktionskette machen die Preise, an die die Android Konkurrenz nicht oder kaum rankommt.

  5. Würde mich mich nicht mehr wundern, wenn dann plötzlich eine Sekte aus der Versenkung auftaucht und versucht den Fortschritt mit Patenten zu annulieren.
    Verrückte gibt es genug, dann noch ein anfälliges System und die Katastrophe ist vorprogrammiert.

    (Name umgedreht)

  6. Ein Prozess, der für mich gezeigt hat, wie kaputt die Branche der Smartphones mittlerweile ist.

    Ich weis gar nicht, über wen/was ich mich am meisten aufregen soll.

    Über die Handykonzerne, die in letzter Zeit scheinbar wirklich nichts anderes zu tun haben, als die Konkurrent mit Klagen zu überziehen (allen voran Apple).

    Über Samsung, weil ich schon glaube, dass sie Apples Produkte teilw. nachahmen und ich mich frage, warum sie sich nicht trauen ihren eigenen Weg zu gehn. Sie haben das Geld, das Know-How und genug „Kunden“, die nicht von Apple überzeugt sind. Auch wenn ich den Prozess als ganzes eigentlich ablehne, hoffe ich dann doch, dass sie jetzt endlich mal aufwachen.

    Und zu guter letzt natürlich das Patensystem, bei dem man ja scheinbar jede Kleinigkeit patentieren und andere dann verklagen lassen kann.

    1. Apple hat doch in dem Verfahren auch eine Studie offenlegen müssen, die sie in Auftrag gegeben hatten um zu ermitteln ob Samsung Käufer sich die Geräte kaufen, weil sie aussehen wie iPhones. Das Ergebnis war, dass eben die Mehrzahl der Leute Samsung Geräte wegen Android kaufen. (Finde den Link leider grade auf die Schnelle nicht, wenn er auftaucht poste ich ihn mal).

  7. „Wer keine Ideen mehr hat, nutzt eben seine finanziellen Muskeln dazu, die Mitbewerber an den Knöcheln hochzuheben und ihnen die Münzen aus den Taschen zu schütteln.“

    Wenn dem so wäre, müssten sich doch Samsung, HTC, RIM und Nokia seit Jahren in den Haaren liegen. Denn in all denen Geschäftsfeldern, in denen Apple nun erfolgreich eingestiegen ist, herrschte bis Dato schon sehr lange Ideenlosigkeit.

    Auch wenn ich das Patentsystem für vollkommen überholt und gefährlich betrachte, hat es doch hier in diesem Fall eine meiner Meinung nach nützliche Funktion: Samsung konnte zur Rechenschaft gezogen werden.
    Denn es ist eine Sache, einzelne Ideen von vielen Quellen zu klauen und zu kombinieren (schließlich ist das so ziemlich die Definition von Innovation – siehe Everything is a remix). Eine völlig andere Sache ist das was Samsung hier gemacht hat: Das gezielte Kopieren mehrerer Produkte Apples. Und zwar bis ins kleinste Detail: Verpackungen, bis dahin nur von Apple genutzte Ladekabel, sogar die Stores versuchen sie zu imitieren (teils sogar mit iPhone-Symbolen an den Wänden).

    Nein, Apples iPhone und iPad sind wahrlich nicht plötzlich aus der Luft heraus entstanden, auch wenn viele bekannte Vergleiche, wie beispielsweise mit dem Samsung F700 oder dem Prada-Handy weit hergeholt und zum Teil falsch sind. Einiges was Apple als innovativ dargestellt hat, war schon in irgendeiner Form existent. Und doch kann man Apple nicht absprechen, Smartphones mit dem iPhones auf eine neue Evolutionsstufe gebracht zu haben. Dass viele natürlich etwas vom Erfolg des iPhones abhaben wollten, ist verständlich, und auch wenn Steve Jobs in einem nicht ganz lichten Moment meinte, einen Atomkrieg führen zu müssen, hat Apple bis auf Samsung auch nicht sonderlich mehr Mitbewerber verklagt als andere. Aber wieso? In meinen Augen geht es auch nicht wirklich um Android, sondern vielmehr darum, wie dreist Samsung Apple kopiert hat, um letzten Endes der zweite BigPlayer neben Apple zu werden.

    Mit dem Urteil wurden keine Innovationen beschränkt, sondern ein gezieltes Kopieren von Produkten bis hin zu deren Verpackungen bestraft. Denn bei aller berechtigten Kritik an Apple, was Samsung abgezogen hat, geht weit an dem vorbei, was man innovativ nennen kann.

    Ja, Apple hat auch einen gewissen Zenit erreicht. Ja, der Rechtsstreit war in gewisser Weise peinlich. Ja, Trivial-Patente gehören abgeschafft. Aber: Wenn man sich beschwert, dann muss man eine alternative Lösung finden, die das dreiste Plagiieren verhindert. Denn auch wenn „Innovation“ das Kopieren von Ideen quasi voraussetzt, bedeutet übertriebenes Kopieren Stillstand.

    1. Die Patente welche angeblich verletzt wurden betreffen eigentlich gar nicht Samsung sondern Android , also sollte Apple wenigstens den Mut haben und Google Verklagen.

    2. Naja .. ich habe hier einen Haufen Apple Geräte rumliegen und einen Haufen Samsung Geräte. Wenn man mal ganz ehrlich ist, dann sind die schon relativ ähnlich, Allerdings gibt es auch kaum Alternativen beim Design, solang Multitouch zum Eingabestardard gehört. Apple hat´s ja hands-free probiert mit Siri, aber kriegen´s halt noch nicht hin. Aber prinzipiell ist das, was da patentiert wird in vielen Belangen derartig simpel, daß es wohl bis sonstwann in Revision gehen wird. Apple kann da nix dafür, die nutzen nur alle Möglichkeiten des Amerikanischen Patentrechts aus, genauso wie Samsung.

      1. Das ist nicht wahr. Schauen Sie sich bitte die optisch gelungenen Produkte von Sony oder Nokia an. Es gibt ausreichend viel Spielraum, so wie bei allen Designfragen. Doch bei den in Frage stehenden Produkten sieht das geschulte Auge sofort, dass es sich um gewollte Plagiate handelt, weil alle Erkennungsmerkmale – so selbstverständlich oder unscheinbar sie auf den ersten Blick zu sein scheinen – nachgeahmt werden. Ziel war ganz offensichtlich, das Gerät für den Käufer wie das eines erfolgreichen Konkurrenten wirken zu lassen. Und es ist ja auch gelungen – nicht wahr? ;)

    3. Gegen „dreistes Plagiieren“ hilft in Deutschland das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Das Stichwort heißt „sklavische Nachahmung“ und die gesetzliche Regelung findet sich nunmehr in § 4 Ziffer 9 UWG.

  8. Letztlich ist das alles ein ganz normaler betriebswirtschaftlicher Vorgang. Apple ist ein Unternehmen, was schöne und leistungsfähige Produkte herstellt. Darüber hinaus wird viel Geld (i.d.R. mehr als bei seinen Konkurrenten) in das Marketing gesteckt, um den Produkten ein cooles Image einzuhauchen. Ziel ist es, auf diese Weise die Verkaufserlöse zu maximieren. Man kann jetzt darüber streiten, ob es geschickt ist, sich die Aura der Hochwertigkeit und Exklusivität durch Patentklagen kaputt zu machen. Also, ob man den Konkurrenten zur eigenen Profitmaximierung auf hohe Beträge verklagt. Das sind betriebswirtschaftliche Entscheidungen, die man sauber durchkalkulieren muss.

  9. „Wer wirklich bessere Produkte anbietet, hat es nicht nötig, Konkurrenten zu verklagen. “

    Was ist denn das bitte für ein Argument? Dreistes kopieren sollte einfach so hingenommen werden?
    Erinnert euch bitte an die Handys vor dem IPhone. Apple hat sehr wohl den Markt nachhaltig verändert und geprägt und sie haben sehr wohl das Recht, offensichtliche Plagiate anzuklagen.
    Natürlich sind Trivialpatente völlig unnötig und behindern neue Innovationen, aber sie sind nunmal da und solange dies so ist, hat Apple alle Rechte dies rechtlich würdigen zu lassen.

    Schade das ihr mittlerweile solch einen Pseudojournalismus betreibt. Von der Bild trennt euch nicht mehr viel.

  10. Bei dem ganzen Apple-Gehate frage ich mich, wieso dann meist ausgeblendet wird, dass die Mobilgerätesparte von Samsung eine einzige Apple-Copycat ist, der Designs und Ideen von vorn bis hinten möglichst 1:1 kopiert und für ihres ausgibt. Ist doch klar, dass da nach ein paar Jahren Schluss ist. Das ist keine Bösartigkeit von Apple, keine bloße Schikane gegen Konkurrenz, und dieser Button da oben ist schlicht lächerlich – es kommt der Hass oder Neid auf eine Firma zu tage, sobald sie ihr Recht wahrnimmt. Die Ausreden von Samsung sind derart peinlich. Die TV-Sparte baut die absolut schönsten Fernseher im genialsten Design aller Zeiten, und die Mobilgerätesparte greift zum peinlichen Plagiat, anstatt wie Sony oder Nokia Geschmack und Coolness zu demonstrieren, um es wirklich mit Apple aufzunehmen – wie unnötig!

    1. Also ich kann durchaus noch ein Samsung Smartphone von einem Apple iPhone Unterscheiden, sie gleichen sich in der Form auch nicht mehr als zb. fast alle Fernseher (TV Flat) auf dieser Welt.
      Zudem sind die Design Fragen auch kaum Gegenstand in diesem Urteil , sondern die Bedienung uns Aussehen durch den vermeindlichen „Nachbau“ der iOS Software durch Samsungs Android. Dies hat aber eigentlich weniger mit Samsung zu Tuen sondern mehr mit dem OS Entwickler Google, welche natürlich behaupten die GUI sei ja frei wählbar.
      Apple „spielt“ hier über Bande und nutzt dabei geschickt Vorurteile in der Bevölkerung vom vermeindlichen „asiatischen Copyshop“ aus , statt ein amerikanisches Unternehmen auf Augenhöhe verklagen zu müssen.

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