Neues aus dem Reich der Patente

Eigentlich ist es ja schon unterhaltsam, was in letzter Zeit alles patentiert wird. Sorry, natürlich lautet der Satz korrekt „dass in letzter Zeit alles patentiert wird.“

Da haben wir Colgate, die vor einigen Tagen schon eine seit Jahrhunderten in Indien zur Zahnpflege verwendete Mischung aus Nelkenöl, Kampfer, Pfeffer und Minze in den USA patentiert haben. Zu Recht liefen indische Bürger dagegen Sturm. Um sich gegen weitere Piraterie an ihren Traditionen zu wehren, werden in Indien nun ‚Millionen von Websites‘ erstellt, auf denen traditionelle Heilungsverfahren und ähnliches dokumentiert werden – damit sie keiner mehr patentieren kann.

Völlig überraschend entschied das US Justice Department letzte Woche, dass immerhin Gene nicht patentierbar seien. Das klingt nicht so, als bedürfe es detaillierter Begründungen der Entscheidung – und doch ist es ein Bruch mit der bisherigen Handhabung durch das Patent & Trademark Office und des National Institute of Health, die derartige Patente bis dahin bereitwillig verteilt hatten. Für Genmanipulationen wiederum scheint im Moment Einigkeit zu herrschen: Patentierbar, weil selbstgemacht.

Neues gibt es auch von der NASA: Prinzipiell schreibt das US Copyright Law vor, dass alle Dokumente der Regierung als Gemeingut in die Public Domain gegeben werden (wenn sie veröffentlicht werden). Für von der Regierung geförderte Forschungsprogramme gilt das aber nicht, und so versteigert die NASA regelmäßig ein paar ihrer Patente. So ist es auch dieses Mal geplant: Am 11. November kommen 5 Patente zur automatischen Software-Programmierung unter den Hammer – die natürlich ausschließlich mit Steuergeldern entwickelt wurden. Wer auch immer dort zu welchem Preis zugreift, wird sich die Hände reiben dürfen.

Und während all diese Possen an uns vorbeiziehen, handelt man im Hintergrund ACTA aus, ein Paket aus Regeln für das geistige Eigentum, von dem selbst den USA einiges zu krass ist. Ist es da noch ein Wunder, dass in den Ländern, die so geheimniskrämerisch über ACTA verhandeln, die gefühlte Korruption zunimmt?

10 Kommentare
  1. Patentfeind 3. Nov 2010 @ 15:21
  2. genodeftest 4. Nov 2010 @ 17:17
Unterstütze unsere Recherchen und Berichterstattung für Grundrechte und ein freies Internet durch eine Spende. Spenden