Live-bloggen von Open Access-Anhörung

13.07.2010 um 11:08 Uhr - Markus Beckedahl - in Wissen - 2 Ergänzungen

Das Bundesjustizministerium veranstaltet heute die zweite Anhörung zum so genannten 3. Korb der Urheberrechtsnovelle. Dabei geht es um Open-Access, Kabelweitersendung und Kneipenrecht. Matthias Spielkamp bloggt im iRights-Blog zumindest den Teil, wo es um Open Access geht.

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Erneut gab es keine Mehrheit für den Chatkontrolle-Vorschlag der ungarischen Ratspräsidentschaft. In der kommenden Woche könnten sich aber die Minister:innen einigen – wenn nicht weiterhin genug Länder gegen die anlasslose Überwachung sind.

Laut einer Studie verzögert sich das Vorhaben der Bundesregierung, bis 2030 alle deutschen Haushalte mit Glasfaser zu versorgen. Faktoren seien Schwierigkeiten beim Ausbau auf dem Land und eine Telekom, die ihre Marktmacht missbraucht, um den Ausbau der Konkurrenz zu verlangsamen.

Mann im Anzug vor vielen Mikrofonen, im Freien

Das Finanzministerium stört sich an einer satirischen Webseite, die eine „Bildungsinitiative“ von Finanz- und Bildungsministerium als einseitiges und parteiisches Projekt der FDP einordnet, welches Menschen zum Investieren am Finanzmarkt anregen soll. Lindners Ministerium droht nun mit rechtlichen Schritten.

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HvD sagt:

14. Juli 2010 um 00:40 Uhr

Gibts davon auch Aufzeichnungen?

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