Öffentlichkeit

YouTube und die Türkei

Wegen Beleidigung Kemal Atatürks ist YouTube in der Türkei seit Jahren geblockt gewesen (zusammen mit über 4.000 anderen Seiten). Vor ein paar Tagen ließ die Türkei verlautbaren Der gesunde Menschenverstand hat gesiegt! und hob die Blockade auf. Unklar war, ob der Sieg des gesunden Menschenverstandes die Aufhebung der Zensur, oder nur die Entfernung der Videos des […]

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Generell

DDoS-Attacken legen in Burma das Internet lahm

Seit dem 25. Oktober finden immer wieder DDoS-Attacken auf viele verschiedene Server in Burma statt. Vorgestern erreichten sie einen Umfang von 10-15 Gbps, tausendfach genug, um die insgesamt zu 45 Mbps fähige Anbindung des Landes komplett lahmzulegen. Noch wird spekuliert, was das Ganze soll, und wer dahinter steckt. In Burma finden am 7. November Wahlen […]

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Generell

Buch über A2K-Bewegung

„Access to knowledge in the age of intellectual property“ lautet der vielversprechende Titel einer Essaysammlung, herausgegeben von Gaëlle Krikorian und Amy Kapczynski, die versuchen die gesamte breite der Access to knowledge-Bewegung abzudecken: „They include software programmers who take to the streets to attack software patents, AIDS activists who fight for generic medicines in poor countries, […]

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Wissen

Belgien: Schadensersatz für Verletzung einer CC-Lizenz

In Belgien feiern CC-Aktivisten heute nicht nur die Anerkennung von Creative-Commons-Lizenzen in einem Präzedenzfall vor Gericht, sondern auch den Schadensersatz, den der Richter den Klägern zugesprochen hat. In einem Werbespot für das Festival de Théâtre de Spa wurde ein unter CC-BY-NC-ND stehendes Lied der Gruppe Lichôdmapwa verwendet. Dabei wurden sowohl der NC-Teil (nichtkommerziell) als auch […]

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Generell

Verdi veröffentlicht Urheberrechtspapier und verletzt zugleich CCPL

Ganz abgesehen von der enttäuschenden Einseitigkeit des bereits am Montag verabschiedeten Positionspapiers „Internet und Digitalisierung – Herausforderungen für die Zukunft des Urheberrechts“ (siehe zur Kritik hier und auch bei iRights.info und in der letzten Breitband-Sendung) hat Verdi es bei dessen Online-Veröffentlichung heute zugleich auch noch geschafft, die CC-Lizenz eines gewissen Pete Fletch zu verletzen, der […]

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Überwachung

4 Tröten für die Vorratsdatenspeicherung

Vor etwas mehr als einer Woche orakelte ich über die Rückkehr der verfassungswidrigen Vorratsdatenspeicherung (VDS). Das war nicht schwer gewesen, nahezu jeder wahllos herausgegriffene Satz des BKA-Chefs Zierke reichte für diese Prophezeiung aus. Und langsam regt sich was in der Riege der Unbelehrbaren: Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Schlie weiß der Gewerkschaft der Polizei die Mär von […]

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Vorbesprechung zum JMStV in NRW (Bild abermals von Jürgen Ertelt)
Demokratie

JMStV-Vorgespräch mit den Grünen in NRW

Gestern abend gab es im Düsseldorfer Landtag ein informelles Vorgespräch mit Matthi Bolte, dem netzpolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion, zum JMStV und der für Donnerstag angesetzten Anhörung. Daniel Schwerd – Pirat aus Köln, hat (einmal mehr) einen lesenwerten Bericht verfasst: Matthi Bolte machte sich fleißig Notizen, ich hatte den Eindruck, er sucht ganz gezielt nach den […]

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Demokratie

Live-Ticker von der JMStV-Anhörung in Kiel (Update II)

Genau, auch im hohen Norden werden heute Sachverständige zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag befragt. Mit dabei, ich erwähnte es schon: Alvar Freude, Jürgen Ertelt (Stellungnahme (PDF), Präsentation (PDF)), Swen Wacker vom Landesblog und, zumindest laut Einladungsliste, Constanze Kurz vom CCC?* Einen Live-Ticker gibt es auch … allerdings nicht hier bei Netzpolitik.org, sondern via Twitter von @DerElcon. Update: Oder […]

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Generell

Neues aus dem Reich der Patente

Eigentlich ist es ja schon unterhaltsam, was in letzter Zeit alles patentiert wird. Sorry, natürlich lautet der Satz korrekt „dass in letzter Zeit alles patentiert wird.“ Da haben wir Colgate, die vor einigen Tagen schon eine seit Jahrhunderten in Indien zur Zahnpflege verwendete Mischung aus Nelkenöl, Kampfer, Pfeffer und Minze in den USA patentiert haben. […]

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Demokratie

„Dialog Internet“ vs. JMStV-Anhörung in NRW

Überraschung! Eigentlich hatte ich mich ja darauf eingerichtet, morgen zur JMStV-Anhörung nach Düsseldorf zu fahren (Die öffentliche Sitzung gibt es auch live im Netz). Einmal natürlich, weil der JMStV das Thema ist, mit dem ich mich in den letzten Wochen hauptsächlich beschäftigt habe. Zum anderen, weil es recht spannend werden dürfte. Im Gegensatz zu Frau […]

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Datenschutz

RIM knickt auch vor Indien ein

Nachdem Der Blackberry-Hersteller RIM, der von einigen Staaten aufgrund verschiedener verwendeter Verschlüsselungstechniken mit Verbot und/oder Sperre seiner Geräte bedroht wurde, vor einigen Wochen bereits vor den Vereinigten Arabischen Emiraten eingeknickt ist, kooperiert RIM nun auch mit Indien und gibt den Blackberry-Dienst BBM (eine Art Instant-Messenger) zur Überwachung durch indische Behörden frei. Sicher erinnert ihr euch […]

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Generell

Streetview Oberstaufen

Soeben lese ich, dass Google Streetview morgen startet. Der erste vollständig (bis auf einige Pixel?) dargestellte Ort wird Oberstaufen im Oberallgäu sein, wo man sich des Vorwurfs Google mit Hilfe von süßem Backwerk zu dieser Bevorzugung bestochenwogen zu haben, nicht vollständig verwehren kann. Am Dienstag um 10:30h werden Vertreter von Google mit einer Delegation des […]

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Datenschutz

Spaß mit der Bundes-CIO

Cornelia Rogall-Grothe, Staatssekretärin im Innenministerium und II-Beauftragte der Bundesregierung, (im Volksmund auch „Bundes-CIO“ genannt) hat der FAZ ein Interview zu ihrem Job und den damit verbundenen Themengebieten gegeben: „Sicherste Technik, die es gibt“. Irgendwie gab es dabei aber einen kleinen Unfall und anscheinend hat niemand technikkompetentes das Interview nachredigiert, so dass da einige lustige Formulierungen […]

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Demokratie

Der Castor rollt (auch) durchs Netz

Über das politische Potenzial des Internets wird häufig philosophiert, und ab und zu kommt es auch zur Anwendung – wenngleich die größten Erfolge des Netz-basierten Protestes bisher immer das Netz selbst betroffen haben. Sollte diese Selbstreferenzierung etwa bedeuten, dass auch die Internet-Nutzer nur eine homogene Interessengruppe sind, die sich für wenig mehr als ihr Internet […]

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Datenschutz

Facebook räumt Datenhändler ein

Über die geschwätzigen Facebook-Apps hatten wir hier berichtet. Damals war die Aussage, dass User-IDs (eindeutige Indentifikationscodes) per HTTP-Referrer „versehentlich“ an Firmen außerhalb von Facebook weitergegeben hätten werden können, vielleicht… Es stand nur noch die Erklärung aus, wie diese Daten versehentlich gespeichert und weiterverkauft wurden. Diese Erklärung wird nicht mehr kommen – aber damit hatte ja […]

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