Gestern schrieb ich noch, dass sich die “Die Linke”-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden habe. Mehr als die „üblicherweise gut unterrichteten Quellen“ konnte ich allerdings nicht bieten. Inzwischen gibt es im Blog „Lafontaines Linke“ eine Bestätigung. Die Begründung wird euch bekannt vorkommen: […] Umso eher gab es Erwartungen zum Beispiel mit Blick […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Eigentlich hat Jens heute Nachmittag schon alles zum Thema geschrieben, ich kann es daher bei einer Kurzfassung belassen: Nachdem gestern Nachmittag bekannt wurde, dass sich SPD & Grüne in Nordrhein-Westfalen auf eine Zustimmung zum JMStV […]

In den letzten Tagen wurden durch Justiz- und Heimatschutz-Ministerium sowie 9 Staatsanwaltschaften in den USA insegesamt 82 Webseiten stillgelegt. Allen wurde vorgeworfen, entweder gefälschte Güter verkauft, oder aber gegen das Copyright verstoßen zu haben. Dass sich darunter weniger Online-Shops für gefälschte Markenjeans als Musik-Websites (nur mal so als Beispiel) befinden, dürfte keinen überraschen. Prominente Opfer […]

Wie ein Lauffeuer ziehen gerade Schließungsankündigungen durch die deutsche Blogosphäre. Aus Protest gegen den wohl bevorstehenden Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der deutsche Internet-Veröffentlichungen mit schier unerfüllbaren Anforderungen belegen wird, kündigen viele Blogger an, ihre Angebote komplett vom Netz zu nehmen. Dabei handelt es sich meist um Blogs, die sich ohnehin schon klar in dieser Angelegenheit positioniert haben. Man […]

Comcast did it again. Der US-Provider sorgte vor Jahren für Aufsehen, weil er für die eigenen Kunden p2p-Verkehr drosselte und damit zu einem der anschaulichen Fälle der US-Debatte rund um Netzneutralität wurde. Kritisiert wurde u.a., dass Comcast damit den eigenen Video on Demand Service eine bevorzugte Behandlung gewährte und Konkurrenz diskriminierte, die mit p2p-Technologien arbeitet. […]

Gerade schrieb ich noch, wie wichtig es sei, inbesondere in Berlin und NRW noch einmal ein vertrauensvolles Wort mit dem ein oder anderen Landtagsabgeordneten zu wechseln, da kommt Jens vom Pottblog mit einer wirklich unerfreulichen Nachricht. Sollte stimmen, was Jens schreibt, ist die Entscheidung in NRW gefallen: Zu befürchten war es eigentlich schon seit längerem: […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Glaubt man den üblicherweise gut unterrichteten Quellen, hat sich die „Die Linke“-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden. Die Gründe? Nun, inhaltlich sei man ja eigentlich dagegen, aber … die SPD, der Senat, […]

Nachdem Facebook auf das Verlangen des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) nach einer „Nachbesserung“ des „Freunde-Finders“ nicht reagiert hat, entschloss sich der vzbv nun zur Klage. Es geht um die Funktion, die Nutzern das Freigeben aller Email-Kontakte bei der Anmeldung untermogelt anbietet. Nutzer, die nicht bei Facebook sind, erhalten dann eine Einladung, in der unter anderem Leute […]

Seit gut einer Stunde läuft nun die Anhörung der Enquête-Kommission zum Thema Urheberrecht. Die Stellungnahmen der Sachverständigen wurden bei gruen-digital bereits online gestellt. Stellungnahme Prof. Tschmuck Stellungnahme Prof. Dreier Stellungnahme W. Schimmel Stellungnahme Prof. Peifer Stellungnahme Prof. Spindler Stellungnahme M. Spielkamp Stellungnahme Dr. Wunsch-Vincent Stellungnahme Prof. Schwartmann Stellungnahme Dt. Telekom Stellungnahme Dt. Börsenverein

Die bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) war mit dem Internetangebot des Künstlers Christian Kaiser nicht zufrieden, weil der Inhalt „sozialethisch desorientierend“ sei. Also forderte sie ihn auf, es zu zu löschen, oder nur zur Nachtzeit verfügbar zu machen. Kaiser änderte seine Facebook-, Myspace-, Homepage und Online-Portfolio nicht. Dafür kassierte er nun eine Geldstrafe über mehrere […]

Der Roman La Carte et le territoire von Michel Houellebecq ist das das erste Werk unter freier Lizenz, das mit dem Prix Goncourt ausgezeichnet wurde. Das zumindest erklärte Florent Gallaire, Jurist für IT-Recht, neulich auf seinem Blog. Der Prix Goncourt gilt als der begehrteste und wichtigste Literaturpreis in Frankreich und lässt die Verkaufszahlen des Gewinners […]

Heute findet die öffentliche Expertenanhörung unserer Liebling-Enquête-Kommission (#eidg) zum Thema „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“ statt. Los geht es um 13:00h, alle Plätze sind ausgebucht, aber einen Live-Stream wird es wohl hier irgendwo geben. Wer sich schon einmal mit den Sachverständigen vertraut machen möchte, findet hier eine Liste. …und hier eine Liste der […]

Die US-Diplomaten-Depechen sind jetzt bei Wikileaks online. Hier finden sich die Berichte der deutschen Botschaft und hier alle Berichte, die Deutschland betreffen. Eine Analyse unseres Innenministers Thomas de Maiziere aus dem vergangenen November ist hier und hier eine Analyse über die Datenschutz-Positionen der FDP kurz vor der Wahl. Spannend wird sicherlich nicht nur die Frage […]

Für kurze Zeit war heute Nachmittag ein Artikel bei Spiegel-Online zu sehe, der „Fragen und Antworten“ lieferte, was der für Morgen Abend um 23:00 Uhr angekündigte Wikileaks-Release der „US-Diplomatendepeschen wirklich aussagen“ soll. Vermutlich handelte es sich um einen CMS-Bedienungsfehler, denn der Artikel verschwand schnell wieder von der SpOn-Webseite. Aber mittlerweile gibt es einige Leaks des […]

Vor zwei Wochen haben die beiden grünen-Politiker Konstantin von Notz und Malte Spitz in einem Gastbeitrag bei Zeit-Online der Regierung vorgeworfen, sie müsste die Möglichkeiten des Internets endlich erkennen und neue Beteiligungsmöglichkeiten schaffen: Politiker müssen in Sachen Netz nachsitzen. Netzpolitik muss als Multi-Stakeholder-Ansatz verstanden werden, das heißt: Politik, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft müssen von Anfang […]

Flattr hat ein neues praktisches Feature, was einer Subscribe-/Abofunktion entspricht. Und zwar kann man jetzt einzelne Blogs / Podcasts / whatever abonieren (bei Flattr heißt das subscriben) und das jeweilige „Thing“ wird dann regelmäßig bedacht. Wer also den allgemeinen Flattr-Button dieses Blogs monatlich an seinen Flattr-Ausgaben partizipieren lassen möchte, kann dies hier tun. Mehr dazu […]

Am Sonntag flieg ich für eine Woche nach Peking, um an einem Deutsch-Chinesischen Mediendialog teilzunehmen, den das Institut für Auslandsbeziehungen im Auftrag des Auswärtigen Amtes organisiert. Konkret geht es um Diskussionen über Öffentlichkeiten, was sicher spannend im Vergleich mit China wird. Mit dabei sind u.a. Peter Glaser und Wolfgang Blau von Zeit.de. Mal schauen, ob […]

Wie vom offiziellen Wikileaks-Twitter-Account gewohnt, wurde der nächste Leak mit viel Pathos angekündigt. Dieses Mal werde nicht weniger als die Weltgeschichte umgeschrieben. Sieben mal umfangreicher als die Iraq War logs werde das Material sein. Hinsichtlich des Umfangs scheint Wikileaks also nicht aufgefallen zu sein, dass die Iraq War Logs so gut wie keine inhaltliche Wirkung hatten. Tagelang […]

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Ok, wir wissen, dass die Grünen sich inzwischen in weiten Teilen gegen den JMStV positioniert haben. Die Landesarbeitsgemeinschaft Medien hat sich mehrfach gegen den Staatsvertrag ausgesprochen, ebenso wie unlängst der Landesparteitag. Was mir persönlich noch […]

Vno Lobbynomics.com gibt es eine Zeitleiste der (US-)Debatte rund um Netzneutralität, die etwas weiter in der Zeit zurück geht, bevor wir Bits durch die Gegend schubsen. (Hier ist die 1 MB Version in voller Auflösung). Und hier in kleiner Version:

JMStV in Berlin: Parlamentarische Zwänge auch bei der Linken.

JMStV in NRW: Die Wende nach dem Shitstorm?

USA: 82 Websites geSTOPPt

Wider das große Blogschließen wegen des JMStV

USA: Comcast bricht Netzneutralität und erhebt Mautgebühren

Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)

Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin!

Verbraucherzentrale verklagt Facebook

Stellungnahmen zur Enquête-Anhörung Urheberrecht

Bußgeld für ’sozialethisch desorientierende‘ Kunst im Netz

Houellebecq umsonst im Netz: Verlag verklagt Blogger

Heute in der Enquête: Das Urheberrecht

Die US-Embassy-Cables sind online (Update)

Spiegel-Online leakt Wikileaks Depechen-Release (Update)

Müssen Politiker in Sachen Netz nachsitzen oder braucht gute Netzpolitik Zeit?

Neues Flattr-Feature: Abos

Deutsch-Chinesischer Mediendialog

Gelassenes Bangen vorm nächsten Wikileak

JMStV: Meinungsschnippsel aus NRW

Zeitleiste der Debatte um die Netzneutralität