monatliches Archiv:: November 2010

JMStV in Berlin: Parlamentarische Zwänge auch bei der Linken.

Gestern schrieb ich noch, dass sich die “Die Linke”-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden habe. Mehr als die „üblicherweise gut unterrichteten Quellen“ konnte ich allerdings nicht bieten.

JMStV in NRW: Die Wende nach dem Shitstorm?

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Eigentlich hat Jens heute Nachmittag schon alles zum Thema geschrieben, ich kann es daher bei einer Kurzfassung belassen: Nachdem gestern Nachmittag bekannt wurde, dass sich SPD & Grüne in Nordrhein-Westfalen auf eine Zustimmung zum JMStV geeinigt hatten, brach im Netz ein Shitstorm los, der in seiner Heftigkeit wohl auch den ein oder anderen Abgeordneten in Düsseldorf überrascht haben dürfte.

USA: 82 Websites geSTOPPt

In den letzten Tagen wurden durch Justiz- und Heimatschutz-Ministerium sowie 9 Staatsanwaltschaften in den USA insegesamt 82 Webseiten stillgelegt. Allen wurde vorgeworfen, entweder gefälschte Güter verkauft, oder aber gegen das Copyright verstoßen zu haben.

Wider das große Blogschließen wegen des JMStV

Wie ein Lauffeuer ziehen gerade Schließungsankündigungen durch die deutsche Blogosphäre. Aus Protest gegen den wohl bevorstehenden Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, der deutsche Internet-Veröffentlichungen mit schier unerfüllbaren Anforderungen belegen wird, kündigen viele Blogger an, ihre Angebote komplett vom Netz zu nehmen.

USA: Comcast bricht Netzneutralität und erhebt Mautgebühren

Comcast did it again. Der US-Provider sorgte vor Jahren für Aufsehen, weil er für die eigenen Kunden p2p-Verkehr drosselte und damit zu einem der anschaulichen Fälle der US-Debatte rund um Netzneutralität wurde.

Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)

Gerade schrieb ich noch, wie wichtig es sei, inbesondere in Berlin und NRW noch einmal ein vertrauensvolles Wort mit dem ein oder anderen Landtagsabgeordneten zu wechseln, da kommt Jens vom Pottblog mit einer wirklich unerfreulichen Nachricht.

Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin!

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Glaubt man den üblicherweise gut unterrichteten Quellen, hat sich die „Die Linke“-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden.

Verbraucherzentrale verklagt Facebook

Nachdem Facebook auf das Verlangen des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) nach einer „Nachbesserung“ des „Freunde-Finders“ nicht reagiert hat, entschloss sich der vzbv nun zur Klage. Es geht um die Funktion, die Nutzern das Freigeben aller Email-Kontakte bei der Anmeldung untermogelt anbietet.

Stellungnahmen zur Enquête-Anhörung Urheberrecht

Seit gut einer Stunde läuft nun die Anhörung der Enquête-Kommission zum Thema Urheberrecht. Die Stellungnahmen der Sachverständigen wurden bei gruen-digital bereits online gestellt. Stellungnahme Prof. Tschmuck Stellungnahme Prof.

Bußgeld für ’sozialethisch desorientierende‘ Kunst im Netz

Die bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) war mit dem Internetangebot des Künstlers Christian Kaiser nicht zufrieden, weil der Inhalt „sozialethisch desorientierend“ sei. Also forderte sie ihn auf, es zu zu löschen, oder nur zur Nachtzeit verfügbar zu machen.

Houellebecq umsonst im Netz: Verlag verklagt Blogger

Der Roman La Carte et le territoire von Michel Houellebecq ist das das erste Werk unter freier Lizenz, das mit dem Prix Goncourt ausgezeichnet wurde. Das zumindest erklärte Florent Gallaire, Jurist für IT-Recht, neulich auf seinem Blog.

Heute in der Enquête: Das Urheberrecht

Heute findet die öffentliche Expertenanhörung unserer Liebling-Enquête-Kommission (#eidg) zum Thema „Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“ statt. Los geht es um 13:00h, alle Plätze sind ausgebucht, aber einen Live-Stream wird es wohl hier irgendwo geben.

Die US-Embassy-Cables sind online (Update)

Die US-Diplomaten-Depechen sind jetzt bei Wikileaks online. Hier finden sich die Berichte der deutschen Botschaft und hier alle Berichte, die Deutschland betreffen. Eine Analyse unseres Innenministers Thomas de Maiziere aus dem vergangenen November ist hier und hier eine Analyse über die Datenschutz-Positionen der FDP kurz vor der Wahl.

Spiegel-Online leakt Wikileaks Depechen-Release (Update)

Für kurze Zeit war heute Nachmittag ein Artikel bei Spiegel-Online zu sehe, der „Fragen und Antworten“ lieferte, was der für Morgen Abend um 23:00 Uhr angekündigte Wikileaks-Release der „US-Diplomatendepeschen wirklich aussagen“ soll.

Müssen Politiker in Sachen Netz nachsitzen oder braucht gute Netzpolitik Zeit?

Vor zwei Wochen haben die beiden grünen-Politiker Konstantin von Notz und Malte Spitz in einem Gastbeitrag bei Zeit-Online der Regierung vorgeworfen, sie müsste die Möglichkeiten des Internets endlich erkennen und neue Beteiligungsmöglichkeiten schaffen: Politiker müssen in Sachen Netz nachsitzen.

Neues Flattr-Feature: Abos

Flattr hat ein neues praktisches Feature, was einer Subscribe-/Abofunktion entspricht. Und zwar kann man jetzt einzelne Blogs / Podcasts / whatever abonieren (bei Flattr heißt das subscriben) und das jeweilige „Thing“ wird dann regelmäßig bedacht.

Deutsch-Chinesischer Mediendialog

Am Sonntag flieg ich für eine Woche nach Peking, um an einem Deutsch-Chinesischen Mediendialog teilzunehmen, den das Institut für Auslandsbeziehungen im Auftrag des Auswärtigen Amtes organisiert.

Gelassenes Bangen vorm nächsten Wikileak

Wie vom offiziellen Wikileaks-Twitter-Account gewohnt, wurde der nächste Leak mit viel Pathos angekündigt. Dieses Mal werde nicht weniger als die Weltgeschichte umgeschrieben. Sieben mal umfangreicher als die Iraq War logs werde das Material sein. 

timeline test

[WPVT]

JMStV: Meinungsschnippsel aus NRW

Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke! Ok, wir wissen, dass die Grünen sich inzwischen in weiten Teilen gegen den JMStV positioniert haben.
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