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Ahnungslose MdEP-Webmaster?

Der Schockwellenreiter setzt süffisant die Meldung des ZDF ins richtige Licht: „Webseiten deutscher EU-Parlamentarier verletzen Trivialpatente“. So deutlich war uns das bisher kaum klar, wo doch meistens nur Webshops als Beispiele herhalten. Zudem schreckt die Bezeichnung computerimplementierter Erfindungen ab und verleitet gerade Laien zu dem Irrglauben, nur die IT-Branche müsste sich damit auseinandersetzen.


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Falsch, meinte die Initiative hessischer Unternehmen gegen Patentierbarkeit von Software und unterzog die Webseiten aller deutschen EU-Parlamentarier einer stichprobenartigen Patentprüfung. Das Ergebnis lässt aufhorchen: Von den 99 deutschen EU-Abgeordneten besitzen 92 eine eigene Homepage. 77 dieser Webauftritte verwenden Techniken, die beim Europäischen Patentamt trotz anders lautender Rechtslage bereits patentiert wurden oder derzeit zur Patentierung angemeldet sind. Im Durchschnitt ist jede Webseite von etwa drei der zehn Patente betroffen, die zur Prüfung herangezogen wurden.

Damit steht auch die Frage von silicon.de gestern: Ob die rechte Hand der EU weiß, was die linke tut? in neuen Licht da. Jörg Kantel dazu: das mit den potentiellen Verletzungen „Sollte denen vielleicht mal jemand sagen, die wissen das vielleicht gar nicht“. Im ZDF-Beitrag kommt auch Joachim Jakobs von der Free Software Foundation Europe zu Wort, die morgen am 2.6. in Brüssel eine weitere Demonstration gegen Softwarepatente organisiert. Die Demonstranten werden sich in der Nähe des EU-Parlamentsgebäudes treffen; vielleicht bekommen die Damen und Herren MdEP dass auch inhaltlich mit.