Thierry Breton und Emmanuel Macron, im Hintergrund die EU-Flagge
Demokratie

EU-KommissionFrankreich schlägt Thierry Breton für zweite Amtszeit vor

Bis Ende August müssen die EU-Länder ihre Kandidat:innen für Kommissionsposten festlegen. Für Frankreich soll erneut Thierry Breton ein Ressort übernehmen. Welches, steht noch nicht fest. Debatten über die Wettbewerbsfähigkeit der EU stehen in jedem Fall bevor.

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Eine bunte Biene, Seitenansicht, Nahaufnahme
Technologie

Digitale BrieftascheGoogle darf sich beim Wallet-Wettbewerb „draufsetzen“

Die Bundesagentur für Sprunginnovationen hat Unternehmen gekürt, die Prototypen für die deutsche EUDI-Wallet entwickeln sollen. Darunter ist auch Google, was innerhalb der Fachjury offenbar für Streit sorgt. Vor allem aber zeigt es, wie wenig die Bundesregierung von ihren selbstgesetzten Ansprüchen hält. Ein Kommentar.

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Bild einer zerbrochenen Scheibe
Demokratie

US-Ausschuss zu Tech-MonopolistenBis zur Zerschlagung

Die vier großen Tech-Konzerne Google, Amazon, Facebook und Apple konnten in den vergangenen Jahrzehnten von einer weitgehend unregulierten Landschaft profitieren. Doch langsam dreht sich der Wind. Demokratische US-Abgeordnete fordern nun drastische Gesetzesänderungen, um Fairness in digitalen Märkten einziehen zu lassen.

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Öffentlichkeit

Bundestag überlegt, digitale Plattformen zur Öffnung zu verpflichten

Auf Antrag der Grünen debattierte der Bundestag, wie sich die Marktmacht von Google und Facebook beschränken lässt. Breiten Anklang fand dabei ein Vorstoß dazu, Dienste wie die von Facebook frei verwendbar wie E-Mail zu machen. In die Regulierungsdebatte kommt Bewegung.

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Netze

Kanzleramt: Klare Absage an Kupfer beim Breitbandausbau

Nach Jahren der Fehlentwicklungen unter Alexander Dobrindt erteilt die neue Bundesregierung der staatlichen Förderung von Kupfer endlich eine Absage. Künftig werde man nur mehr echte Glasfaserleitungen fördern, erklärte Kanzleramtschef Helge Braun. Das ist nur eine von mehreren Baustellen in der deutschen Infrastrukturpolitik.

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Wissen

EU-Kommission: „Android bremst Innovationen“

Die EU-Kommission wirft Google vor, seine marktbeherrschende Stellung bei mobilen Betriebssystemen auszunutzen und damit seine Dominanz bei der Internetsuche auszubauen. Der Konzern lege Android-nutzenden Herstellern und Mobilfunknetzbetreibern unzulässige Beschränkungen auf und verstoße so gegen das EU-Kartellrecht. In einer Mitteilung hat die EU-Kommission Google über die Vorwürfe informiert und so den ersten Schritt für ein rechtliches […]

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