Schlagwort: ozg
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Degitalisierung: Großes Kino
Film ab für die digitale Verwaltung? Degitalisierung: Großes Kino Unsere Kolumnistin schaut sich nach Oscar-Vergleichen auf LinkedIn an, was Digitalisierung und Blockbuster-Filme gemeinsam haben – oder eben auch nicht. Denn den digitalen Verwaltungsleistungen haben die populären Filme einiges voraus. Vorhang auf!
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Verwaltungsdigitalisierung: Ein Jahr nach dem Onlinezugangsgesetz 2.0
Das Onlinezugangsgesetz 2.0 hat bisher kaum Wirkung gezeigt. (Symbolbild) Verwaltungsdigitalisierung: Ein Jahr nach dem Onlinezugangsgesetz 2.0 Ein Jahr ist es her, dass der Bundesrat dem Onlinezugangsgesetz 2.0 zustimmte. Inzwischen ist die Verwaltungsdigitalisierung Teil der Staatsmodernisierung, es gibt ein Digitalministerium und massenhaft Vorschläge, Aufgaben, Leistungen und Ressourcen zu bündeln. Grund genug für eine Wasserstandsmessung.
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Grundgesetzänderung für Digitalisierung: „Die Infrastruktur für föderale Lösungen soll einheitlich sein“
Government-as-a-Platform könnte mit einer Grundgesetz-Änderung Wirklichkeit werden. (Symbolbild) Grundgesetzänderung für Digitalisierung: „Die Infrastruktur für föderale Lösungen soll einheitlich sein“ Dass Bund und Länder jeweils eigene IT-Systeme bauen, erschwert die Verwaltungsdigitalisierung erheblich. Mit einer Grundgesetzänderung könnte der Bund künftig zentral steuern und einheitliche Standards für die technische Umsetzung vorgeben – ohne den Föderalismus zu gefährden. Im Interview erklären die Juristen Mario Martini und Jonas Botta, wie das aussehen könnte.
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Onlinezugangsgesetz 2.0: Verwaltungsdigitalisierung mit Ausstiegsklausel
Mit dem OZG 2.0 entscheiden die Länder, wie weit sie die Vorgaben des Bundes umsetzen. Onlinezugangsgesetz 2.0: Verwaltungsdigitalisierung mit Ausstiegsklausel Das Onlinezugangsgesetz 2.0 sollte eigentlich strukturelle Hindernisse der Verwaltungsdigitalisierung abbauen. Nun aber haben sich die Länder durchgesetzt, mit dem Ergebnis, dass einheitliche Standards und eine Ende-zu-Ende-Digitalisierung nach wie vor in weiter Ferne liegen. Ein Kommentar.
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Wiesbaden und Köln: Bedenkliches Videoident-Verfahren soll Gang aufs Amt sparen
Kommune bietet Bürger:innen unsicheres Videoident-Verfahren an, um den Wohnsitz an- oder umzumelden. (Symbolbild) Wiesbaden und Köln: Bedenkliches Videoident-Verfahren soll Gang aufs Amt sparen Einfach per Webcam den Personalausweis präsentieren – das Videoident-Verfahren soll Zeit sparen, lässt sich aber austricksen, wie der Chaos Computer Club 2022 demonstrierte. Behörden zeigen derweil Interesse und wollen es für Verwaltungsleistungen nutzen. Fachleute warnen vor den Gefahren.
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OZG-Vermittlungsausschuss: Länder fordern mehr Einfluss und mehr Geld
Wie es mit dem OZG 2.0 weitergeht, entscheidet sich im Vermittlungsausschuss. (Symbolbild) OZG-Vermittlungsausschuss: Länder fordern mehr Einfluss und mehr Geld Der Bundesrat hat das Onlinezugangsgesetz 2.0 im März abgelehnt. Eine Einigung soll nun der Vermittlungsausschuss bringen. Vor der ersten Sitzung Mitte Mai bekräftigen die Länder ihre Forderungen nach mehr Einfluss sowie nach einer stärkeren finanziellen Beteiligung des Bundes.
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Onlinezugangsgesetz 2.0: Bundesrat macht Vollbremsung bei der Verwaltungsdigitalisierung
Der Bundesrat erteilte dem Onlinezugangsgesetz 2.0 eine Absage (Symbolbild) Onlinezugangsgesetz 2.0: Bundesrat macht Vollbremsung bei der Verwaltungsdigitalisierung Seit mehr als einem Jahr geht die neue Version des Onlinezugangsgesetzes durch alle Instanzen. Im Februar fand sie im Bundestag breite Zustimmung. Heute lehnte eine Mehrheit im Bundesrat den Gesetzentwurf überraschend ab. Die Ampel-Regierung kritisiert die Entscheidung scharf, will aber offenbar nachverhandeln.
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Onlinezugangsgesetz 2.0: Bundestag beschließt Update für die Verwaltungsdigitalisierung
Das OZG 2.0 ist im Endspurt. Der Bundestag hat die Änderungen beschlossen, nun muss nur noch der Bundesrat zustimmen. Onlinezugangsgesetz 2.0: Bundestag beschließt Update für die Verwaltungsdigitalisierung Der Bundestag hat umfassende Änderungen des Onlinezugangsgesetzes beschlossen. Damit geht die Ampel grundsätzliche Probleme bei der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung an. Für Euphorie gibt es allerdings keinen Grund. Denn die gesetzlichen Verbesserungen haben ein paar Haken.
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Bundeshaushalt 2024: Wenig Mittel für die Verwaltungsdigitalisierung
Der Bund kontrolliert den Geldhahn und drosselt die Mittel für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (Symbolbild) Bundeshaushalt 2024: Wenig Mittel für die Verwaltungsdigitalisierung Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung soll nicht nur Bund und Länder moderner machen, sondern auch Bürger:innen, Unternehmen und Behörden entlasten. Doch damit geht es nur langsam voran. Spärliche Mittel aus dem Bundeshaushalt machen das nicht besser.
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Onlinezugangsgesetz 2.0: Schmalspurdigitalisierung entlang von Baustellen
Bei der Verwaltungsdigitalisierung gibt es viel zu tun und wenig Mittel. (Symbolbild) Onlinezugangsgesetz 2.0: Schmalspurdigitalisierung entlang von Baustellen Bundesminister Volker Wissing gibt sich zuversichtlich: Die Digitalisierung hierzulande gehe voran, auch bei der Verwaltung. Tatsächlich aber hat die Bundesregierung ihre Ambitionen längst deutlich zurückgefahren und das Budget drastisch gekürzt. Und es tun sich bereits weitere Baustellen auf.
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Onlinezugangsgesetz 2.0: Sachverständige fordern umfassende Anpassungen
Sachverständige mahnen Verbesserungen beim neuen Onlinezugangsgesetz an. (Symbolbild) Onlinezugangsgesetz 2.0: Sachverständige fordern umfassende Anpassungen Der Bund muss bei der neuen Version des Onlinezugangsgesetzes grundlegend nachbessern. So lautet die Einschätzung von 14 Sachverständigen im Deutschen Bundestag. Unisono kritisierten die Expert:innen im Innenausschuss die schleppende Verwaltungsdigitalisierung.
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Degitalisierung: Die unerträgliche Leichtigkeit des digitalen Scheins
Wer behauptet, Digitalisierung sei ein einfaches Vorhaben, irrt. Degitalisierung: Die unerträgliche Leichtigkeit des digitalen Scheins Ob beim Bafög-Antrag oder im Kampf gegen sexualisierte Gewalt: Viel zu oft nehmen wir eine vermeintlich einfache digitale Lösung, auch wenn die wenig zur Lösung des Problems beiträgt. Echte digitale Lösungen sind dagegen harte Arbeit, schreibt unsere Kolumnistin. Und bleibt trotzdem optimistisch.
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Onlinezugangsgesetz 2.0: Die Probleme bleiben
Die neue Fassung des Onlinezugangsgesetzes liegt nun bei den Ausschüssen (Symbolbild) Onlinezugangsgesetz 2.0: Die Probleme bleiben Einen Bauantrag stellen, den Familienhund anmelden oder eine Geburtsurkunde beantragen – das Onlinezugangsgesetz sollte dafür sorgen, dass Bürger:innen dies bis Ende 2022 online tun können. Doch die Frist ist längst abgelaufen, die Probleme der schleppenden Verwaltungsdigitalisierung bleiben. Daran kratzt auch die neue Fassung des Gesetzes nur oberflächlich.
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Barrierefreiheit: Verwaltungsdigitalisierung mit Hürden
Die Verwaltungsdigitalisierung tut sich schwer mit Barrierefreiheit (Symbolbild) Barrierefreiheit: Verwaltungsdigitalisierung mit Hürden Wer sehbehindert ist und einen Personalausweis beantragen möchte, steht buchstäblich vor gleich mehreren Hindernissen. Zwar obliegt die digitale Barrierefreiheit laut Onlinezugangsgesetz den Verwaltungen. Doch sie und die Politik behandeln diese Aufgabe nachrangig und verhindern so gesellschaftliche Teilhabe aller.
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Digitalisierung: Kritik an „irrer“ Haushaltspolitik reißt nicht ab
FDP-Bundesfinanzminister Christian Lindner streicht die Zukunft zusammen. (Symbolbild) Digitalisierung: Kritik an „irrer“ Haushaltspolitik reißt nicht ab Im kommenden Jahr muss gespart werden, hat Finanzminister Christian Lindner als Parole ausgegeben. Den Rotstift bekommen auch wichtige Digitalisierungsprojekte zu spüren. Kritikerinnen sprechen von einem „Riesenproblem“.
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Verwaltungsdigitalisierung: Von Beratern, abgeschotteten Gremien und zusammengewürfelten Baukästen
IT-Sicherheitsexperte kennt die Hürden und Hindernisse der Verwaltungsdigitalisierung in Deutschland. Verwaltungsdigitalisierung: Von Beratern, abgeschotteten Gremien und zusammengewürfelten Baukästen Die Digitalisierung der Verwaltung siecht vor sich hin. Daran wird auch ein überarbeitetes Onlinezugangsgesetz kaum etwas ändern, weil es an einer Gesamtstrategie mangelt, erklärt der IT-Experte Markus Drenger im Interview.
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OZG 2.0: Verwaltungsdigitalisierung im Gänsemarsch
Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf der Kabinettssitzung vom 24. Mai zum OZG 2.0 OZG 2.0: Verwaltungsdigitalisierung im Gänsemarsch Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für ein Onlinezugangsgesetz 2.0 beschlossen. Laut Innenministerin Nancy Faeser soll er die Digitalisierung der Verwaltung „einen großen Schritt“ nach vorne bringen. Doch es regen sich Zweifel wegen fehlender Vorgaben, Zuständigkeiten und Fristen.
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Einmalzahlung200.de: Digitalisierungserfolg auf Kosten des Datenschutzes
Besonders in den ersten Tagen war der Andrang auf die Webseite einmalzahlung200.de groß. Viele Studierende und Fachschüler:innen landeten beim Antragstellen erst einmal im virtuellen Warteraum. Einmalzahlung200.de: Digitalisierungserfolg auf Kosten des Datenschutzes Endlich können Studierende und Fachschüler:innen auf einmalzahlung200.de die Energiepreispauschale in Höhe von 200 Euro beantragen. Doch auch wenn die Verantwortlichen das Verfahren überschwänglich loben, bleiben die datenschutzrechtlichen Probleme bestehen. Immerhin gibt es jetzt einen einfachen Weg, seine BundID wieder zu löschen.
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Einmalzahlung an Studierende: Verpflichtung zur BundID
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung unter Bettina Stark-Watzinger (FDP) ist zusammen mit dem Ministerium für Infrastruktur und Digitales für die Plattform einmalzahlung200 verantwortlich. Einmalzahlung an Studierende: Verpflichtung zur BundID Mit einer Energiepreispauschale in Höhe von 200 Euro will der Bund Studierende und Fachschüler:innen finanziell entlasten. Diese brauchen aber nicht nur viel Geduld, sondern müssen auch hohe bürokratische Hürden bei der Antragstellung überwinden – die obendrein mutmaßlich gegen die Datenschutzgrundverordnung verstößt.
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OZG 2.0: Normenkontrollrat kritisiert fehlende „Trendumkehr“
Bereits auf der Pressekonferenz zum Jahresbericht 2022 hatte Lutz Goebel, der Vorsitzende des Normenkontrollrats, Forderungen für ein OZG 2.0 formuliert. OZG 2.0: Normenkontrollrat kritisiert fehlende „Trendumkehr“ Der Nationale Normenkontrollrat tadelt das Bundesinnenministerium für Versäumnisse bei der Verwaltungsdigitalisierung. Um den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, fordert der Rat eine klare Frist im OZG-Änderungsgesetz. Doch auch an dieser Forderung entzündet sich Kritik.