Netzneutralität

  • : Bundesnetzagentur prüft, ob Vodafone Netzneutralität verletzt
    Vodafone: Mit dem Fahrrad auf die Datenautobahn? <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/faceme/16220010986/">FaceMePLS</a>
    Bundesnetzagentur prüft, ob Vodafone Netzneutralität verletzt

    Vodafone behält sich vor, bei Netzüberlastungen den Zugriff auf ausgewählte Webseiten zu drosseln. Damit würde der Kabelnetzbetreiber gegen die Netzneutralität verstoßen. Die Bundesnetzagentur kündigt nun an, die Praxis zu überprüfen.

    10. Februar 2017 19
  • : Abschaffung der Roaming-Gebühren unter Dach und Fach
    Ab dem nächsten EU-Sommerurlaub sollten Roaming-Gebühren kaum noch eine Rolle spielen. <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/">CC0 1.0</a>, via Unsplash/<a href="https://unsplash.com/photos/g5M8upNsnkE/">Clem Onojeghuo</a>
    Abschaffung der Roaming-Gebühren unter Dach und Fach

    Nach zähen Verhandlungen steht nun fest: Im Juni fallen die Roaming-Gebühren in Europa. Dabei konnte sich das EU-Parlament durchsetzen und den Mitgliedstaaten niedrige Großhandelspreise abringen.

    1. Februar 2017 9
  • : Mr. Netzneutralität geht, Mr. Abschaffung kommt
    Ajit Pai bei seiner Angelobung als FCC-Ausschussmitglied im Jahr 2012.
    Mr. Netzneutralität geht, Mr. Abschaffung kommt

    Donald Trump hat Ajit Pai zum neuen Chef der Telekom-Regulierer FCC erkoren. Seit Jahren schon kämpft der Republikaner Pai gegen die US-Regeln zur Netzneutralität, die er so rasch wie möglich widerrufen will.

    24. Januar 2017 13
  • : Was Populismus und Zero-Rating gemeinsam haben: Zur Rolle Deutschlands in der Welt
    Über das Internet muss sich alles erreichen lassen und nicht bloß Ausschnitte. <a href="https://creativecommons.org/publicdomain/zero/1.0/">CC0 1.0</a>, via Unsplash/<a href="https://unsplash.com/?photo=z55CR_d0ayg">Andrew Neel</a>
    Was Populismus und Zero-Rating gemeinsam haben: Zur Rolle Deutschlands in der Welt

    Aktionismus ist gefährlich, gerade in Zeiten des Populismus. Deutschland kommt auf internationaler Bühne immer stärker die Rolle des Hüters freiheitlicher Werte zu – nicht zuletzt mit Blick auf digitale Rechte und insbesondere im entwicklungspolitischen Kontext.

    11. Januar 2017 22
  • : Netzneutralität in den USA: FCC-Chef Tom Wheeler gibt auf
    Der bisherige FCC-Chef Tom Wheeler tritt mit dem Amtsantritt von Donald Trump ab. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/techcrunch/17371619491/">TechCrunch</a>
    Netzneutralität in den USA: FCC-Chef Tom Wheeler gibt auf

    Der erste Schritt zur Abschaffung der US-Regeln zur Netzneutralität ist gesetzt: Tom Wheeler, Chef der Regulierungsbehörde FCC, tritt zeitgleich mit der Amts­über­nah­me des kommenden US-Präsidenten Donald Trump zurück. Im Vergleich zu den USA kann sich Europa darüber freuen, die Netzneutralität gesetzlich verankert zu haben.

    15. Dezember 2016 1
  • : „Wächter der Netzneutralität“: Was uns im kommenden Jahr in Europa erwartet
    Wil­helm Eschwei­ler gibt turnusmäßig seinen BEREC-Vorsitz ab, den im kommenden Jahr der Franzose Sébastien Soriano übernimmt. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC BY-NC-ND 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/12614773@N07/7161512230/">jordi.martorell</a>
    „Wächter der Netzneutralität“: Was uns im kommenden Jahr in Europa erwartet

    Das nächste Jahr wird spannend für die Netzneutralität in Europa, denn jetzt kommt die konkrete Umsetzung der Regeln. Die Netzbetreiber schießen scharf gegen das Gesetz. Doch die Regulierer halten dagegen – das stellen der scheidende BEREC-Vorsitzende Wil­helm Eschwei­ler und sein Nachfolger Sébastien Soriano klar.

    15. Dezember 2016 1
  • : Langsame Internetanschlüsse: Verordnung bringt mehr Transparenz, aber keine Rechtsmittel (Update)
    Der Wirtschaftsausschuss des Bundestags hat die Chance verpasst, für echte Transparenz auf dem Telekommunikationsmarkt zu sorgen. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/">CC BY-NC 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/love2photo/3705454118/">Love2foto@</a>
    Langsame Internetanschlüsse: Verordnung bringt mehr Transparenz, aber keine Rechtsmittel (Update)

    Der Bundestag hat eine Verordnung beschlossen, die zu mehr Transparenz auf dem Telekommunikationsmarkt führen soll. Das ist zwar grundsätzlich zu begrüßen, doch ohne wirksame Rechtsmittel bleibt die Regelung enttäuschend zahnlos. Auch die Netzneutralität könnte unter die Räder kommen.

    1. Dezember 2016 2
  • : Netzneutralität in Österreich: Ein bisschen weniger Diskriminierung
    Hutchison-3-Logo
    Netzneutralität in Österreich: Ein bisschen weniger Diskriminierung

    Der Mobilfunkbetreiber Hutchison Drei rudert in Österreich zurück und diskriminiert künftig keine Anbieter mehr, die Inhalte wie Video oder Musik über das offene Internet bereitstellen. Angebote wie das hauseigene „3MobileTV“ werden in neu abgeschlossenen Verträgen nun genauso gedrosselt wie solche von Drittanbietern, Netflix etwa, sobald das im Basisvertrag enthaltene Datenvolumen erschöpft ist.

    Gleichzeitig erhöht der Mobilfunkbetreiber das Inklusivvolumen um das Vier- bis Siebzehnfache, rechnet AKVorrat Österreich vor. Anfang Oktober hatte die Organisation eine Beschwerde gegen die als „Zero Rating“ bekannte Praxis bei der zuständigen Regulierungsbehörde RTR eingelegt, da gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung und somit gegen die Netzneutralität verstoßen werde. Abgeschlossen ist das Verfahren zwar noch nicht, im Hinblick auf die EU-Verordnung zur Netzneutralität war jedoch ein Rückzieher zu erwarten gewesen. In Deutschland hatte etwa die Telekom eine ähnliche Änderung bereits im März angekündigt – allerdings, ohne das Datenvolumen anzuheben. Gleichwohl bleibt Zero Rating an sich erlaubt, solange nicht nationale Gesetzgeber oder Regulierer einschreiten wie jüngst in den Niederlanden.

    AKVorrat schreibt in einer Pressemitteilung:

    Wie bereits in den Niederlanden und in Slowenien hat das Verbot, eigene Dienste zu bevorzugen, einen positiven Effekt auf die in den Tarifen inkludierten Datenmengen gehabt. In beiden Ländern wurden die Datenvolumen der Kunden nach dem Verbot von Zero-Rating in etwa verdoppelt. Drei hat, seit die Beschwerde des AKVorrat eingebracht wurde, das Datenvolumen bei allen Tarifen um mindestens 425%, teils bis zu 1700% erhöht. Wenn aus der künstlichen Verknappung von Datenvolumen kein Geschäftsmodell mehr gemacht werden kann, dann gibt es auch weniger Anreize, die Volumen der eigenen Kunden künstlich niedrig zu halten.

    29. November 2016
  • : Reaktionen auf die neuen TiSA-Leaks: „Datenschutz ist ein Grundrecht, kein Handelshemmnis“
    Der hessische Landtag stimmt über ein neues Versammlungsfreiheitsgesetz ab. Die Kritik daran ist mannigfaltig.
    Reaktionen auf die neuen TiSA-Leaks: „Datenschutz ist ein Grundrecht, kein Handelshemmnis“

    Die heute veröffentlichten TiSA-Papiere wurden von Medien und Politik aufgegriffen, um vor einem Aufweichen der europäischen Standards bei Datenschutz und Netzneutralität zu warnen. So warnt die Bundesdatenschutzbeauftragte: „Das Grundrecht auf Datenschutz darf nicht verhandelbar sein!“ Die Reaktionen im Überblick.

    25. November 2016
  • : TiSA-Leaks: Fundamental rights shall be levered out for free trade – also in the internet
    TiSA-Leaks: Fundamental rights shall be levered out for free trade – also in the internet

    The free trade agreement TiSA is a danger for the internet. New leaks we publish in cooperation with Greenpeace show clearly that privacy, net neutrality and IT security are under threat. Moreover, the US want to privatize censorship. An overview of the most important issues.

    25. November 2016 10
  • : TiSA-Leaks im Überblick: Grundrechte sollen für den freien Handel ausgehebelt werden – auch im Internet
    TiSA-Leaks im Überblick: Grundrechte sollen für den freien Handel ausgehebelt werden – auch im Internet

    Das Freihandelsabkommen TiSA ist eine Bedrohung für das Internet. Das zeigen neue Leaks, die wir gemeinsam mit Greenpeace veröffentlichen. Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherheit sind in Gefahr, und die USA wollen Zensur privatisieren. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte.

    25. November 2016 15
  • : Neue TiSA-Leaks: Handelsinteressen gehen vor Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherheit
    Neue TiSA-Leaks: Handelsinteressen gehen vor Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherheit

    Die Verhandlungen für das Freihandelsabkommen TiSA gehen in die letzten Runden. Wir veröffentlichen zusammen mit Greenpeace neue, bislang geheim gehaltene TiSA-Papiere. Das Abkommen torpediert in seiner jetzigen Form Datenschutz und Netzneutralität, öffnet privatisierter Zensur Tür und Tor und gefährdet die IT-Sicherheit.

    25. November 2016 30
  • : Google & Co schicken Lobby-Brief an Trump: Gegen Datenschutz, für Verschlüsselung
    Impression von der diesjährigen Gala des Verbandes der Internetriesen. Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC-BY 2.0</a> <a href="https://www.flickr.com/photos/internetassociation/26749395371/sizes/h/">Internet Association</a>
    Google & Co schicken Lobby-Brief an Trump: Gegen Datenschutz, für Verschlüsselung

    Die Internet Association, zu deren Mitgliedern große Internetkonzerne wie Google, Facebook, Twitter und Amazon gehören, hat Trump einen offenen Brief geschrieben. Der Lobby-Brief vom vergangenen Montag umreißt in Grundzügen einige politische Positionen der großen Internetfirmen der USA.

    Unter anderem fordern die Unternehmen vom designierten Präsidenten, starke Verschlüsselung zu schützen, wenn es heißt:

    Strong encryption is critical to national and individual security. Encryption is key to national defense, and it also protects our nation’s financial system and critical infrastructure. It also protects users from repressive governments looking to stifle speech and democracy, and it shields users from nefarious actors seeking to steal their sensitive data. Laws that require companies to engineer vulnerabilities into products and services harm personal privacy and endanger national security. Support for strong encryption makes America more secure.

    Weiterhin fordert der Verband eine Reform der Überwachungsgesetze, den Breitbandausbau und den Erhalt der Netzneutralität:

    At its core, net neutrality is a principle that underpins a free and open internet. It ensures equal access to content by prohibiting paid prioritization, throttling, and blocking. The internet must be a place where companies can compete on a level playing field. Additionally, with more people accessing the internet through their mobile devices, any net neutrality rules must apply equally to mobile broadband. There is only one internet, and rules must be consistent no matter how consumers connect.

    Datenschutz hingegen wird im Brief als Hindernis dargestellt. Die Internetunternehmen wenden sich gegen eine Regulierung und fordern Trump auf, jegliche Ansätze zu stoppen, die in Richtung Datensparsamkeit weisen. Statt Datensammlung und ‑verwertung zu beschränken, solle sich die Politik um Datensicherheit kümmern.

    Zusätzlich fordern die Unternehmen, dass die Regierung Trump gut-ausgebildeten Immigranten den Zugang zu den USA zu erleichtern. The Verge berichtet, dass der Brief einen deutlich freundlicheren und optimistischeren Ton anschlage als die 100 Internetunternehmer, die noch im Juni eine Präsidentschaft Trumps als „Desaster für die Innovation“ bezeichnet hatten.

    16. November 2016 3
  • : Was Menschenrechtler und Netzaktivisten zu Donald Trumps Wahlsieg sagen
    Dunkle Wolken über den USA. Hier über Prescott, Arizona. Foto: <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC-BY-NC-ND 2.0 </a> <a href="https://www.flickr.com/photos/9422878@N08/6198836645/sizes/l">Bill Gracey</a>
    Was Menschenrechtler und Netzaktivisten zu Donald Trumps Wahlsieg sagen

    Blogger, Menschenrechtsvereine sowie Vorstände und Mitarbeiter von NGOs mit digitalem Hintergrund reagierten prompt und direkt auf das politische Erbeben der vergangenen Nacht.

    9. November 2016 20
  • : Netzallianz: Die Gigabit-Gesellschaft ohne Gigabit-Anschlüsse und ohne Netzneutralität
    Vertreter der Netzallianz bei der Pressekonferenz (Screenshot).
    Netzallianz: Die Gigabit-Gesellschaft ohne Gigabit-Anschlüsse und ohne Netzneutralität

    Deutschland brauche beim Breitbandausbau einen Technologiemix statt echter, flächendeckend verfügbarer Glasfaseranschlüsse. Darauf hat sich die Netzallianz verständigt. Zudem müsse man die Debatte zur Netzneutralität wieder aufmachen, forderten Industrievertreter.

    8. November 2016 13
  • : Internet für alle: Mozilla lobt Innovationspreis aus
    Mehr Menschen ins Netz bringen will die "Equal Rating Innovation Challenge". <br /> <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/lumidkrof/5617222620/">lumiDkrof</a>
    Internet für alle: Mozilla lobt Innovationspreis aus

    Die „Equal Rating Innovation Challenge“ von Mozilla soll dabei helfen, eine weitere Milliarde Menschen online zu bringen. Immer noch verfügen mehr als vier Milliarden über keinen Zugang zum Netz, also etwa 55 Prozent der Weltbevölkerung.

    Mit insgesamt 250.000 US-Dollar dotiert sucht der Wettbewerb deshalb nach innovativen Projekten, Geschäftsmodellen oder Infrastrukturansätzen, um einen bezahlbaren und vollwertigen Internetzugang auch in ärmere und ländliche Gegenden zu bringen. Vom Ansatz her grenzt sich die Challenge deutlich von Projekten wie Facebooks „Free Basics“ ab, das ebenfalls Internet in unterversorgte Gebieten bringen will, den Nutzern jedoch nur einen kleinen Ausschnitt des Netzes zeigt. Aus der deutschen Ankündigung:

    Wir rufen Unternehmer, Designer, Forscher und Innovatoren auf der ganzen Welt auf, kreative, ambitionierte und skalierbare Ideen zu entwickeln, die zur digitalen Bildung beitragen und bezahlbaren, umfassenden Zugang zum Open Web bieten. Wir setzen insbesondere auf Lösungen, die auf dem Wissen und der Expertise direkt Betroffener basieren. Unser Ziel ist es, Bewerbungen aus der ganzen Welt zu erhalten.

    Das Preisgeld in Höhe von insgesamt  250.000$ teilt sich in drei Kategorien auf:

    • Beste Idee (Hauptfaktor: Skalierbarkeit)
    • Zweitbeste Idee
    • Innovativste Idee (Hauptfaktor: Experimentierfreudigkeit und höchstes Potenzial)

    Die Höhe der finanziellen Unterstützung soll einem Team alle Voraussetzungen geben, selbst ein Produkt auf den Markt zu bringen oder zumindest Möglichkeiten für weitere Investitionen eröffnen.

    Die offizielle Bewerbungszeit läuft vom 1. November 2016 bis zum 6. Januar 2017. Alle Einreichungen werden bis Mitte Januar von einer Jury aus externen Experten bewertet. Die ausgewählten Halbfinalisten erhalten Unterstützung von Mentoren, bevor sie ihre Projekte Anfang März präsentieren. Die Gewinner werden Ende März 2017 bekannt gegeben.

    17. Oktober 2016 1
  • : Niederlande verbieten Zero Rating, T‑Mobile startet Angebot trotzdem
    Obwohl das niederländische Parlament Zero Rating verboten hat, möchte T-Mobile NL weiterhin diskriminierende Praktiken einsetzen. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nd/2.0/">CC BY-ND 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/fynes/196281819/">Gord Fynes</a>
    Niederlande verbieten Zero Rating, T‑Mobile startet Angebot trotzdem

    Wie erwartet hat das niederländische Parlament Preisdiskriminierung und Zero Rating verboten. Doch das hält T‑Mobile NL nicht davon ab, zeitgleich ein entsprechendes Angebot zu starten. Nun untersuchen Regulierer und Gerichte, wie es mit der Netzneutralität in den Niederlanden weitergeht.

    12. Oktober 2016 2
  • : Facebook-Internet: „Free Basics“ soll in die USA kommen
    Auf den ersten Blick vermittelt "Free Basics" von Facebook ein gutes Gefühl, da das Angebot kostenlosen Internetzugang verspricht. Doch dieser ist nur auf ausgewählte Dienste beschränkt und gefährdet als Kollateralschaden die Netzneutralität. <a href="https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/">CC BY 2.0</a>, via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/pestoverde/15048916891/">Maurizio Pesce</a>
    Facebook-Internet: „Free Basics“ soll in die USA kommen

    Nach Rückschlägen in Ägypten und Indien geht Facebook in die Offensive und plant angeblich, sein beschnittenes Internetangebot „Free Basics“ in den USA einzuführen. Am grundsätzlichen Problem ändert sich jedoch nichts, denn solche Praktiken gefährden die Netzneutralität.

    11. Oktober 2016 5
  • : Leistungsschutzrecht: Günther Oettinger will nicht wieder Dackel im Netz sein
    <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/">CC-BY-ND-NC</a><a href="https://www.flickr.com/photos/geckoam/2946131648/">geckoam</a>
    Leistungsschutzrecht: Günther Oettinger will nicht wieder Dackel im Netz sein

    EU-Kommissar Günther Oettinger kämpft gemeinsam mit Presseverlegern für ein europäisches Leistungsschutzrecht – und hat nun auf dem Zeitungskongress des Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger die BDZV-Mitglieder aufgefordert, für seine Pläne Stimmung zu machen. Vor allem sollte man bei den Online-Redakteuren Stimmung machen:

    „In den Tageszeitungen Print war sie positiv, besten Dank auch für Ihre Stellungnahme, die war klar. Aber in vielen Ihrer Häuser haben Sie Offline und Online-Redaktionen. Und bei den Onlinern war die Reaktion relativ negativ. Nicht Zensur ist gefragt, aber Überzeugung, Argumente.“

    Das ähnelt einer anderen Botschaft an eine andere Industrie-Lobby. Auf dem 17. Salzburger Telekom-Forum sprach er vor einem Monat zur Telekommunikationsindustrie und beschwerte sich, dass diese ihn bei der Netzneutralitätsdiskussion alleine haben stehen lassen und nicht ausreichend für Überholspuren im Netz gekämpft hätten:

    „Wissen Sie, als ich anfing in der Aufgabe war das Thema Netzneutralität ziemlich schwierig, sag ich vorsichtig. Da war der blöde Oettinger, der daran glaubt, dass man für manche Dienste über einen Vorrang reden muss. Und deswegen eien fundamentale Neutralität aller Datentransporte ergänzt werden sollte. Dann kam der Shitstorm. Da war ich plötzlich der Dackel im Netz. Da hat die Netzgemeinde mich ziemlich an die Wand gedrückt, da hat mir Ihre Hilfe gefehlt übrigens.Da war nichts fürn Tag [Irgendwas genuschelt] lesbar. Ich bin bei dem Thema schon sehr brutal.“

    [Ab 26:40ff]

    27. September 2016 15
  • : Das TiSA-Abkommen: Datenschutz und Netzneutralität können als „Handelshemmnis“ ausgehebelt werden
    Weltweiter Protest gegen TiSA. Hier: Uruguay - <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/">CC BY-SA 2.0</a> via flickr/<a href="https://www.flickr.com/photos/libertinus/17058580207/">libertinus</a>
    Das TiSA-Abkommen: Datenschutz und Netzneutralität können als „Handelshemmnis“ ausgehebelt werden

    Wikileaks hat heute weitere Teile des im Geheimen verhandelten TiSA-Handelsabkommens veröffentlicht. Die aktuellen Papiere bestätigen, was durch frühere Leaks bekannt wurde: Unter der Begründung des freien Handelns könnten unter anderem Datenschutz und Netzneutralität untergraben werden.

    15. September 2016 11