Linkschleuder

Weggefiltert: Bericht zur technischen Zensur in China

Die BBC hat im Vorfeld des Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas, der alle fünf Jahre stattfindet, einen Blick auf technische Filtermaßnahmen der Regierung geworfen. In vielen Gegenden der Welt verbreitete Kommunikationswege sind in großen Teilen Chinas vollständig blockiert. Google, Facebook, Twitter, Pinterest oder Telegram sind nur mit Umwegen erreichbar, seit kurzer Zeit ist auch Whatsapp […]

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Öffentlichkeit

Ägypten blockiert den Krypto-Messenger Signal

Seit dem Wochenende berichten ägyptische Nutzer der verschlüsselnden Messenger-App Signal, nicht mehr darüber kommunizieren zu können. Nun hat das Unternehmen bestätigt, dass der Dienst offenbar auf Netzwerkebene blockiert wird. Man arbeite bereits an Techniken, um die Netzsperren zu umgehen.

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Öffentlichkeit

Netzsperren: ab heute in Österreich, bald in ganz Europa – kinox.to heißt jetzt kinox.tv

Seit heute gibt es Internet-Sperren in Österreich. Die Webseiten kinox.to und movie4k.to sind bei dem Betreiber UPC nicht mehr erreichbar. Vorherige Sperren der Webseite kino.to eskalierten von den österreichischen Höchstgerichten bereits bis zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) und führten dort zu einem Urteil mit dem Netzsperren in ganz Europa zum legitimem Mittel gegen Urheberrechtsverletzungen wurden. In Österreich sehen wir […]

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Öffentlichkeit

Internet-Zensur in Russland weitet sich aus: Politische Gegner, Mein Kampf, Glücksspiel, Bestechung und Cartoons

In Russland werden immer mehr Webseiten zensiert, wie aus einer Auflistung im Februar gesperrter Seiten hervorgeht. Das zugrundeliegende Gesetz sollte nur Kinderpornografie, Drogenkonsum und Suizid-Anleitungen sperren, doch es betrifft immer harmlosere Inhalte. Auch westliche Internet-Firmen kooperieren mit der russischen Zensurbehörde.

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Öffentlichkeit

Internet-Zensur in Großbritannien: Mehrheit der Bevölkerung will keine Porno-Sperren

Die große Mehrheit der Briten lehnt es ab, dass Internet-Provider automatisch Webseiten mit Pornografie sperren. Das ist das Ergebnis einer Umfrage von Bildungs- und Innenministerium. Als Konsequenz will die britische Regierung Provider nicht mehr dazu verpflichten, pornografische Inhalte zu sperren – stattdessen sollen sie ihre Kunden dazu „ermutigen“. Wie wir bereits im Juli berichteten, wird […]

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Öffentlichkeit

Internet-Zensur in Russland: Es ist alles eingetreten, wovor wir immer gewarnt haben, sogar noch schlimmer

In Russland ist heute das Gesetz zur Internet-Zensur in Kraft getreten. Begründet wurde es mit Kinderschutz, trotzdem werden auch politische Webseiten von Oppositionellen zensiert. Umgesetzt wird das mit Deep Packet Inspection, womit neben der Zensur gleich noch Überwachung möglich ist – inklusive Anbindung an den Geheimdienst. Im Juli diesen Jahres hat die russische Duma ein […]

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Öffentlichkeit

Internet-Zensur im Iran: „Sauberes“ nationales Intranet statt Internet

Der Iran leitet die nächste Stufe der Internet-Zensur ein. Der Zugang zum weltweiten Netz soll standardmäßig abgeschnitten werden. Stattdessen will man ein nationales, sauberes Netz errichten. Die Islamische Republik ist seit jeher Vorreiter der Internet-Zensur. Jetzt kündigte der iranische Minister für Informations- und Kommunikationstechnologie an, alle ausländischen Webseiten zu sperren. Schließlich fördert das freie Internet […]

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Demokratie

Netzsperren europaweit – jenseits des JMStV

Thomas Stadler hat zusammengefasst, warum das Problem der Netzsperren nicht mit dem JMStV erschöpft ist. Im Gegenteil – es rollt auf der EU-Ebene gerade massiv auf uns zu: Während die deutsche Netzgemeinde derzeit u.a. über die Novellierung des JMStV diskutiert, wird in Brüssel weiterhin der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates […]

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Öffentlichkeit

„Empfindliche Wörter“ bei Google Hongkong

„Empfindliche Wörter“ sind diejenigen, die der volkschinesischen Regierung sauer aufstoßen würden. Die Selbstzensur der Medien wird durch eine explizite Liste erleichtert, eben die Liste der empfindlichen Wörter. Die FAZ hat nun im Zuge des Umzugs der Google-Suche nach Hongkong nach in Fleißarbeit überprüft, wie es sich jetzt verhält: Chinesische Google-Zensur im Experiment. Im Reich der […]

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Öffentlichkeit

Internetzensur international

Hier noch ein Nachtrag zum Deutsche Welle Global Media Forum von letzter Woche. „Suppressed websites – will censors lose the race?“ war der Titel einer interessanten Session am Freitag. Hier meine Notizen – Frank Smyth vom Committee to Protect Journalists und Gastgeber des Panels berichtete einleitend dass nach dem CPj 2008 Prison Census 45% der […]

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Generell

Anhörung zu Netz-Sperren im Bundestag: Niemand hat die Absicht, eine Zensur-Infrastruktur zu errichten

Am Mittwoch fand die öffentliche Anhörung zum Gesetzesentwurf für Internet-Sperren im Bundestag statt. Die schriftlichen Stellungnahmen der Sachverständigen wurden vorher veröffentlicht und vorausgesetzt. Diesmal gab es keine Impulsreferate der Sachverständigen, sondern gleich eine Befragung durch Abgeordnete des Ausschusses. Die Fragezeit der einzelnen Fraktionen wurde nach der Fraktionsgröße berechnet. Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Opposition ist […]

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Generell

Interview: Missbrauchsopfer gegen Internet-Zensur

Christian Bahls vom Verein "MissbrauchsOpfer gegen InternetSperren" (MOGIS) ist von der ZEIT interviewt worden. Lesenswert. Ein kurzer Auszug: Bahls: (…) Am 27. März, als die Kinderhilfe so publikumswirksam im Familienministerium aufgetreten ist, ist mir das Essen hochgekommen. ZEIT ONLINE: Warum? Bahls: Wegen der Instrumentalisierung dieser lächelnden Kinder und Ursula von der Leyens Aussagen. (…) Die […]

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Generell

Zahlenspiele des Familienministeriums

Das Eckpunktepapier zur Netz-Zensur (mittlerweile auch offiziell als PDF erhältlich), beginnt mit folgendem Zahlenspiel, welches auch Journalisten gerne aufnehmen: Die polizeiliche Kriminalstatistik weist seit Jahren einen Anstieg bei der Verbreitung von Kinderpornographie aus. Im Jahr 2007 hat sich die Zahl im Hinblick auf die Verbreitung von Kinderpornographie im Internet mehr als verdoppelt (111%). Ein Blick […]

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Datenschutz

Anhörung im Bundestag: Internet-Zensur freiwillig oder per Gesetz?

Offenbar wollen die großen Access-Provider in Deutschland durch eine freiwillige Internet-Filterung ein gesellschaftliches Signal gegen Kinderpornografie setzen. Dies wurde in der heutigen öffentlichen Anhörung des Unterausschusses Neue Medien im Bundestag deutlich. Dr. Guido Brinkel vom Branchenverband BITKOM hat zwar klare Zweifel, dass der kommerzielle Markt für Kinderpornografie damit beeinträchtigt werden kann. Dennoch wollen die großen […]

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