Öffentlichkeit

Netzsperren: ab heute in Österreich, bald in ganz Europa – kinox.to heißt jetzt kinox.tv

Seit heute gibt es Internet-Sperren in Österreich. Die Webseiten kinox.to und movie4k.to sind bei dem Betreiber UPC nicht mehr erreichbar. Vorherige Sperren der Webseite kino.to eskalierten von den österreichischen Höchstgerichten bereits bis zum Europäischen Gerichtshof (EuGH) und führten dort zu einem Urteil mit dem Netzsperren in ganz Europa zum legitimem Mittel gegen Urheberrechtsverletzungen wurden. In Österreich sehen wir jetzt zuerst, was möglicherweise in ganz Europa passieren wird, nämlich wie komplett ohne Gesetzesänderungen nur aufgrund dieses EuGH Urteils eine Zensurinfrastruktur im Internet etabliert werden muss.


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Konsequenzen für ganz Europa

Ähnlich wie bei der Vorratsdatenspeicherung wurde der EuGH von österreichischen Gerichten (in diesem Fall Oberster Gerichtshof, OGH) in einem sogenannten Vorabentscheidungsverfahren angerufen. Es wurde also in einem laufenden Verfahren vor einem nationalen Höchstgericht eine Pause gemacht, um den EuGH in der Klärung von europarechtlichen Fragen anzurufen. Wenn der EuGH sein Urteil gefällt hat wird dieses erstens sofort bindend in ganz Europa und zweitens reaktiviert es das nationale Verfahren, was für dieses Land dann meist unmittelbare rechtliche Konsequenzen auf nationaler Ebene hat. Wenn das Urteil des EuGH keine sofortigen Konsequenzen in einem Land entfaltet, kann ein Verfahren vor einem nationalen Höchstgericht angestrebt werden, um mit dem Urteil des EuGH im Rücken nationales Recht zu ändern. Mit diesem Mechanismus kann man aktuell in den meisten Ländern sowohl die Vorratsdatenspeicherung abschaffen, als auch Netzsperren einführen.

Disclaimer: Natürlich können nationale Höchstgerichte immer noch anders urteilen als der EuGH und auch der Weg zum nationalen Höchstgericht ist weder trivial noch billig. Außerdem gibt es auch noch EU-Länder komplett ohne Verfassungsgerichtshof (Bsp. Niederlande).

Erzwungene Privatisierung der Rechtsdurchsetzung

Brace yourself, Netzsperren are comingZurück nach Österreich. Die Anwälte der Unterhaltungsindustrie haben nach dem Urteil des OGH Sperraufforderungen für die Webseiten kinox.to, movie4k.to und thepiratebay.se an mehrere große ISPs verschickt. Ähnlich wie beim „Right to be Forgotten“ Urteil des EuGH (C‑131/12) ist auch hier kein Richtervorbehalt vorgesehen, sondern die Entscheidung ob ein Lösch-/Sperr-Anforderung gerechtfertigt ist soll von einem Unternehmen getroffen werden. Trotzdem haben es die ISPs in Österreich darauf ankommen lassen und sich gegen die Unterlassungserklärung der Rechteinhaber gewehrt, um eine Entscheidung vor dem Handelsgericht Wien zu erwirken. Über diesen Weg können ISPs sich sozusagen noch mal eine rechtliche Absicherung für Sperranforderungen holen, auf den Anwaltskosten bleiben sie dabei aber sitzen. Ob das ein nachhaltiges Modell ist, vor allem für kleinere Provider, ist sehr zweifelhaft. Wenn der Provider der Sperraufforderung voreilig nachkommt können auch die Kunden den Zugang zu gesperrten Seiten klagen. Mit der aktuellen Situation sind alle unzufrieden, außer die Vertreter der Rechteinhaber.

Was wird gesperrt? 

Gesperrt werden können Webseiten, die unerlaubterweise Zugang zu überwiegend urheberrechtlich geschützte Inhalten ermöglichen, zum Beispiel Video-Streaming Portale wie kino.to. Bei One-Click-Hoster wie Rapidshare ist die Situation unklar. ThePiratebay hat es in dem Urteil des OGH geschafft davon zu kommen, weil die Plattform auch legale Inhalte zugänglich macht greift das „Recht der Nutzer auf rechtmäßigen Zugang zu Informationen“ und sie kann nicht gesperrt werden. Die genaue Grenzziehung ist – wie immer – unklar.

Viel bedenklicher ist jedoch die Definition eines „Vermittlers“ im EuGH-Urteil. Theoretisch könnte damit nicht nur der ISP zur Sperrung verpflichtet sein, sondern zum Beispiel auch VPN Anbieter.

Technische Umsetzung und Transparenz

Die Aktuelle Sperre bei UPC basiert nur auf DNS-Ebene, obwohl in der originalen Sperrverfügung  die Rechteinhaber noch eine „kombinierte Sperrung auf DNS- und IP-Ebene“ gefordert hatten. Nach dem EuGH- und OGH-Urteil gilt für die „zumutbaren Maßnahmen“ der Sperre ein Erfolgsverbot, das heißt der Rechteinhaber muss nur einmal erfolgreich nachweisen das er eine Netzsperre umgehen kann, um weiter Druck auf den Provider ausüben zu können bestehende Sperren zu verschärfen. Gleichzeitig darf die Maßnahme des Betreibers aber auch nicht überbordend sein, da sonst der Nutzer in seinen Rechten auf legale Informationen zuzugreifen eingeschränkt wird. Wirkliche Klärung bringen wohl erst weitere Gerichtsverfahren.

Wie man an der geleakten Sperrverfügung oben sieht, gibt es keine eingebaute Transparenz für diese Sperrlisten. Da theoretisch jeder Rechteinhaber jedem ISP (oder sonstigen „Vermittler“) eine Sperrverfügung schicken kann, gibt es keine zentrale Liste der gesperrten Seiten und der eingesetzten technischen Zensurmaßnahmen. Hier wäre wohl dringend eine technische Lösung gefordert um erfolgte Sperren wenigstens zu detektieren und zentral sichtbar zu machen.

keine politische Frage?

Die politischen Reaktionen sind zwar einhellig gegen die aktuellen Entwicklungen. SPÖÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS haben alle mit ihren jeweiligen Sprechern die Entwicklungen kritisiert und sich gegen Zensur ausgesprochen. Die wissen aber alle, dass sie jetzt in einer recht komfortablen Position sind. Die Politik muss keine Gesetze mehr ändern, um der Unterhaltungsindustrie zu ihrem Willen zu verhelfen: einfach nichts tun und die Gerichte machen lassen reicht um eine Seite im ewigen Urheberrechtsstreit zufrieden zu stellen. Deshalb gibt es auch keine politische Verantwortung für die aktuellen Entwicklungen. Wir haben ein Problem.

Schon diesen Herbst gibt es eine österreichische Urheberrechts-Novelle, dort muss dieses Problem behoben werden.

27 Kommentare
  1. Wir brauchen ein neues Internet. Also TOR in alle Browser integrieren, webservices nur noch über TOR routen. Alles zensurresistent und überwachungssicher verschlüsseln und endlich dezentrales P2P über anonymisierungsdienste wie TOR ermöglichen. So das Zensur erst gar nicht mehr technisch möglich ist.

      1. So nicht ganz richtig. Es heißt Tor und nicht TOR, da das Akronym The Onion Routing oder Router nicht mehr durch das Projekt verwendet wird. Die Entwicklung des Projektes wurde nach den ersten Ideen in 2000 dann in 2002 an der Cambridge Universität gestartet. In den Jahren 2001-2006 wurde das Tor-Projekt durch drei US-Militär Forschungseinrichtungen unterstützt. Die weitere Entwicklung wurde dann auch durch Freehaven oder die EFF unterstützt. Seit 2012 wird das Projekt zu 60% durch die US-Regierung finanziert. Inwieweit US-Miltär oder Organisationen mit drei Buchstaben aktiv oder nur finanziell an der Entwicklung beteiligt waren und welcher Nutzen daraus gezogen wurde ist nicht bekannt. Bekannt ist aber, dass Betreiber von Tor-Knoten bereits überwacht wurden bzw. werden und im Netzwerk selbst aktiv „gephisht“ wird.

    1. Tor ist wohl leider nicht das „Heilmittel“ der Wahl. Technisch weniger versierten Nutzern dürfte die Nutzung durch integration in weitverbreitete Browser zwar erleichtert werden, jedoch ist davon auzugehen, dass Tor zur umgehung von Zensur zwar grundsätlich geeignet ist, der Dienst an sich aber auch geblockt werden kann. Außerdem würde ich Abstand davon nehmen Tor und ähnliche Produkte als „sicher“ und „anonym“ zu deklarieren. Der „Normal-Anwender“ ist wohl kaum in der Lage eine de-Anonymisierung in einem dieser Dienste effektiv entgegenzuwirken. Zudem dürften Tor und Konsorten mit zunehmender Nutzerzahl ins Fadenkreuz geraten.

      1. Kurzum: Anonymisierungsnetze sind keine hinreichende Voraussetzung zum Selbstschutz im Netz. Wohl aber eine notwendige! Eine weitere notwendige solche ist: Verstand einschalten. Umdenken. Da hört’s leider bei vielen auf. Und das ist so weit ich sehen kann auch die Wurzel der ganzen Misere. Wie kann es sein, dass nachdem offiziell bekannt geworden ist, dass das Internet zu einer Massenbespitzelungswaffe aus/umgebaut wird, kaum einer auch nur ernsthaft darüber nachdenkt, Gewohnheiten zu ändern oder sich zu wehren oder auch nur besser zu informieren?

    2. Nicht alle Eier in einen Korb legen. Auch I2P hat zum Ziel, ein komplett überwachungsresistentes und unzensierbares Netz über das bestehende Internet aufzubauen. Services kann man dort ähnlich wie bei Tor einrichten. Anders als bei Tor liegt der Schwerpunkt auf Traffic *innerhalb* des versteckten Netzes, der also *nie* bei irgendwelchen Exitknoten wieder schlimmstenfalls im Klartext rauskommt.

      Das Netz der Zukunft wird heute schon erprobt.

  2. Offline und Online muss aus Gleichheitsgründen das selbe Gelten!
    Daher ist es Richtig das die Möglichkeit geschaffen wird, ausländische Inhalte zu sperren.
    Falsch ist allerdings die Organisation, das gehört in die Hände der Organe, die auch für Einreise und Import.Also Zoll und Grenzpolizei. Und ja, das muss auch für Kataloge, Übersichten und Suchergebnisse gelten, ich kann ja auch keine Kinderpornokatalog Importieren und wenn es in Übersee 10x erlaubt ist.

    Aber hier versuchen wieder 70er Jahre K*f und Saboteure ihre Asoziales Weltbild durch zu setzen.

    mfg

    Ralf

    1. au ja : Zoll und Grenzpolizei – der is gut . :-D
      ich seh s schon kommen – sagen wir in 5 jahren, da fordert dann der Dobrindt eine Datenmaut … natürlich nur für ausländische Daten ..

    2. > Daher ist es Richtig das die Möglichkeit geschaffen wird, ausländische Inhalte zu sperren. […]

      warum? wenn jmd im Ausland eine Straftat begeht wird er auch nicht automatisch in Deutschland verfolgt.

      > Falsch ist allerdings die Organisation, das gehört in die Hände der Organe, die auch für Einreise und

      hahahaha, der Zoll, der schafft es personell ja nicht einmal zu verbinden, dass Elektroschrott außer Landes geschmuggelt wird.
      Wie man ja schön 2009 bei Zensursulas Debatte gesehen hat, standen auf der Seite wie viele Einträge die falsch auf der Liste standen oder gar nicht mehr erreichbar war.
      Man kann das ebenfalls auf die Liste des BPjM übertragen. Da stehen Domains nicht mal korrekt drauf.
      Abgesehen vom technischen Hindernis.

      1. Aber Ausländische Waren und Dienstleistungen die Offline über die Grenze kommen unterliegen eine Kontrolle, und der Importeur hat ein Ladefähige Anschrift wenn es Probleme gibt. Das ist bei Onlineinhalten nicht der Fall. Also kann der Weg für Ausländische Inhalte nur über White-Listen gehen, und nicht wie jetzt ohne wirksame Kontrolle.
        Ist ja so als würde man an der Niederländischen Grenze kein Drogenkontrollen machen.

        Und ein Ausländische Firma lacht sich über eine Deutsche Gerichtsverfügung kaputt, wenn sie sie denn Lesen können.

        Also muss der Spieß Umgedreht werden, und die Behörden die Ich dafür angabe sind Per Histrorie dafür Zuständig. Die Kontrollieren ja auch Zeitungen, Videos oder Spiele in „Einreisen“. Warum also nicht auch nach entsprechender Verstärkung und Schulung Online-Inhalte?

        mfg

        Ralf

  3. Offenbar wollen es die Leute ja so, sonst würde es nicht kommen. Hoffentlich gibt’s endlich mal wieder nen fetten Bürgerkrieg, damit klar wird, dass man sich nicht alles gefallen lassen muss.

  4. Ausländischen DNS oder besser gleich VPN verwenden und fertig. Letzteres hilft dann auch gleich gegen viele weitere Überwachungs- und Sperrmaßnahmen und sollte schon aus Eigenschutzgründen standardmäßig verwendet werden.

    Als ISP würde ich meinen Kunden durch entsprechende Informationen und Werbung die Nutzung von alternativen DNS und auch VPN nahelegen. Quasi die elektronische Form des Stinkefingers. Denn die ISP wollen ja nichts sperren, sie werden dazu gezwungen.

  5. Ich danke dem EuGH. Bei jedem Blödsinn der bis dahin kommt werden die politischen und wirtschaftlichen Konsequenzen genau abgewägt, so muss es natürlich zur Planung dazu gehören, die EU als digitalen Standort weiter zu sabotieren. Wahrscheinlich haben andere Leute da einfach zu wenig getan. Aber man muss ja auch den anderen Staaten mal eine Chance geben, sonst wäre das ja unfair. Vielleicht ist das so eine Art digital-juristische Entwicklungshilfe.

    1. Der Zug ist bei mir mittlerweile abgefahren. Die grossen Rechteinhaber bekommen von mir keinen Cent mehr, zumindest soweit ich das direkt beeinflussen kann (kein Kauf von CDs / DVDs der Labels mehr, kein Netflix, Spotify oder ähnliches Streaming). Leider kassieren sie ja aber auch sehr viele indirekte Abgaben (Urheberabgaben, Gema, etc). Aber dafür, dass sie von mir noch Geld bekommen würden haben sie sich einfach viel zu asozial verhalten.

      1. Genau solche Aussagen sind Öl ins Feuer und helfen eben nicht weiter. Zumal auch nicht wirklich zu Ende gedacht. Ich finde das wirklich faszinierend, wie du im Sinne von „Kapital gegen Arbeiterklasse“ von den großen Rechteinhabern sprichst. Letztlich bezahlen die mit dem Geld auch ihre Sekretärinnen, die Kameraleute und selbst die, die den Stars die Kekse für die Drehpausen backen. Da sitzt nicht nur ein fetter Bonze hinter dem Schreibtisch, der es sich gut gehen lässt. Über die gerechte Verteilung der Gelder mag man trefflich streiten können, aber letztlich hängen eben auch Jobs dran und genau denen Schadest du, in dem du nicht bereit bist, für eine Leistung, die du gerne in Anspruch nimmst, zu zahlen.

        Alle diejenigen, die hier nach TOR für alle schreien, sollten sich mal fragen, ob es ihnen wirklich um die Meinungsfreiheit geht oder vielleicht doch eher um die Erhaltung ihres Gratisselbstbedienungsladens, an den sie sich seit Beginn des Jahrtausends gewöhnt haben. …

      2. Lieber JohnDoe,
        ich sehe hier nicht, dass die Aussage des Vorschreibers irgendwelches Öl ins Feuer kippt.
        Das wäre gesetzt dem Fall, er würde die Inhalte unerlaubterweise beziehen und konsumieren, ohne dafür zu bezahlen. Davon schreibt Jens jedoch nichts.
        Er schreibt lediglich, dass er den Rechteverwertern kein Geld in den Rachen zu werfen gedenkt, das er nicht ohnehin zahlen muss, das heisst, den Konsum von CDs, DVDs und so weiter verweigert. Das ist sein gutes Recht.
        Es gibt genügend „freie“ Angebote, die legal sind. Dann guckt man eben bei Freunden, da man GEZ-Zwangsabgaben leistet bei den öffentlich/rechtlichen oder leiht sich die Medien in der Bücherei aus, ohne dafür extra zu bezahlen.
        Ich bin auch der Ansicht, dass das langsam zu weit geht mit dem Medienkonsum. Man zahlt Kabelgebühren, dann zahlt man Rundfunkbeitrag, dann gibts die ganzen Premiuminhalte wie PayTV, für die man auch noch bezahlen darf, sofern man will und nun noch Streamingdienste, die ebenfalls Geld kosten. Wer überall „dabei“ sein möchte, kann fürs Fernsehen locker über 100 Euro im Monat ausgeben. Und weils so schön ist, führen die Internetprovider nun Trafficbegrenzungen ein, damit man als Kunde von Streamingdiensten wie Netflix & Co. auch garantiert nicht allzu viel hat. Aber auch da gibts ja Optionen, dann muss man eben da auch nochmal eine Stange Geld drauflegen….

        Es wird nur noch abkassiert. Und zwar mehrfach, um eine einzelne Dienstleistung zu erhalten. Wenn ich z. B. bei Amazon eine BluRay kaufe, wieso wird dann nicht automatisch auch bei Prime der Film kostenfrei freigeschalten? Wieso muss für die digitale Kopie ein zweites Mal gezahlt werden? Oder gar ein drittes, viertes und fünftes Mal, wenn ich PayTV habe über die allgemeinen Abgaben? Und weils so schön ist, zahle ich auf Festplatten und Leermedien auch noch Urheberrechtsabgaben, wobei ich natürlich von meinen im Laden gekauften Inhalte gar keine Kopien erstellen darf, weil „wirksamer Kopierschutz“. Das ist insgesamt schon ziemlich frech…
        Und weils langsam in Mode kommt, muss ich meinem Fernsehhersteller auch gestatten, Daten abzuschnorcheln, die mein Fernseher sammelt, weil wenn ich es nicht tue, also die AGB nicht im Gerät anerkenne, der Fernseher halt nicht funktioniert.

        Irgendwann fühlt man sich als Kunde eben doch ein ganz klitzekleinwenig veräppelt.

        Im Übrigen:
        Ich habe auch eine gewisse Verteidigungshaltung. Ich kaufe seit x Jahren keine CDs mehr, schlage allerdings bei Sonderangeboten von DVDs und BluRays hier und da zu, habe aber auch preisliche Schmerzgrenzen, z. B. kaufe ich generell nur im Ausnahmefall BluRays oder DVDs, die teurer als 10 Euro sind. Und das sind dann wirklich Spezialfälle, ggf. zum Beispiel, wenn ich den Publisher unterstützen möchte mit meinem Kauf, weil dieser gute Arbeit geleistet hat oder ein Produkt herausbringt, wovon er selbst als Publisher skeptisch ist, ob er damit überhaupt Gewinn erzielen wird, aber mit der Arbeitsleistung gewaltig in Vorleistung geht… solche kleinen Publisher gibts nämlich auch.

        Es ist nicht alles schwarz-weiß, das ist richtig… aber generell wäre es schon hilfreich, wenn der mündige Bürger *hust* sein Konsumviehverhalten ab und zu mal etwas überdenken würde und begreift, dass SEIN Handeln überhaupt erst solche Verhaltensweisen ermöglicht, z. B. das Gebahren von großen Medienkonzernen etc.

        Und sorry. Wenn ein Medienkonzern einen Film für 200 Mio. Euro und mehr produziert, der zwar effektorgasmisch ist, inhaltlich aber völlig Wumpe, und dann an der Kinokasse floppt, dann sag ich dazu nur: Selbst schuld! Dann kann man aber nicht vom Kunden erwarten, dass er den Verlust aus Mitleid ausgleicht. Man kann auch mit weniger Kohle verdammt gute Filme machen, das vergißt man heutzutage aber leider immer mehr, haut da immens Effekte rein, spart am Inhalt oder kopiert Inhalte aus anderen Filmen. Das kann auf Dauer nur schief gehen. Und wieso muss ein Topstar in einem Film 10 Mio. und mehr Gage bekommen? Dass die super verdienen sollen, dafür dass sie ihr Privatleben aufgeben, dagegen ist nichts einzuwenden. Aber wie auch im Sport steigen die Gagen ins Unrealistische. Und blechen darf und muss dafür der Konsument. Oder wer zahlt die Gehälter der Bundesligaspieler? Der liebe Gott? Nein! Der Stadionbesucher oder derjenige, der 80 Euro für nen Stofflappen ausgibt, auf dem eine Nummer geklebt wird. Bei Film & Fernsehen eben der Konsument.

        Es läuft eben alles aus dem Ruder, jeder will abkassieren, und das am Besten gleich mehrfach… und das darf auf Dauer nicht gut gehen. der Kunde ist keine CashCow, die man bei Bedarf mehrfach melken kann. Irgendwann hat die Cow nämlich auch keine Lust mehr. Und die Grenzen werden hoffentlich langsam erreicht. Sonst landen wir irgendwann an der Stelle, wo wir für jedes Mal, wenn wir ein Medium konsumieren wollen, zahlen müssen.

      3. Lieber Stephan,

        ich sage ja nicht, dass die Vermarktung nicht etwas sehr ausgeufert ist. Vieles von deiner Kritik kann ich so unterschreiben. Die Aussage allerdings, dass Jens ja nicht unbedingt zu illegalen Quellen greift halte ich für schlicht naiv. Glaubst du er schaut seit neuestem nur noch auf ZDF-Mediathek und hört gema-freie Indie-Musik? Ich glaube nicht. Denn letztlich will doch keiner auf seine geliebten Serien verzichten und hin und wieder mal actionlastiges, wenig tiefgehendes Popkornkino sehen. Und sobald ein cooler Song im Radio gespielt wird, ihn eben per Handy erkennen und dann runterladen. Wenn Jens hier eine Aussnahme ist, gehe ich gerne Barfuß nach Canossa ;-)

        Was die leidige Diskussion über den Kopierschutz angeht: klar, nervig und nicht sehr verbraucherfreundlich. Aber letztlich geht es eben nicht um die Privatkopie. Das Problem ist, dass heutzutage es technisch eben möglich ist, in kürzester Zeit massenhaft Kopien zu machen. Die eine Privatkopie wäre den Urhebern immer noch egal und – in der Tat – gibt es hier für die Abgaben auf kopierfähige Geräte, die den Schaden auffangen. Finanziell nicht gedeckt ist damit aber, wenn einer den Film 10 Mal kopiert und ihn danach auf dem Schulhof, an der Uni oder auf der Arbeit verteilt. So viel muss man den bösen Konzernen ja zugestehen, dass sie mit ihren Produkten noch Geld verdienen dürfen.

        Und was die 200 Millionenflops angeht. Glaub mir, die probieren alles, technisch und wissenschaftlich Mögliche, um das Risiko zu begrenzen, um solche Flops zu umgehen. Aber der Verbraucher ist da eben nicht so vorhersehbar, wie man das gerne hätte. Schuld sind letztlich aber auch beide Seiten. Wäre der Konsument etwas experimentierfreudiger und würde nicht nur bei Teil VI von XY mit Megaeffekten die Kinos stürmen, hätten wir auch eine etwas vilefältigere Medienlandschaft. Produziert wird, was die Leute sehen wollen – nicht anders herum…

        Schade, aber leider die üble Realität :D

  6. Recht und Gesetz? In der Nicht-Regierungs-Organisation „Merkel&Gauck ?

    1) Isabelle Ewald, Privatisierung staatlicher Aufgaben, Brühl/Rheinland 2004 http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2009/1211/pdf/band_44.pdf

    Wenn die „Bundesrepublik“ demokratisch wäre, dann hätte sie nichts zu fürchten, sich nach der Meinung der breiten Öffentlichkeit zu richten. Das tut sie jedoch nicht. Sie verfolgt ganz klare spezifische Interessen, die sich auf bestimmte Machtkonstrukte und Monopolinteressen fokussieren. Menschenwürde steht hier ganz oft weit hinten, wenn man sich dessen bewußt wird, was unsere Bevölkerung durchlebt. Geschehnisse in der Welt werden durch ausgesuchte Verfahren zur Verfügung gestellt, die einen höheren Grad von Wahrheit in der Vermittlung von Nachrichten vermissen lassen. Durch intensive Recherchen mit Hilfe zur Verfügung stehender Mittel kommt man zu völlig anderen Ergebnissen als den Schlüssen, die man aus TV- und Pressenachrichten oder Reportagen ziehen kann. Ein höchst intelligent gelenkter Prozeß, um eine bestimmte Atmosphäre oder Stimmung in der Bevölkerung zu erzielen. Die Lebensqualität der Bevölkerung wird so nicht gesteigert. Ich vermag eine Souveränität Deutschlands absolut nicht zu erkennen.

    ICH HABE MIR EINEN STEMPEL MACHEN LASSEN:

    Alle Zahlungen unter dem Vorbehalt der Rechtmäßigkeit. Es werden weder konkludente Verträge geschlossen noch Zahlungen als Schenkungen geleistet.

    Mach mit; tu was; tu es jetzt und spreche dieser verlogenen Bande dein Mißtrauen aus !

  7. Вставайте за мир во всем мире!
    Russische Version

    http://youtu.be/xx3phyLTLyA

    Steht auf für den Weltfrieden !
    Deutsche Version:

    https://www.youtube.com/watch?v=-nmYkp40Ous

    Stand up for world peace
    Englische Version:

    https://www.youtube.com/watch?v=LNzCPbUr_CE&feature=youtu.be

    Eine Information der Gemeinde Neuhaus in Westfalen –

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    Bitte weiterverbreiten – weiterleiten ……. Gruß matthias

    1. Was nützt das, wenn dieser Anbieter eines Proxy-Dienstes im europäischen Rechtsraum „sitzt“ und auch dieser zum Sperren von Inhalten „gezwungen“ werden kann (siehe im Artikel ’sonstige Vermittler‘)? Das Problem wird sich wohl kaum durch einen Workaround beheben lassen. Unterliegt der Anbieter solcher Proxys nicht europäischem Recht, so ist der nächste Schritt diesen Sperren zu lassen, da dieser ja Zugriff auf unerlaubt veröffentlichtes urheberrechtlich geschütztes Material bietet. And so on…

      Das dadurch Internetzensur für private und kapitalorientierte Unternehmen legalisiert wird und das ein Schritt in die ganz falsche Richtung sein dürfte, ist nebensächlich.

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