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Dresden

Dieses Wochenende: „Datenspuren“ in Dresden

Am 22. und 23. Oktober finden in Dresden wieder die vom C3D2 organisierten „Datenspuren“ statt: Die „Datenspuren“ sind eine Konferenz, bei der gesellschaftliche Folgen der Informationstechnologie diskutiert werden.

Call for Participation für Datenspuren-Symposium gestartet

Am 22. und 23. Oktober 2016 findet das Datenspuren-Symposium in Dresden unter dem Motto „Schwer vernetzt“ statt. Die vom C3D2 organisierte Veranstaltung beschäftigt sich mit Themen wie Datenschutz und IT-Sicherheit: Wir diskutieren und analysieren neue Trends in der IT – und wir wollen mit unseren kritischen Beiträgen sowohl den Gedankenaustausch zwischen Politik, Gesellschaft und Hackerschaft fördern, als auch zum Mitmachen und Mitgestalten anregen.

Fünfländerzentrum zur Überwachung der Telekommunikation: Details zum geheimen Staatsvertrag

Wie berichtet planen die Bundesländer Brandenburg, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Berlin den Aufbau eines Überwachungszentrums für die Telekommunikation. Unter dem Namen „Gemeinsames Kompetenz- und Dienstleistungszentrum“ (GKDZ) sollen in Dresden und Leipzig Anlagen entstehen, die von den Polizeien und Geheimdiensten der beteiligten Länder für bestimmte Aufgaben angefragt werden.

Netzpolitisches Gutachten für Überwachungszentrum der Bundesländer: Berlin lehnt IFG-Anfrage ab

Zuletzt im Oktober hatten wir hier über den Aufbau eines Überwachungszentrums für die Telekommunikation berichtet, das die Bundesländer Brandenburg, Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Berlin in einem gemeinsamen Staatsvertrag verabreden wollen.

Überwachung aus einer Hand: Planungen für gemeinsame TKÜ-Zentren der Bundesländer werden konkret

Auch das zweite „Gemeinsame Kompetenz- und Dienstleistungszentrum“ (GKDZ) zur Telekommunikationsüberwachung nimmt Gestalt an. Dies geht aus einer Präsentation des sächsischen Innenministeriums hervor, die der Berliner Datenschutzbeauftragte Alexander Dix im Berliner Senat verteilt hat.

Leipziger Polizei beißt sich am Auslesen von 30 Handys die Zähne aus

Nach einer Spontandemonstration in Leipzig hatte die dortige Polizei im Januar mehrere Hundert Personen eingekesselt. Einige der Demonstrierenden hatten sich der Polizei zufolge des Landfriedensbruchs schuldig gemacht.

Letzte Chance zum Call for Papers für die Datenspuren in Dresden

Am 16. August endet die Einreichungsfrist für die Datenspuren, die am 24. und 25. Oktober zum 12. Mal in Dresden stattfinden werden. Die Datenspuren bieten einen Ort, an dem es um den Austausch zu Privatsphäre und Technikfolgenabschätzung geht.

Save the Date und Call for Papers: Datenspuren am 24./25. Oktober in Dresden

In Dresden finden dieses Jahr am 24. und 25. Oktober wieder die Datenspuren statt, eine jährliche Veranstaltung des C3D2, die dieses Jahr unter dem Motto „Hackers in the House.“ Die Datenspuren 2015 wollen sich mit der Bedeutung und Definition der (digitalen) Privatsphäre im Zeitalter von Internet of Things und Snowden beschäftigen.

Nach Spontandemonstration: Erstmals massenhafte Beschlagnahme von Mobiltelefonen in Leipzig [Update]

Nach unterschiedlichen Berichten haben gestern zwischen 300 und 600 Personen in Leipzig gegen Rassismus demonstriert und dabei auch Polizeikräfte mit Steinen beworfen. Laut der Polizei Sachsens seien außerdem „aus der Menschenmenge heraus zahlreiche Schaufensterscheiben und Glasschaukästen beschädigt“ worden.

Funkzellenabfragen in Dresden: Alle Ermittlungen eingestellt, „Antifa-Sportgruppe“ hat es nie gegeben

Rund um den Naziaufmarsch im Februar 2011 in Dresden wurden in mehreren Funkzellenabfragen mehr als eine Millionen Verbindungsdaten sowie die Bestandsdaten (Name und Adresse) von fast 60.000 Menschen von der Polizei gesammelt und gerastert.

„rebuild the nets“: Nächstes Wochenende Datenspuren-Konferenz in Dresden

Dieses Wochenende, am 13. und 14. September, werden in Dresden zum 11. Mal die Datenspuren stattfinden – ein Symposium des Chaos Computer Club Dresden, das sich seit Jahren in Workshops, Vorträgen und Rahmenprogramm mit Datenschutz und verwandten Themen beschäftigt.

Handygate in Dresden: Dritte Verfassungsbeschwerde gegen Funkzellenabfrage zu Anti-Nazi-Protesten

Mit einer Funkzellenabfrage hat die Dresdner Polizei eine großflächige Gesamtüberwachung eines ganzen Stadtteils durchgeführt, um alle sich dort aufhaltenden Personen unter einen grundsätzlichen Tatverdacht zu stellen.

Handygate in Dresden: Zweite Verfassungsbeschwerde gegen Funkzellenabfrage mit 35.000 namentlich Betroffenen

Eine der Funkzellenabfragen in Dresden ist illegal, weil sie nicht zur Ergreifung konkreter Tatverdächtiger, sondern zur Rasterfahndung und Ermittlung von Strukturen eingesetzt wurde. Mit dieser Rechtsauffassung klagt die grüne Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt gegen eine Handy-Rasterfahndung aus dem Jahr 2011.

Handygate in Dresden: Verfassungsbeschwerde gegen Funkzellenabfrage mit 35.000 namentlich Betroffenen

Funkzellenabfragen verletzen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und das Telekommunikationsgeheimnis. Mit dieser Rechtsauffassung klagen zwei sächsische Landtagsabgeordnete gegen die Handy-Rasterfahndung in Dresden 2011. Bei der kritisierten Maßnahme wurden sämtliche Handy-Verbindungen von zwei Tagen übermittelt und gerastert – mit 35.000 namentlich Betroffenen.

Handygate in Dresden: Landgericht Dresden hält eine einzige Funkzellenabfrage für illegal – aber nur formal

Eine der als „Handygate“ bekannt gewordenen Funkzellenabfragen in Dresden 2011 war zwar illegal, aber nur wegen eines Formfehlers. Das geht aus einem Urteil des Landgerichts Dresden hervor, das jetzt in Volltext erhältlich ist.

Landgericht Dresden: Größte Funkzellenabfrage von „Handygate“ 2011 war illegal (Update)

Die als „Handygate“ bekannt gewordene Funkzellenabfrage in Dresden 2011 war illegal und hätte nicht durchgeführt werden dürfen. Das hat das Landgericht Dresden letzte Woche entschieden. Die Löschung der Daten dürfte jedoch kaum zu überprüfen sein.

Funkzellenabfrage: Mehr als 100 Handy-Rasterfahndungen in Sachsen letztes Jahr – auch wieder zu Anti-Nazi-Protesten

Allein im Bundesland Sachsen wurden im vergangenen Jahr 104 Funkzellenabfragen durchgeführt. Das geht aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine kleine Anfrage hervor. Auch in diesem Jahr wurden wieder Anti-Nazi-Proteste mittels Handy-Überwachung und Rasterfahndungen ausgespäht.

Funkzellenabfrage: Amtsgericht Dresden findet Handy-Rasterfahndung Unschuldiger „notwendig und verhältnismäßig“

Mehr als eine Million Telekommunikationsverbindungen und 60.000 identifizierte Menschen sind verhältnismäßig für eine Polizei-Ermittlung. Dieser Auffassung ist das Amtsgericht Dresden in einem Beschluss zur Funkzellenabfrage, den wir an dieser Stelle exklusiv veröffentlichen.

Am Sonntag: Vortrag im Rahmen der Dresdner Reden 2013

Am kommenden Sonntag rede ich im Rahmen der DRESDNER REDEN 2013 im Schauspielhaus Dresden über „Die Gestaltung der digitalen Gesellschaft“. Inhatlich geht es um verschiedene netzpolitische Fragestellungen von Urheberrecht über Datenschutz bis Netzneutralität.

Funkzellenabfragen in Sachsen: Alle vier Tage massenhafte Handyüberwachung Unschuldiger im Freistaat

In den ersten neun Monaten des letzten Jahres wurden in Sachsen in 60 Verfahren Funkzellenabfragen angeordnet. Das geht aus der Antwort der Staatsregierung auf eine kleine Anfrage hervor.
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