Deutschland

  • : Blogpiloten-Interview als MP4
    Blogpiloten-Interview als MP4

    Das Blogpiloten-Interview mit mir über „Politik im Netz“ hab ich jetzt auch als MP4-Datei für NetzpolitikTV online gestellt. Die Datei ist ca. 65 MB gross.

    11. Dezember 2007 7
  • : Die Online-Durchsuchung in der Diskussion in Karlsruhe
    Die Online-Durchsuchung in der Diskussion in Karlsruhe

    Unter dem „Online-Durchsuchungen. Schutz durch und vor dem Staat unter Wahrung der Balance zwischen Sicherheit und Freiheit?“ veranstaltete das Zentrum für angewandte Rechtswissenschaft der Uni Karlsruhe gestern eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zum Thema »Online-Durchsuchungen«. Bei Uninformation.

    11. Dezember 2007
  • : Perlentaucher siegt erneut vor Gericht
    Perlentaucher siegt erneut vor Gericht

    Die Plattform Perlentaucher.de hat sich auch in der Berufung gegen SZ und FAZ vor dem OLG Frankfurt durchgesetzt. Das ist sehr erfreulich, weil ansonsten ein Damoklesschwert über die gängige Praxis von Bloggern schweben würde.
    Beim Perlentaucher steht eine kurze Begründung: Perlentauchen gestattet.
    In der Begründung des Oberlandesgerichts heißt es: „Die Klage hatte – wie schon in erster Instanz – keinen Erfolg.

    11. Dezember 2007 1
  • : Beruferaten: Was ist eigentlich ein Chief Information Officer?
    Beruferaten: Was ist eigentlich ein Chief Information Officer?

    Hans Bernhard Beus soll Chief Information Officer oder kurz CIO werden. Damit gemeint zu sein, scheint ein Beauftrager der Regierung für Informationstechnik. Beus soll somit vor allem IT-Fragen für den Bund mit Ländern, Kommunen und Wirtschaftsverbänden koordinieren. Die Initative D21 der Regierung hatte die Einrichtung einer solchen Stelle bereits vor einiger Zeit gefordert.

    10. Dezember 2007 9
  • : Jugendschutz.net: Erwachsenenschutz?
    Jugendschutz.net: Erwachsenenschutz?

    Alvar Freude hat sich mal ausführlich mit Jugendschutz.net beschäftigt: jugendschutz.net, Moral und Medienkompetenz
    Vor rund einer Woche bekamen wir Post von der wie eine Behörde wirkenden Firma jugendschutz.net. Mit ihrer aus Textbausteinen bestehenden E‑Mail wollte Katja R. uns bitten, den Assoziations-Blaster zu schließen, da dieser eine „offensichtlich schwere Jugendgefährdung“ darstelle.

    10. Dezember 2007 5
  • : Netzneutralität: Bremse für die Konkurrenz
    Netzneutralität: Bremse für die Konkurrenz

    Der Deutschlandfunk hat am Samstag in seiner Sendung „Computer & Kommunikation“ wieder mal über die Debatte rund um Netzneutralität berichtet: Bremse für die Konkurrenz.
    Netzneutralität ist ein politisch brisantes Thema. Dürfen Betreiber von Telekommunikationsnetzen bestimmte Anbieter von Inhalten bevorzugen oder müssen sie alle gleich behandeln.

    10. Dezember 2007 1
  • : Bundestrojaner: (K)ein Wort des Jahres
    Bundestrojaner: (K)ein Wort des Jahres

    Zum Wort des Jahres hat es der Bundestrojaner leider nicht geschafft. Hier setzte sich die „Klimakatastrophe“ bei der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) durch. Herdprämie, Lustreisen, Raucherkneipe und Dopingbeichte waren auch noch besser bewertet. Aber auf PLatz 8, direkt nach dem „Second Life“ findet sich dann endlich der Bundestrojaner.

    10. Dezember 2007 9
  • : Wikipedia im Interview
    Wikipedia im Interview

    Bei Süddeutsche.de gibt es ein Interview mit Kurt Janson über die Wikipedia: „Wir arbeiten hier mit Netz und doppeltem Boden“.
    SZ: Wikipedia gilt manch einem als Positivbeispiel für einen herrschaftsfreien Diskurs. Ist das nicht ein großer Selbstbetrug, wenn 180 Administratoren darüber befinden, was als enzyklopädisches Wissen überlebt und was nicht?
    Janson: Die Administratoren sind in den meisten Fällen eher ausführendes Organ, das eine offene Diskussion der Community um die Löschung eines Artikels neutral auswertet.

    10. Dezember 2007 3
  • : Diskussion Das Ende der Privatsphäre?
    Diskussion Das Ende der Privatsphäre?

    Am kommenden Freitag organisiert die German Privacy Foundation eine Diskussion zum Thema „Das Ende der Privatsphäre? Online-Durchsuchung, Vorratsdatenspeicherung, informationelle Selbstbestimmung.“ im dbb Forum in Berlin.
    Seit dem politischen und juristischen Streit um die so genannte „Online-Durchsuchung“ privater Rechner ist der Schutz der Privatsphäre ein Thema, das nicht nur Bürgerrechtler interessiert.

    10. Dezember 2007
  • : Interview zu Politik im Netz
    Interview zu Politik im Netz

    Die Blogpiloten haben mich mal vor einiger Zeit zu den Themen „Politik im Netz“ und „Netzpolitik“ interviewt. Das geschnittene Ergebnis findet sich hier:
    Inhalt von de.sevenload.com anzeigen Hier klicken, um den Inhalt von de.sevenload.com anzuzeigen. Inhalt von de.

    10. Dezember 2007 2
  • : Mit der Online-Durchsuchung gegen den Terrorismus?
    Mit der Online-Durchsuchung gegen den Terrorismus?

    In der Debatte rund um die Online-Durchsuchung wird ja gerne darauf verwiesen, dass man dieses Instrument nur wenige Male brauche und wenn dann auch nur in schlimmsten Terrorfällen. Kennt man ja irgendwie von der Vorratsdatenspeicherung, da gabs auch immer nur Terroranschläge in der Argumentation und jetzt richtet sich dieses Instrument gegen jede „mittels Telekommunikations begangene Straftat“.

    10. Dezember 2007 3
  • : IT-Gipfel und Bundes-CIO
    IT-Gipfel und Bundes-CIO

    Heise berichtet über den neuen „Bundes-CIO“, Hans Bernhard Beus, der aktuell Staatssekretär im Bundeskanzleramt ist und von Wirtschaftsvertretern schon „Frühstücks-CIO“ genannt wird: Ein „Bundes-CIO“ solls tatsächlich (fast) werden …
    Hans Bernhard Beus, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, wird laut Medienberichten oberster Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik.

    10. Dezember 2007 1
  • : Nachrichtenüberblick am 10.12.2007
    Nachrichtenüberblick am 10.12.2007

    Heise: Bundesanwalt: Online-Razzien laufen ins Leere.
    Der stellvertretende Generalbundesanwalt Rainer Griesbaum betrachtet im Gegensatz zu seiner Chefin Monika Harms heimliche Online-Durchsuchungen sehr skeptisch. Die geplante umstrittene Ermittlungsmaßnahme hält er für wenig praxisgerecht. „Der Ruf nach der Online-Durchsuchung geht oft ins Leere“, erklärte der Strafverfolger am heutigen Freitag laut Medienberichten auf einer Tagung des baden-württembergischen Justizministeriums zum Thema „Terrorismusbekämpfung gestern und heute“ in Triberg.

    10. Dezember 2007
  • : Montag ist wieder „nationaler IT-Gipfel“
    Montag ist wieder „nationaler IT-Gipfel“

    Falls es noch jemanden interessieren sollte: Am Montag treffen sich Angela Merkel und diverse hohe Regierungsleute mit ein paar Vorstandsvorsitzenden und handverlesenen „Experten“ in Hannover, um über die nationale IT-Strategie zu reden. Das war ja vor einem Jahr schon eher ein Reinfall. Dieses Mal streitet man sich offenbar vor allem darüber, ob es einen „Bundes-CIO“ geben wird oder doch nur einen Lenkungsausschuss.

    7. Dezember 2007 10
  • : SPD: Wer tritt die Schily-Nachfolge an?
    SPD: Wer tritt die Schily-Nachfolge an?

    Die SPD kann sich auch nicht so recht entscheiden, ob sie jetzt etwas mehr Bürgerrechtspartei sein möchte oder den Wettkampf mit der Union um die schärfste Sicherheitsrhetorik wieder aufnehmen möchte. Auf jeden Fall scheint Berlins Innensenator Ehrhart Körting für letzteres zu stehen: SPD-Innensenator plädiert für heimliche Online-Durchsuchungen.

    7. Dezember 2007 6
  • : Relaunch von Politik-Digital
    Relaunch von Politik-Digital

    Nach etlichen Jahren hat die Plattform Politik-Digital einen Relaunch vollzogen. Und das Ergebnis sieht gut aus.

    7. Dezember 2007 3
  • : Linkspartei verklagt Wikipedia
    Linkspartei verklagt Wikipedia

    Katina Schubert, stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei hat eine PR-Offensive gestartet, um sich in der neuen Medienwelt ein wenig bekannter zu machen. Und das geht ganz schnell, wenn man einfach mal die Wikipedia verklagt. Irgendwie hat sie sich wohl gedacht, dass man Nazis durch eine Anzeige aus der Wikipedia heraus bekommt.

    6. Dezember 2007 21
  • : Angst essen Seele auf
    Angst essen Seele auf

    Interessante Rechtskolumne im Merkur über die aktuelle Sicherheitspolitik und Schäubles Ideologie: Angst essen Seele auf.
    Eine freie Gesellschaft, die frei bleiben will, muß die Gefahr ertragen. Sie muß sie auf sich nehmen, wenn nötig, ohne gleich nach dem Sicherheitsstaat, nach Polizei und Militär zu rufen.

    5. Dezember 2007 7
  • : Noch mehr Netlabel-DJs für Creative Commons Party gesucht
    Noch mehr Netlabel-DJs für Creative Commons Party gesucht

    Nächste Woche Freitag findet in der c‑base unsere „5 Jahre Creative Commons Geburtstagsparty“ statt. Dafür haben wir schon Musiker gefunden. Wir suchen aber möglichst noch mehr DJs, die CC-lizenzierte Musik auflegen können. Bezahlen können wir nichts, weil die Party ehrenamtlich organisiert wird und keinen Eintritt kostet.

    5. Dezember 2007 6
  • : Heute auf Arte: Big Brother is watching you
    Heute auf Arte: Big Brother is watching you

    Heute Abend läuft in der Sendung zoomeuropa auf ARTE eine Bestandsaufnahme zu „Big Brother is watching you“:
    Nach anfänglichem Misstrauen haben wir uns mit Wissenschaft und Technologie abgefunden. Denn schließlich sind sie praktisch: Sie helfen, Zeit und oft auch Geld einzusparen – und beschützen uns.

    5. Dezember 2007 5