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Bad AIbling

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Videokonferenz mit Dieter Urmann

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Der einzige Zeuge ist diesmal Brigadegeneral Dr. Dieter Urmann (Leiter der Abteilung Technische Aufklärung 2006 bis 2008, zum zweiten Mal). Die Befragung findet per Videokonferenz statt. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Gliederung Gliederung Vorbemerkungen Einleitung: Vorsitzender Zeuge 1: Dr. Urmann, ehemaliger Leiter der Technischen Aufklärung […]

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Frank-Walter Steinmeier – über Bad Aibling, Eikonal bis zu AFRICOM

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Geladen ist diesmal nur ein Zeuge – Frank-Walter Steinmeier. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Der jetzige Bundesaußenminister hatte dieses Amt bereits von 2005 bis 2009 inne. Außerdem war er 1999 bis 2005 Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder und von 2007 bis 2009 Vizekanzler. Er […]

BND-Theorien brechen zusammen

Ein schlechter Tag für die juristischen Theorien des BND: In Bad Aibling wurde wohl doch die Datenerfassung dokumentiert und nur zur Tarnung die Weltraumtheorie erfunden und die Bundesdatenschutzbeauftragte rügt die Funktionsträgertheorie als „nicht verfassungskonform“. Für Zeit Online hat sich Kai Biermann mit der Entstehungsgeschichte der Weltraumtheorie befasst. Zur Erinnerung: Die Weltraumtheorie besagt, dass per Satellit […]

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Geheimer Krieg und XKeyscore

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Geladen sind diesmal Doreen Delmdahl, Leiterin der Arbeitsgruppe XKeyscore im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Stefan Sohm und Hans-Christian Luther vom Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) und T.B. vom BND (zum wiederholten Mal). Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Es soll heute unter anderem um XKeyscore (XKS) gehen. […]

Endlich öffentlich: Aussage des BND-Mitarbeiters A. Sch., der XKeyscore beim Verfassungsschutz installierte

Im Dezember war A. Sch. in den NSA-Untersuchungsausschuss geladen. Die Öffentlichkeit hat den Zeugen, der eine zeitlang für die Einführung von XKeyscore vom BND an das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) abgesandt war, nie zu Gesicht bekommen – er stand unter besonderem Identitätsschutz. Seine gesamte Vernehmung war nicht-öffentlich, aber nicht komplett eingestuft. Nun ist das Protokoll […]

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Schlechtes Gewissen? „Kann schon sein.“

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Geladen sind diesmal D.B., Unterabteilungsleiter T2 im BND (zum vierten Mal) und Dr. Dirk Brengelmann, aktuell Deutscher Botschafter in Brasilien. H.K., der bereits drei Mal zum Gast im Ausschuss war, ist wegen Krankheit verhindert. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Bevor Brengelmann zum Botschafter in Brasilien […]

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Ex-BND-Präsident mit Erinnerungslücken

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Geladen sind diesmal H.K. (zum dritten Mal) und Ex-BND-Präsident Ernst Uhrlau (zum zweiten Mal. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. H.K. ist Leiter des Referats T2A (Beschaffungslage und Selektion in der Abteilung Technische Aufklärung) im BND und hat 2013 die NSA-Selektoren in Bad Aibling überprüft. In […]

Live-Blog aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: „Illegale Migration ist ein Kernthema des BND.“

Heute tagt wieder der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Der Zeuge diesmal ist Ministerialdirektor Günter Heiß, Geheimdienst-Koordinator im Bundeskanzleramt und bereits zum zweiten Mal da. Wir sitzen wie immer drin und bloggen live. Gliederung Gliederung Vorbemerkungen Einleitung: Vorsitzender Zeuge 1: Günter Heiß, Bundeskanzleramt, Ministerialdirektor Fragerunde 1: Vorsitzender, Linke, SPD, Grüne, Union Fragerunde 2: Linke, Union, Grüne, SPD […]
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