Stefan Krempl rekonstruiert und resümiert für Heise Online den NSA-Untersuchungsausschuss. Innerhalb der nächsten Wochen soll die 12-teilige Serie nach und nach veröffentlicht werden. Die ersten zwei Beiträge sind schon online.
Die Artikel sind unter anderem dem „verpufften Skandal“, Merkels Handy, der Abhörstation Bad Aibling, der Operation Eikonal und dem US-Drohnenkrieg gewidmet. In seinem zweiten Beitrag erklärt der Journalist die Vorgeschichte, grundlegende Konzepte, Begriffe und Vorgänge.
Im Fazit des ersten Textes spricht Krempl von rechts- und kontrollfreien Räumen:
Wir wollen tiefe Einblicke in eine bislang unterbeleuchtete Parallelwelt rund um den Ausschuss liefern, in der sich insbesondere das Kanzleramt und die Geheimdienste sowie der weitere damit verbundene Regierungsapparat mit seltsamen „Theorien“ eingenistet haben. Dem Licht der kritischen Öffentlichkeit halten derlei Lehren keine Sekunde stand: Sie zerfallen zu Staub wie Vampire, die ein Sonnenstrahl trifft. Es wird deutlich, in welchem Umfang die Beteiligten das Recht gebeugt haben, wenn es etwa nicht mehr auf die neue digitale Kommunikationswelt passte. Rechts- und kontrollfreie Räume tun sich auf, die es in einer Demokratie auf keinen Fall geben darf. Aber auch Vorschläge für Reformen – die diesen Namen verdienen – fehlen nicht.
Der öffentliche Teil des NSA-Untersuchungsauschusses wurde Mitte Februar mit der Anhörung von Kanzlerin Merkel beendet. Auch wir haben ein Resümee gezogen.