Überwachung

Medienberichte: NSA und BND schnorcheln wieder in Bad Aibling Internetverkehr ab

bad aibling (1)Der Rechercheverbund von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung berichtet, dass der US-amerikanische Geheimdienst NSA und der Bundesnachrichtendienst (BND) wieder bei der Internetüberwachung, u.a. am Standort Bad Aibling, kooperieren. Die vertraglich festgehaltene Kooperation lief über mehrere Jahre im Geheimen und war nach Kritik an der Selektorenliste im vergangenen Frühjahr gestoppt worden.


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Der BND hatte im Auftrag der NSA mithilfe von Selektoren den mitgeschnittenen Internetverkehr durchsucht und weitergeleitet, ohne dabei die Selektoren genauer zu überprüfen. So waren auch „befreundete“ Staaten, deutsche Staatsbürger*innen, Firmen und Politiker*innen in der nicht-öffentlichen Selektorenliste zu finden. Die Obleute der Opposition im NSA-Untersuchungsausschuss forderten daraufhin Einsicht in die Liste und haben eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angestrengt.

Nach den Informationen des Rechercheverbunds liefern die US-Amerikaner seit einigen Monaten die vom Bundeskanzleramt verlangten Begründungen für jeden einzelnen Selektor, sodass die Kooperation wieder aufgenommen wurde:

Seit einigen Monaten nun reichen die Amerikaner die geforderten Begründungen für jeden einzelnen Suchbegriff ein. Damit kann die NSA wieder den über die Satellitennetze abgefangenen Internet-Verkehr einsehen. Nach Angaben aus Regierungskreisen halten sich die Amerikaner nun an die geschlossene Vereinbarung. In keinem Fall soll der BND in den vergangenen Monaten eine der gelieferten Begründungen der NSA als nicht stichhaltig abgelehnt haben.

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8 Kommentare
  1. Nun sind sie wieder vereint, im ranzigen Öl der Blechbüchse. Schicken wir ihnen doch Wegzehrung für ihren langen Weg zur Verbesserung ihres Karmas. Sardinen im Öl. MHD abgelaufen.

  2. Ich finde es auch interessant wie der BND damals um 1960 rum mit der Sattelittenüberwachung angefangen hat. Damals war das sogar so, dass sie einfach von anderen öffentlichen Observatorien die aufgezeichneten Daten abgeholt haben und als Gegenleistung gab es Equipment und Finanzierung.. Frage mich ob das heute immernoch so läuft, oder ob das alles in BND Hand liegt.

  3. Ich mag diese Schreibweise (Politiker*innen) nicht.
    Das stört den Lesefluss, bietet aber auch keine Vorteile und sieht auch doof aus.
    In Berlin scheint dieser Gender…. aber total hip zu sein.
    … bei uns nicht ;-).
    Was war schlecht an PolitikerInnen?

      1. Bei Wikipedia gibts ganz gute Infos zu dem Thema:
        https://de.wikipedia.org/wiki/Binnen-I#Kontra
        https://de.wikipedia.org/wiki/Gender_Gap_%28Linguistik%29

        Hauptunterschied ist die Integration von Personen, die sich nicht in das Mann/Frau Chema einfügen wollen oder können, wie z.B. Intersexuelle oder Transgender.

        Ich finde es durchaus berechtigt, zu diskutieren, wie die Sprache angepasst werden kann, dass sie nicht automatisch Personengruppen ausschließt. Das dabei neue Formen ausprobiert werden und sich weiterentwickeln oder wieder verschwinden ist klar.

      2. Ich kann damit leben, sobald das allgemein verwendet wird, dann sozialisieren wir aber bitte auch den unangenehmen Teil, die FaschistInnen, StalinistInnen, MassenmörderInnen… :)

    1. Zu Pingu…

      Müssen wir denn jetzt aus „moralischen“ Gründen jeden gottverdammten Fetischisten bei der Formulierung eines popligen Meinungsbildes berücksichtigen? Geht’s noch?

      IDas sind echte first world problems die solche Gendertotalitaristen hier verbreiten. Und schon wieder eine Minute für ne blöde OT Antwort verschwendet.

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