Wissen

Befürchtungen bestätigt: Erste Entscheidung in Deutschland nach EuGH-Urteil verschärft Linkhaftung [Update]

Im September hatte der EuGH entschieden, dass bereits das bloße Verlinken auf online zugängliche Inhalte eine Urheberrechtsverletzung darstellen kann. Ein Beschluss des LG Hamburg stützt sich auf dieses Urteil und lässt erstmals erahnen, welch ein Flurschaden mit dem EuGH-Urteil verbunden sein könnte.

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Wissen

Rechtlich unklar, politisch falsch: Zur Mannheimer Abmahnung der Nutzung gemeinfreier Bilder

Können in der Wikipedia als gemeinfrei markierte Bilder gefahrlos am eigenen Blog verwendet werden? Auch um diese Frage geht es in der laufenden Auseinandersetzung zwischen den Mannheimer Reiss-Engelhorn-Museen und der Wikimedia Foundation sowie verschiedenen Nachnutzern. Zu letzteren zählten neben dem kommerziellen Internet-Radio detektor.fm auch die gemeinnützige Mitmach-Webseite für Kinder und Jugendliche „Musical & Co„. Die […]

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Kultur

Urheberrecht auf Memes? Getty Images, der „Socially Awkward Penguin“ und eine Lösung aus dem Markenrecht

Im digitalen Remix-Museum der Initiative für ein Recht auf Remix widmet sich eine eigene Sammlung dem Bereich Internet-Meme. Denn Meme-Kultur spielt sich in den meisten Fällen im rechtlichen Graubereich, wenn nicht überhaupt in der Illegalität ab. Memes kollidieren häufig mit Urheber- (z. B. bei den gelöschten Hitler-Parodien aus „Der Untergang“) oder Persönlichkeitsrechten (z. B. im Fall des […]

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Wissen

Die Böhmermann-Debatte zum Urheberrecht: Eine kurze Rundschau [Update]

Die von Jan Böhmermann losgetretene Debatte rund um die Abmahnung der Verbreitung urheberrechtlich geschützter Fotos auf Twitter geht auch eine Woche nach Böhmermanns erstem Tweet zur Causa munter weiter. Eine kurze Zusammenschau von Beiträgen ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Dirk von Gehlen, der als einer der ersten Verständnis für Böhmermanns Position geäußert hatte, verbloggte einen Nachtrag: Mir reicht es nicht zu sagen: […]

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Wissen

Kommentar: Im Urheberrecht fehlt es an Verhältnismäßigkeit

Die Abmahnung des SPD-nahen Netzwerk Berlin durch den TAZ-Redakteur Sebastian Heiser hat im Netz für viel Häme und Schadenfreude gesorgt. Tenor: Endlich erwischt eine Abmahnung einmal die Richtigen – die Politiker sollten endlich einmal das Urheberrecht reformieren! Eine gesetzliche Lösung für Fälle wie jenen von Sebastian Heiser – ein nicht-profitorientierter Verein nutzt unter freier Lizenz zugängliches […]

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Wissen

Kurzinterview mit Pixelio-Chef Markus Hein: „Creative Commons ist derzeit keine Option“

Gerade weil das Hauptproblem bei der Entscheidung des Landesgerichts Köln rund um die Abmahnung eines Bildes trotz Urhebervermerks die Auslegung der Lizenzbestimmungen der Plattform Pixelio.de waren (siehe auch Thomas Stadler dazu), stellt sich die Frage, warum eine Plattform für „lizenzfrei“ lizenzierte Bilder nicht einfach auf den weitverbreiteten Standard Creative Commons setzt. Die großen internationalen Plattformen wie […]

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Wissen

Schon wieder LG Köln: Abmahnung trotz Urhebervermerk bei Pixelio-Bildern

Schon wieder – nach der Fehlentscheidung, die zu den redtube-Abmahnungen geführt hat – sorgt das LG Köln mit einer Entscheidung in einer Urheberrechtsangelegenheit für Aufsehen. Schon wieder ist die Entscheidung lebensfremd und betrifft allgemein verbreitete Online-Nutzungspraktiken. Diesmal geht es allerdings nicht um Video-Streaming sondern um die Beschriftung von Bildern auf Webseiten. Nachdem zuerst Peter Wilhelm am […]

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Generell

Justizministerium: Streams betrachten ist „keine Urheberrechtsverletzung“

Die hier und andernorts vertretene Rechtsmeinung, dass die Abmahnungen der Kanzlei U+C für das Betrachten von Porno-Streams nicht mit der herrschenden Rechtslage in Deutschland in Einklang zu bringen sind, wurde jetzt auch durch das Justizministerium in einer Antwort auf eine sogenannte „Kleine Anfrage“ von Abgeordneten der LINKEN bestätigt. Während sich Spiegel Online noch damit brüstet, […]

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Kein Versehen: U+C-Streaming-Abmahnwelle erst der Anfang? [2. Update]

Während noch immer nicht bekannt ist, auf welchem Wege die Abmahnkanzlei U+C an die IP-Adressen der wegen Nutzung einer Porno-Streaming-Seite abgemahnten Personen gelangt ist (vgl. „Der dreifache Skandal der U+C-Streaming-Abmahnwelle„), werden in anderer Hinsicht mehr und mehr Details bekannt. So berichtet Anwalt Christian Solmecke in einer Aussendung von einem ausführlichen Telefongespräch mit U+C-Anwalt Thomas Urmann, […]

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Der dreifache Skandal der U+C-Streaming-Abmahnungen [2. Update]

Als Ende vergangener Woche Law-Blogger wie Udo Vetter oder Thomas Stadler über die Fälle von Streaming-Abmahnungen der Kanzlei U+C Rechtsanwälte berichteten, deutete die Menge an Beschwerden bereits auf eine größere Abmahnwelle hin. Allein der bislang vor allem im Bereich von Filesharing-Abmahnungen tätige Rechtsanwalt Christian Solmecke berichtet von mittlerweile über 600 diesbezüglichen Anrufen und schätzt in […]

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Erste Abmahnungen für das Streaming von Pornos verschickt

Die Abmahnzahlen wegen Urheberrechtsverstößen sind stark rückläufig, das zeigt auch die nebenstehende Grafik der Interessensgemeinschaft gegen den Abmahnwahn (IGGAW). Das gefällt den Abmahnanwälten logischerweiße gar nicht. Die Regensburger Kanzlei U+C hat daher einen neuen Weg beschritten und im Auftrag von The Archive AG Nutzer der Pornoplattform RedTube abgemahnt, die sich die Filme „Amanda’s Secret“ oder […]

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Wissen

(Fast) alle Urheberrechtsprobleme in einem Video: Andy Baio über die neue Prohibition

Andy Baio, einer der Gründer des XOXO Festivals, hat kürzlich ein Video von einem Vortrag veröffentlicht, der in sehenswerten 30 Minuten noch einmal fast all jene Dinge auf den Punkt bringt, die im derzeitigen Urheberrecht grundlegend falsch laufen. Weil sich Andy Baio aber klarerweise auf die Situation in den USA bezieht, habe ich im folgenden noch einmal […]

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Generell

Abgemahnte an den Internet-Pranger?

Thomas Stadler und Udo Vetter berichten von Plänen der Regensburger Abmahnkanzlei Urmann & Collegen, einen Internet-Pranger in Form von „Gegnerlisten“ zu etablieren, in denen die Namen von Abgemahnten angeführt werden. Das Regensburger Wochenblatt berichtet demnach von „mehr als 150.000 Namen“, die auf der Homepage veröffentlicht werden sollen. Stadler dazu: Dieses Vorhaben ist auch deshalb besonders pikant, […]

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