Technologie
Künstliche Intelligenz, Drohnen, selbstfahrende Autos, Cyborgs, Roboter und IT-Sicherheit.
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: Sicherheitslücke in der Ausweis-App
: Sicherheitslücke in der Ausweis-App Jan Schejbal berichtet von einer Sicherheitslücke in der Auto-Update-Funktion der zum neuen ePerso gehörenden Ausweis-App: Weil das Zertifikat des Update-Servers nicht ausreichend geprüft wird, kann nach einer DNS- oder /etc/hosts-Manipulation mit Hilfe eines beliebigen gültigen Zertifikats beliebiger Code über eine .zip-Datei eingespielt werden. Die Ausweis-App selbst allerdings kann nicht so einfach modifiziert werden, weil die Signatur des Installers geprüft wird. Details hier.
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: Schöner Streamen: Spendenaktion des FEM e.V.
: Schöner Streamen: Spendenaktion des FEM e.V. Für uns Nerdvolk ist der alljährliche Congress des Chaos Computer Clubs eine feine Sache. Man trifft nette Menschen, die meisten Vorträge sind – vor allem für die eher technisch orientierte Fraktion – inzwischen auf beeindruckenden Niveau. Schreibe ich nun einfach mal. Tatsächlich war ich nämlich noch nie auf einen Congress. Grund ist der Termin zwischen Weihnachten und Neujahr. Zwischen den Jahren liege ich nämlich traditionell Kekse futternd auf dem Sofa. 3 Tage Berlin wären mir einfach zu kalt und stressig, egal, wie nett die Menschen und inspirierend die Vorträge auch sein mögen.
Und genau aus diesem Grund freue ich mich jedes Jahr auf die Streams und Videokonserven vom Congress, die seit 5 Jahren vom FEM e.V. aus Ilmenau bereitgestellt werden. Damit das dieses Jahr alles noch ein bisschen besser, schöner und bunter klappt, benötigt der Verein Unterstützung:
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: Streetview-Debatte: Typisch deutsch?
: Streetview-Debatte: Typisch deutsch? Muss man eigentlich noch was über Streetview schreiben? Jetzt, wo es soweit ist (Wobei, die brilliante Idee mit den Sehenswürdigkeiten hätte ich mir schützen lassen sollen … ‚)? Nö, Hal Faber hat schon alles gesagt, was zu sagen war:
Typisch deutsch könnte man die Debatten über Streetview nennen, wäre da nicht der Großtöner Jeff Jarvis, der sich in der Zeit als Freund Deutschlands auskotzen kann über das Deutschnet. Jarvis ärgert sich über das Verbot, Geodaten und Gesichtserkennung zu kombinieren unter Verweis auf die Toten durch Katrina und das Erdbeben in Haiti. Kleiner geht es nicht, dem deutschen Wesen amerikanische Werte zu vermitteln, die noch nichjt mit Monopoly eingeübt worden sind. Im Gegenzug poltert die denkfaulste Stütze der Gesellschaft von Zwangsräumung und Enteignung. Irgendwo dazwischen tummeln sich die Spinner der Aktion verschollene Häuser. Wer am lautesten schreit, wer den schlimmsten Vergleich findet, siegt.
Klar, man könnte noch darauf hinweisen, dass Oberstaufen seine 15 Minuten Ruhm hatte (Und dabei ignorieren, dass so eine Nummer nur genau einmal funktioniert, „Technikfreundlichkeit und Kreativität“ hin oder her). Oder darauf, dass die bedauerlichen Fehler bei Google langsam aber sicher zu einem running gag werden, über den keiner mehr lachen kann.
Wenn ich allerdings nur noch einen Link frei hätte, würde ich lieber auf diesen Kommentar von Benedikt Köhler verweisen. Da steht im Prinzip alles drin, was ich schon immer zum Thema schreiben wollte.
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: „Dialog Internet“: Drei kurze Empfehlungen
: „Dialog Internet“: Drei kurze Empfehlungen Christian „Mr. Topf“ Scholz hat, wie versprochen, einen umfassenden Bericht zur Auftaktveranstaltung des vom Familienministerium initiierten [1] „Dialog Internet“ verfasst. Auch wenn wir in unterschiedlichen Arbeitsgruppen waren, kann ich größtenteils unterschreiben, was Christian berichtet:
Insgesamt fand ich die Veranstaltung und Zusammensetzung schon recht gelungen, vor allem, da man eben auch mit “der anderen Seite” mal ins Gespräch kam. So stehen die meisten wohl auch hinter ihrer Sache, kennen aber leider das Internet kaum. Allerdings gab es natürlich auch Lobbystimmen und Angst um Töpfe [2] […]
Auch die Einbindung der Öffentlichkeit hätte besser sein können. Es gab zwar ein Social Media-Team, das ein Monitoring durchgeführt hat, aber die Öffentlichkeit bekam ja kaum Input. […]
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: Kommentare zur JMStV-Anhörung in NRW (Update: Neuer Link zur Aufzeichnung!)
JMStV-Anhörung in NRW : Kommentare zur JMStV-Anhörung in NRW (Update: Neuer Link zur Aufzeichnung!) Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
Zugegeben, viel habe ich in Berlin natürlich nicht von der JMStV-Anhörung heute in NRW mitbekommen. Allerdings gibt eine Aufzeichnung der Debatte (Realvideo) und auch schon einige Kommentare:
# JmStV vs. Medienkompetenz (Guido Brombach, Dotcomblog)
# Volle Breitseite – keine Bewegung (Thomas Meiser, Ruhrbarone)
# JMStV-Entscheidung in NRW – die Anhörung (Ernesto Ruge, sectio aurea)
# NRW-Anhörung: Medienkompetenz stärken? (Michael Krause, JuMSchBlog)
# Jugendmedienschutzstaatsvertrag: Die Argumente ernst nehmen (NRW Jusos)
# Kurze Zusammenfassung der Anhörung zum JMStV im Landtag NRW (LAG Medien der Grünen NRW) -
: Auftaktveranstaltung „Dialog Internet“
Dialog Internet: Abschlussstatements der Arbeitsgruppensprecher : Auftaktveranstaltung „Dialog Internet“ Meine Eindrücke von der Auftaktveranstaltung „Dialog Internet“ in Berlin? Hat sich gelohnt. Allein schon für die vielen kleinen Gespräche am Rande. Doch, wirklich. Natürlich war es in erster Linie ein Schaulaufen inkl. gegenseitigem Beschnuppern und Händeschütteln. Das ist ok.
Wenn man nur übereinander redet, kommt man selten zu Ergebnissen. Ob es beim „Dialog Internet“ anders laufen wird, muss sich nun zeigen. Die Gespräche in den Arbeitsgruppen waren jedenfalls konstruktiv (tlw. harmonisch, tlw. wohl auch kontrovers), wenn auch mit 2x30 Minuten (Ablaufplan, PDF) viel zu kurz für z.T. die doch recht weit gefassten Leitfragen (PDF).
Ich bin jedenfalls gespannt, ob die Online-Plattform angenommen wird. Wenn es nur halb so gut läuft, wie die Debatte gestern hier in den Kommentaren (Danke für den Input, war sehr hilfreich!), kann ja eigentlich kaum etwas schiefgehen ‚)
Nachtrag: Einen vom Ministerium produzierten PR-Clip vom gestrigen Treffen gibt es nun bei Youtube.
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: JMStV-Vorgespräch mit den Grünen in NRW
Vorbesprechung zum JMStV in NRW (Bild abermals von Jürgen Ertelt) : JMStV-Vorgespräch mit den Grünen in NRW Gestern abend gab es im Düsseldorfer Landtag ein informelles Vorgespräch mit Matthi Bolte, dem netzpolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion, zum JMStV und der für Donnerstag angesetzten Anhörung.
Daniel Schwerd – Pirat aus Köln, hat (einmal mehr) einen lesenwerten Bericht verfasst:
Matthi Bolte machte sich fleißig Notizen, ich hatte den Eindruck, er sucht ganz gezielt nach den kritischen Fragen, die in der morgigen Anhörung zu stellen sind. Das Argument vom “Kontinuitätsgebot” wiederholte er nicht – vielmehr macht er deutlich, dass die Anhörung ergebnisoffen sein soll, und keineswegs jetzt schon ein Ergebnis feststeht – weder dafür noch dagegen -, aber anschließend eine Empfehlung folgen kann.
Danke!
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: Spaß mit der Bundes-CIO
: Spaß mit der Bundes-CIO Cornelia Rogall-Grothe, Staatssekretärin im Innenministerium und II-Beauftragte der Bundesregierung, (im Volksmund auch „Bundes-CIO“ genannt) hat der FAZ ein Interview zu ihrem Job und den damit verbundenen Themengebieten gegeben: „Sicherste Technik, die es gibt“. Irgendwie gab es dabei aber einen kleinen Unfall und anscheinend hat niemand technikkompetentes das Interview nachredigiert, so dass da einige lustige Formulierungen enthalten sind. Andreas Bogk hat zumindest einen Teil davon schon kommentiert: Wer hat eigentlich eine Juristin zur „Bundes-CIO“ gemacht?
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: Grüne NRW derzeit gegen den JMStV?
: Grüne NRW derzeit gegen den JMStV? Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat:
Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!Ja, ich war ziemlich überrascht, als Matthi Bolte, der netzpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion in NRW, mir Anfang September erklärte, warum man wohl für den JMStV stimmen müsse. Aber gut, das war im September und inzwischen … hat man wohl noch einmal nachgedacht:
Bei SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen gibt es Differenzen bzgl. des Jugenmedienschutz-Staatsvertrages. Die Grünen lehnen den Vertrag ab, weil er die Meinungs- und Rezipientenfreiheit der Bevölkerung übermäßig einschränkt, die Entwicklung von modernen Internet-Anwendungen behindert, die wirtschaftliche und soziale Weiterentwicklung des Internets hemmt und gleichzeitig kein höheres Jugendschutzniveau bietet. Die SPD will dem Vertrag hingegen zustimmen.
So steht es aktuell zumindest in einer Einladung auf der Webseite Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie & Recht der Grünen in NRW. Eingeladen wird zu einem „Treffen zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag“. Und zwar am
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: Die SPD und die VDS: Warten auf die neue Offenheit?
: Die SPD und die VDS: Warten auf die neue Offenheit? Der Hinweis von Mittwoch, dass sich die Abgeordneten der SPD im Unterausschuss Neue Medien nicht für einen Antrag der Grünen erwärmen konnten, der eine Einführung der VDS über den Umweg der EU missbilligt, hat im Netz überraschend hohe Wellen geschlagen.
Der Fairness halber sei daher auf einen Beitrag von Lars Klingbeil im Netzpolitik-Blog der SPD-Fraktion verwiesen, in dem er die Entscheidung begründet. Ich werde aus der Begründung allerdings nicht wirklich schlau:
Ich möchte natürlich nicht verhehlen, dass ich als Netzpolitiker der verdachtsunabhängigen Vorratsdatenspeicherung außerordentlich kritisch gegenüberstehe und in meiner Fraktion für Alternativen einer anlasslosen Speicherung auf Vorrat werbe, etwa Quick-Freeze-Verfahren. Aber: Die Diskussion in der SPD-Bundestagsfraktion hierzu ist noch nicht abgeschlossen. Man kann jedoch mit einigem Recht feststellen, dass es durchaus eine neue Offenheit für netzpolitisches Denken in meiner Fraktion gibt.
Prima. Wenn es nun also eine neue Offenheit gibt, wäre es dann nicht sinnvoll, gerade als sachverständiger Netzpolitiker mit gutem Beispiel voranzugehen? Wer, wenn nicht der Unterausschuss Neue Medien, könnte mit einer Empfehlung an die eigene Fraktion Zeichen für die Zukunft setzen?
Aber gut, ich bin auf die Vorstellung der „Alternativen“ gespannt. Was man so hört, dürften die bei den Gegnern der Vorratsdatenspeicherung wohl auch nur bedingt für Begeisterung sorgen.
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: Englische Wochen der Netzpolitik: JMStV und andere Anhörungen
: Englische Wochen der Netzpolitik: JMStV und andere Anhörungen Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat:
Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!Im Vorfeld von Anhörung zum JMStV in nordrhein-westfälischen Landtag (am 04.11.) gab es gestern wohl eine öffentliche Diskussionrunde der SPD-Landtagsfraktion. Details oder Ergebnisse sind mir leider nicht bekannt, werden in den Kommentaren aber dankend entgegengenommen (Nachtrag: Hier ein Bericht von den Jusos. Danke!). Ich verspreche im Gegenzug auch von einem für Dienstag angesetzten Treffen mit Vertretern der Grünen-Fraktion zu berichten – wenn ich darf ‚)
Am Donnerstag steht dann die Anhörung im Landtag an. Erste Stellungnahmen hat Jens vom Pottblog bereits verlinkt, weitere folgen sicher, wenn sich der Landtagswebserver von seinem Schluckauf erholt hat. Die Liste der geladenen Sachverständigen (Stand: 05.10.2010) haben wir aber auch als lokale Kopie (PDF). Die Namen waren ja ohnehin schon bekannt.*
Vorher, am Mittwoch (03.11.), findet eine Anhörung zum gleichen Thema im Landtag von Schleswig-Holstein statt. Mit dabei sind u.a.: Constanze Kurz, Alvar Freude und der Medienpädagoge Jürgen Ertelt. Interessierte Parlamentarierer finden vorab in diesem Beitrag des Landesblogs wichtige Infos & Argumente. Ah, ich sehe gerade, dass Landesblogger Swen Wacker auch als Anzuhörender benannt wurde (PDF). Einen Stream von der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses wird es wohl nicht geben.
Ein Woche später geht es dann auf Bundesebene weiter. Der Rechtsausschuss des Bundestags läd am Mittwoch, dem 10. November, um 14 Uhr zu einer öffentlichen Anhörung ein. Thema wird, wie bereits am Montag vor dem Unterausschuss Neue Medien, das Zugangserschwerungsgesetz sein. Die Liste der Sachverständigen (PDF) ist noch nicht komplett, dürfte es in den nächsten Tagen aber werden.
*Ja, ich weiß, dass Markus in Barcelona ist.
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: Warmup zur Anhörung „Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet“ (Update: Stellungnahmen verlinkt)
NCMEC-Unterrichtung über Bande? : Warmup zur Anhörung „Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet“ (Update: Stellungnahmen verlinkt) Heute ist es endlich so weit. Von 12.30 bis 15 Uhr findet die lange erwartete Anhörung des Unterausschusses Neue Medien zum Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet (Tagesordnung, PDF) findet statt. Oder, genauer gesagt, die Anhörung im „Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet“. Also gegen Kinderpornographie, aber das nennt man jetzt nicht mehr so.
Moment, lang erwartet? Endlich? Nun, auf jeden Fall wird es interessant. Zumindest verspricht dies die Liste der Sachverständigen, die ihren Sachverstand mit dem Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, und den Ausschussmitgliedern teilen dürfen:
- Sebastian von Bomhard, Space.net AG (schriftliche Stellungnahme, PDF)
- Lutz Donnerhacke, ICANN (schriftliche Stellungnahme, PDF)
- Sabine Frank, Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (schriftliche Stellungnahme, PDF)
- Alvar Freude, Arbeitskreis gegen Internet-Sperren und Zensur (schriftliche Stellungnahme, PDF)
- Dr. Bernhard Rohleder, Bundesverband Informationswirtschaft, und neue Medien e.V. (schriftliche Stellungnahme, PDF)
- Friedemann Schindler, Jugendschutz-net (schriftliche Stellungnahme, PDF)
- Thomas Stadler, Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs FoeBud e.V (schriftliche Stellungnahme, PDF)
- Oliver Süme, Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. (schriftliche Stellungnahme, PDF)
Einen Livestream wird es auf der Webseite des Bundestags nicht geben, wohl aber eine zeitverzögerte Aufzeichnung. Sendebeginn: 14:00 Uhr.
Fast noch spannender, als es die Anhörung zu werden verspricht, war allerdings das Geplänkel im Vorfeld.
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: Street View: 244.000 Widersprüche, ~12% Verpixelungsquote?
: Street View: 244.000 Widersprüche, ~12% Verpixelungsquote? … so berichtet heute u.a. die FAZ via dpa:
Google habe exakt 244 237 Anträge erhalten, schrieb der verantwortliche Produktmanager Andreas Türk. Das entspreche 2,89 Prozent der Haushalte in den zwanzig Städten.
Der Hinweis (Update: hier im Original bei Google), es hätten „2,89 Prozent der Haushalte in den zwanzig Städten“ widersprochen, erscheint mir in diesem Zusammenhang freilich irreführend.
Der (Prozent-)Anteil der zu verpixelnden Gebäude in der „Straßensicht“ dürfte jedenfalls deutlich höher ausfallen, da bei Mietshäusern mit mehreren Dutzend Haushalten bereits ein einziger Widerspruch zur Verpixelung eines größeren Wohnblocks führen kann. Ich würde an dieser Stelle gerne auf Martin Weigerts Überschlagsrechnung bei Netzwertig.com von Ende September verweisen, glaube aber, dass sich Martin an einer entscheidenden Stelle verschätzt hat.
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: „Tatort Internet“: … in den Medien
: „Tatort Internet“: … in den Medien Die gute Nachricht zuerst: Der 61-jährigen Leiter eines Kinderdorfs, der nach seiner Enttarnung in der RTL2-Prangersendung „Tatort Internet“ als vermisst gemeldet wurde, lebt. Sein Aufenthaltsort ist der Kriminalpolizei Würzburg bekannt. Alles weitere möge die Justiz entscheiden.
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Das Gerücht hielt sich schon länger, nun gibt es eine Bestätigung: Wenn ich diesen für Laien doch recht schwer verdaulichen Text aus Juristenhand richtig verstehe, wurde RTL2 inzwischen die Ausstrahlung mindestens eines Beispielsfalls gerichtlich untersagt:
Eine Persönlichkeitsrechtverletzung lag nach unserer Prüfung vor und wurde, weil eine außergerichtliche Erledigung der Sache nicht erzielt werden konnte, im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahren gerichtlich festgestellt.Trotz umfangreichen Vortrags der Gegenseite, u. a. in der Form einer Schutzschrift der Gegenanwälte gegen den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, stellte die zuständige Kammer des Landgerichts München I schnell und klar fest, dass eine Persönlichkeitsrechtsverletzung eindeutig gegeben ist und untersagte insofern die Veröffentlichung per einstweiliger Verfügung.
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Im „Zündfunk“ des Bayerischen Rundfunks gab es gestern einen Beitrag zum Thema (Achtung, unter Firefox zickt das Playerfenster bei mir!) wo ich im Vorfeld bestätigten durfte, dass es sich bei den Enttarnungen nicht bloß um ein „Internetgerücht“ handelt (Danke nochmal für die Materialzusendungen!), wie zwischenzeitlich von der für „Tatort Internet“ verantwortlichen Produktionsfirma verbreitet wurde:
Es ist das umstrittenste Fernsehformat seit Jahren: In Tatort Internet, das unter anderem von der Ministergattin Stephanie zu Guttenberg moderiert wird, spürt ein Reporterteam mit verdeckten Recherchen mutmaßliche Pädophile auf und stellt sie zur Rede. Heiligt der Zweck hier wirklich die Mittel?
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Um die Frage, ob „Tatort Internet“ eine Sendung ist, die über Kindesmissbrauch aufklärt, oder vielmehr um ein Format, das Straftaten selbst provoziert, ging es heute Morgen auch bei Deutschlandradio Kultur:
Sendungen wie „Tatort Internet – Schützt endlich unsere Kinder“ haben nichts mit Prävention zu tun, sagt Joachim Renzikowski, Professor für Strafrecht, Rechtsphilosophie und Rechtstheorie an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Er hält verbesserte Präventionsprogramme an den Schulen für sinnvoller als TV-Formate.
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Vom ZAPP-Bericht „Tatort Internet – Aufhetze statt Aufklärung“ gibt es inzwischen auch eine Kopie bei Youtube:
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: Mediatheken durchsuchen und mitnehmen!
Screenshot "Mediathek" : Mediatheken durchsuchen und mitnehmen! Ich frage mich gerade, warum wir noch nicht auf das schnuckelige kleine Programm „Mediathek“ verwiesen haben. Nein, daran, dass es „Mediathek“ nur für Mac OS gibt, kann es nicht liegen. Schließlich wurde selbst der Chef kürzlich mit einem MacBook gesehen.
Wo war ich? Achso, ja. Ich wollte auf „Mediathek“ hinweisen, eine schnuckelige kleine Software für den Mac, die nicht nur die Mediatheken von ARD, ZDF, 3sat, NDR, SWR, WDR, ARTE und SF nach Sendungen durchsuchen kann, sondern diese auf Knopfdruck gleich auch herunterlädt. Das ist so praktisch und einfach, wie es sich anhört. Ich habe es gerade selber ausprobiert und mir die ZDF-Dokumentation „Missbrauch per Mausklick“ heruntergeladen:
PS: Hinweise auf vergleiche Programme für Windows, Linux und Co bitte in die Kommentare. Danke! Von Hacks für Simatic Step 7 bitte ich abzusehen, das gab beim letzten Mal schlechte Presse.
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: „Meine Hardware gehört mir“
: „Meine Hardware gehört mir“ Spiegel-Online berichtet darüber, in Göttingen über 600 Ermittlungsverfahren gegen Menschen laufen, die sich in Handy-Läden ihr Handy entsperrt haben: Polizei knöpft sich Handy-Knacker vor. Oftmals nutzen Provider SIM-Lock-Technologien, um Handys an ihr Netz und ihre Dienstleistungen zu binden. Aus Verbrauchersicht eine Unverschämtheit, weil man für die Hardware Geld ausgibt. Aber die Realität ist mal wieder komplizierter, weil auf der Hardware Software läuft und da kommt u.a. das Urheberrecht ins Spiel. Und ohne die Software kann man ein Handy in der Regel auch nicht nutzen (Ausnahmen bestätigend ie Regel, wie Handy-Weitwurf-Meisterschaften).
Aber lest selbst:
Die Rechtsauffassung der Fahnder beschreibt Ermittlungsgruppeleiter Oliver Knabe so: „Der Käufer eines Handys erwirbt Eigentum an der Sache Handy. An der auf dem Handy befindlichen Software hat der Käufer nur ein Nutzungsrecht. Je nach genutzter Methode, um die Software zu verändern, differiert der einschlägige Straftatbestand. Insbesondere die Tatbestände gegen das geistige Eigentum sind von Bedeutung.“ Knabe zählt als eventuelle Straftatbestände Geheimnishehlerei (§ 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG), gewerbliche Urheberrechtsverletzung (§§ 106 Abs. 1, 108 Abs. 1 UrhG) und einige mögliche Tatbestände nach dem Strafgesetzbuch auf ( Ausspähen von Daten, Täuschung im Rechtsverkehr bei Datenverarbeitung, Datenveränderung, Computerbetrug).
Einfacher Lösungsvorschlag an die Politik: Einfach mal die Sache so Verbraucherfreundlich regeln, wie das der gesunde Menschenverstand empfiehlt.
Oder wie Frank Rieger auf Twitter schrieb:
Ich denke mal 2011 wird das Jahr der „Meine Hardware gehört mir“-Kampagne. Die hamse ja nich alle…
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: Netzneutralität im neuen TKG
: Netzneutralität im neuen TKG Das Telekommunikationsgesetz (TKG) regelt die technische Infrastruktur, soweit es um Telekommunikation geht. Das betrifft verschiedenste Bereiche, unter anderem aber auch die Frage, ob und wie Netzbetreiber Daten, die über ihre Netze laufen, beeinflussen dürfen, z.B. verlangsamt, priorisiert oder gar nicht durchleiten. Mit anderen Worten: Soweit Netzneutralität in Deutschland in die Gesetze einfließen würde, bzw. wird, wäre das ein Thema für das TKG.
Für eine TKG-Reform ist vor zwei Wochen ein Referentenentwurf veröffentlicht worden. Ein solcher Entwurf stimmt nicht zwangsläufig mit dem neuen Gesetz überein – aber typischerweise ändern sich zwischen dem Referentenentwurf und dem fertigen Gesetz nur noch Details. Insofern kann ein solcher Entwurf schon viel Aufschluss darüber geben, was bald rechtliche Realität sein wird. Der TKG-Referentenentwurf, der hier auf Netzpolitik heruntergeladen werden kann, enthält einige Regeln in Bezug auf Netzneutralität. Wir konnten für Telemedicus Herrn Prof. Dr. Holznagel dafür gewinnen, sich den Entwurf mal in Bezug auf Netzneutralität anzuschauen. Weil das Thema relativ komplex ist, schreibe ich hier mal eine kurze Zusammenfassung.
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: Tatort Internet: Bereits 2 „Täter“ geoutet? (Update)
: Tatort Internet: Bereits 2 „Täter“ geoutet? (Update) Eigentlich war es abzusehen. Die ausführlichen Beschreibungen der „Täter“ und ihrer Lebensumstände in der RTL2-Sendereihe „Tatort Internet – Schützt endlich unsere Kinder“ mussten früher oder später zum Outing eines der Beschuldigten im „Reallife“ führen. Die zahllosen Details, die in der Sendung zur permanenten Konfrontation mit dem eigenen Ekel dienen, sind schließlich wie gemacht für eine Internet-Recherche.
Gestern, noch während, bzw. kurz nach der Ausstrahlung der zweiten Folge der 10-teiligen Reihe ist es dann passiert. Bei Twitter und in einschlägigen Foren wurden erste Hinweise auf die Identität eines der Beschuldigten gepostet. Bis zum Klarnamen inkl. Postanschrift waren es zu diesem Zeitpunkt nur noch zwei Mausklicks. Inzwischen liefert der passende Suchbegriff das entsprechende Topergebnis bei Google.
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: EU-Justizminister diskutieren Internetsperren am Freitag
: EU-Justizminister diskutieren Internetsperren am Freitag Am Donnerstag und Freitag (7. und 8. Oktober) tagt der Rat der Innen- und Justizminister der EU-Mitgliedsstaaten in Luxemburg. Auf der Tagesordnung ist unter anderem der Vorschlag von Innenkommissarin Cecilia Malmström zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern, der ihr wegen des darin enthaltenen Absatzes zu EU-weiten Internetsperren den Spitznamen „Censilia“ eingebracht hat.
Die Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt ist diesmal Teil der öffentlichen Sitzung des Rates. Freitag Morgen gegen 10:00 kann man sich das im Stream auf http://video.consilium.europa.eu ansehen.
Zur Vorbereitung ist praktischerweise gerade auf Statewatch der aktuelle Stand der Verhandlungen im Rat geleaked. Den muss man gemeinsam mit dem Vorschlag der Kommission lesen, um zu verstehen, was nach Meinung des Rates geändert werden sollte und was gleich bleibt.
Der Innenausschuss des EU-Parlaments wird nach aktueller Planung am 15. November über seine Position abstimmen. Der Vorschlag dazu soll demnächst vorgelegt werden. Die Ausschuss-Anhörung letzte Woche war ja schon sehr interessant. Hier sind die Statements von Joe McNamee (EDRi), auf dem Podium als geladener Sachverständiger und Christian Bahls (MOGIS) im Schlagabtausch mit der konservativen Berichterstatterin Roberta Angelill sowie nochmal nachlegend. Die komplette Aufzeichnung der Anhörung gibt es im Video-Archiv des EP (suchen nach „LIBE Committee“, 28./29. September 2010).
MOGIS braucht übrigens dringend Spenden, um die Reisen nach Brüssel zu finanzieren. Christian macht da wirklich gute Arbeit.
Update, 8.10, 10:30: Das Thema wird im Rat der Justizminister behandelt (Innen und Justiz tagen am zweiten Tag der Ratstagung immer getrennt). Das deutsche BMJ war gerade dran und hat gesagt, dass man in Artikel 21 „Löschen statt Sperren“ will. EU-Mitgliedsstaaten, die sich auf Löschen von Missbrauchs-Webseiten konzentrieren, sollten nicht gezwungen werden, Sperren einzuführen. Als Verhandlungsmasse hat das BMJ auch noch Vorbehalte bei Artikel 4 angeführt, aber bereits angedeutet, dass man hier beweglich ist, wenn die anderen bei den Sperren entgegenkommen. Mal sehen.
