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  • : +++ Livestream +++ JMStV-Entscheidung im Saarland +++ Videointerview aus NRW
    +++ Livestream +++ JMStV-Entscheidung im Saarland +++ Videointerview aus NRW

    Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
    Nicht, dass ich eine Überraschung erwarten würde, aber wer die Entscheidung über den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag im Saarland live mitverfolgen will, kann dies seit 9 Uhr in einem Livestream des Saarländischen Rundfunks tun.

    7. Dezember 2010 6
  • : JMStV in NRW: Planen SPD und Grünen den netzpolitischen Selbstmord?
    Auschnitt "Ruhr-Nachrichten" vom 03.12.2010
    JMStV in NRW: Planen SPD und Grünen den netzpolitischen Selbstmord?

    Ich muss gestehen, dass ich die Geschichte zunächst gar nicht so richtig ernst genommen habe, als ich sie gestern bei Jens im Pottblog las.
    Bei Jens war ein Schnippsel aus den Ruhr Nachrichten vom 03.12. zu finden, nach dem SPD und Grüne bei der Entscheidung über den JMStV eine gemeinsame Enthaltung anstreben würden.

    6. Dezember 2010 61
  • : Gesellschaft für Informatik und SIBB e. V. fordern Stopp des JMStV! (2. Update)
    Gesellschaft für Informatik und SIBB e. V. fordern Stopp des JMStV! (2. Update)

    Die schönsten Überraschungen sind die, mit denen man eigentlich schon nicht mehr gerechnet hat. Und das, was mir Markus gerade geschickt hat, ist es Überraschung, zumindest für mich. Nach der „Gesellschaft für Medienpädagogik und Kommunikationskultur” spricht sich mit der „Gesellschaft für Informatik“ der nächste große Fachverband gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag aus:
    Gesellschaft für Informatik fordert wirkungsvolleren Jugendschutz
    Die Gesellschaft für Informatik e.

    6. Dezember 2010 28
  • : JMStV für Zyniker: Sendezeiten für Katzenbilder?
    JMStV für Zyniker: Sendezeiten für Katzenbilder?

    Auch bei Trackback (Radio Fritz Jugendwelle des rbb) war der JMStV heute Abend Thema. Als Experte am Telefon fand Stefan Engeln, Justitiar bei einem nahmhaften Provider, deutliche Worte. Natürlich lohnt es sich, die Show noch einmal komplett anzuhören, ich habe nur einen Teil mitgeschrieben:
    Wo kommen die Änderungen zum JMStV eigentlich her? Was war die Motivation?
    Es hat zum alten JMStV eine Untersuchung des Hans-Bredow Instituts geben.

    5. Dezember 2010 23
  • : Offene Briefe gegen den JMStV: Und jetzt alle! (Nachtrag!)
    Offene Briefe gegen den JMStV: Und jetzt alle! (Nachtrag!)

    [Nachtrag] Dennis Morhardt hat sich eine Kampagne ausgedacht, wo man sich einfach per Webunterschrift gegen den Staatsvertrag aussprechen kann: http://jmstv-ablehnen.de/
    Und ja, vielleicht wird das nichts bringen. Vielleicht ist es vollkommen sinnlos, dort mitzumachen. Egal, es wird niemand gezwungen.

    2. Dezember 2010 15
  • : JMStV aus juristischer Sicht: Wer will nochmal, wer hat noch nicht? (Nachtrag!)
    JMStV aus juristischer Sicht: Wer will nochmal, wer hat noch nicht? (Nachtrag!)

    Ich schätze Udo Vetter wirklich sehr. Seine Ausführungen zum Jugendmedienschutz-Staatsvertrag hingegen fand ich wenig hilfreich. Nicht nur, weil sie zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt kommen, sondern vor allem, weil sie teils kurzsichtig, mitunter auch schlicht fehlerhaft sind.
    Auch wenn mir bereits beim Querlesen des Textes einige Widersprüche aufgefallen sind, kann und will ich mir als juristischer Laie keine dedizierte Exegese erlauben.

    2. Dezember 2010 40
  • : JMStV in Berlin: Klares Zeichen der Linken an die SPD
    JMStV in Berlin: Klares Zeichen der Linken an die SPD

    Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
    Wer in den letzten Tagen aufmerksam mitgelesen hat, dürfte mitbekommen haben, dass es nicht nur in NRW eine Restchance gibt, den umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag noch zu stoppen.

    1. Dezember 2010 25
  • : Netzsperren europaweit – jenseits des JMStV
    Netzsperren europaweit – jenseits des JMStV

    Thomas Stadler hat zusammengefasst, warum das Problem der Netzsperren nicht mit dem JMStV erschöpft ist. Im Gegenteil – es rollt auf der EU-Ebene gerade massiv auf uns zu:
    Während die deutsche Netzgemeinde derzeit u.a. über die Novellierung des JMStV diskutiert, wird in Brüssel weiterhin der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie (vulgo: Censilia) vorangetrieben.

    1. Dezember 2010 16
  • : JMStV-Kampagne: Protest-Plugin für WordPress
    JMStV-Kampagne: Protest-Plugin für WordPress

    Dirk Olbertz von blogger.de hatte eine prima Idee: Ein Sendezeiten-Plugin für WordPress! In einer Mail schrieb mir Dirk vorhin:
    Ich habe unter http://olbertz.de/blog/jmstv ein PlugIn für WordPress abgelegt, mit dem man deutsche Benutzer ausfiltern kann (nach Browsersprache und/oder IP-Adresse), sowie eine Sendepause definieren kann.

    1. Dezember 2010 21
  • : JMStV in NRW: Die Wende nach dem Shitstorm?
    JMStV in NRW: Die Wende nach dem Shitstorm?

    Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
    Eigentlich hat Jens heute Nachmittag schon alles zum Thema geschrieben, ich kann es daher bei einer Kurzfassung belassen:
    Nachdem gestern Nachmittag bekannt wurde, dass sich SPD & Grüne in Nordrhein-Westfalen auf eine Zustimmung zum JMStV geeinigt hatten, brach im Netz ein Shitstorm los, der in seiner Heftigkeit wohl auch den ein oder anderen Abgeordneten in Düsseldorf überrascht haben dürfte.

    30. November 2010 37
  • : Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)
    Jugendmedienschutz: Entscheidung in NRW? (2. Nachtrag)

    Gerade schrieb ich noch, wie wichtig es sei, inbesondere in Berlin und NRW noch einmal ein vertrauensvolles Wort mit dem ein oder anderen Landtagsabgeordneten zu wechseln, da kommt Jens vom Pottblog mit einer wirklich unerfreulichen Nachricht. Sollte stimmen, was Jens schreibt, ist die Entscheidung in NRW gefallen:
    Zu befürchten war es eigentlich schon seit längerem: Die Parlamentsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, […]  wollen dem umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) doch zustimmen.

    29. November 2010 35
  • : Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin!
    Jugendmedienschutz: Entscheidung in Berlin!

    Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat: Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
    Glaubt man den üblicherweise gut unterrichteten Quellen, hat sich die „Die Linke“-Fraktion in Berlin für eine Zustimmung zum JMStV entschieden.
    Die Gründe? Nun, inhaltlich sei man ja eigentlich dagegen, aber … die SPD, der Senat, die Koalition und überhaupt (Wer mag, darf in diesem Zusammenhang gerne nochmal die Ausführungen von Matthi Bolte lesen, so sehr dürfte sich die Argumentation nicht unterscheiden)!
    Und die SPD? Die SPD-Fraktion, in Berlin bekanntlich Regierungs- und Koalitionspartner der Linken, hat sich meines Wissens formal noch nicht entschieden bzw.

    29. November 2010 37
  • : JMStV: „Stille SPD-Post“ in NRW
    JMStV: „Stille SPD-Post“ in NRW

    Wenn das Thema nicht so ernst wäre, wäre es fast amüsant, die alte Tante SPD beim Geschacher der netzpolitischen Meinungsfindung zu beobachten. Da ist richtig was los hinten den Kulissen! Genau, es geht um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und einmal mehr auch um das schönste und bevölkerungsreichste deutsche Bundesland: Nordrhein-Westfalen!
    Die Genossen schreiben sich derzeit nämlich interessante Briefe.

    24. November 2010 12
  • : JMStV: RLP ratifiziert, Ausschusssitzung in NRW
    JMStV: RLP ratifiziert, Ausschusssitzung in NRW

    Sticky: Wer meine Notiztabelle zum JMStV ergänzen kann oder Korrekturen hat:
    Bitte in die Kommentare. Mail geht natürlich auch. Danke!
    Bereits in der letzten Woche hat der rheinland-pfälzische Landtag den Gesetzentwurf zum „Vierzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge“ (kurz: die landesrechtliche Umsetzung des JMStV) ratifiziert.

    23. November 2010 14
  • : FDP: Konzeptpapier zur Kriminalitätsbekämpfung im Internet
    FDP: Konzeptpapier zur Kriminalitätsbekämpfung im Internet

    Ok, die FDP spricht sich also für „Quick Freeze“ aus. Und zwar anstelle der Vorratsdatenspeicherung! Klingt ja erstmal gut. Aber ist es das auch wirklich? Was ist „Quick Freeze“ überhaupt? Nun, rein grundsätzlich ist damit ein Verfahren gemeint, bei dem Verkehrsdaten eingefroren werden. Zum Beispiel für die Strafverfolgung.

    10. November 2010 27
  • : JMStV & Netzsperren: Meinungspluralismus bei Telepolis
    JMStV & Netzsperren: Meinungspluralismus bei Telepolis

    Nur für den Fall, dass sich noch jemand über den Telepolis-Artikel „Jugendmedienschutz – Hilflose Versuche des Gesetzgebers?“ gewundert hat, in dem Stephan Ott erklärt, dass „der neue Jugendmedienschutzstaatsvertrag ein Schritt in die richtige Richtung“ sei:
    Ist dies aber ein Grund dafür, aufzugeben oder den Jugendmedienschutzstaatsvertrag als Dokument der Hilflosigkeit zu bezeichnen, wie es Jens Seipenbusch, der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, getan hat? Wollen wir wirklich eine Regierung, die angesichts der Gefahren im Internet kapituliert? Ist es nicht trotz aller Vollzugsdefizite legitim, Schritte in Richtung eines effektiven Schutzes von Kindern und Jugendlichen zu gehen und dann zu versuchen, auf internationaler Ebene Überzeugungsarbeit zu leisten, so schwer dies auch sein mag?
    Als langjähriger Mitarbeiter im Referat Jugendpolitik und Jugendhilfe des Bayerischen Sozialministeriums ist Ott zweifelsfrei ein ausgewiesener Experte für das Thema.

    10. November 2010 8
  • : Sicherheitslücke in der Ausweis-App
    Sicherheitslücke in der Ausweis-App

    Jan Schejbal berichtet von einer Sicherheitslücke in der Auto-Update-Funktion der zum neuen ePerso gehörenden Ausweis-App: Weil das Zertifikat des Update-Servers nicht ausreichend geprüft wird, kann nach einer DNS- oder /etc/hosts-Manipulation mit Hilfe eines beliebigen gültigen Zertifikats beliebiger Code über eine .

    9. November 2010 11
  • : Schöner Streamen: Spendenaktion des FEM e.V.
    Schöner Streamen: Spendenaktion des FEM e.V.

    Für uns Nerdvolk ist der alljährliche Congress des Chaos Computer Clubs eine feine Sache. Man trifft nette Menschen, die meisten Vorträge sind – vor allem für die eher technisch orientierte Fraktion – inzwischen auf beeindruckenden Niveau. Schreibe ich nun einfach mal. Tatsächlich war ich nämlich noch nie auf einen Congress.

    7. November 2010 4
  • : Streetview-Debatte: Typisch deutsch?
    Streetview-Debatte: Typisch deutsch?

    Muss man eigentlich noch was über Streetview schreiben? Jetzt, wo es soweit ist (Wobei, die brilliante Idee mit den Sehenswürdigkeiten hätte ich mir schützen lassen sollen … ‚)? Nö, Hal Faber hat schon alles gesagt, was zu sagen war:
    Typisch deutsch könnte man die Debatten über Streetview nennen, wäre da nicht der Großtöner Jeff Jarvis, der sich in der Zeit als Freund Deutschlands auskotzen kann über das Deutschnet.

    7. November 2010 61
  • : „Dialog Internet“: Drei kurze Empfehlungen
    „Dialog Internet“: Drei kurze Empfehlungen

    Christian „Mr. Topf“ Scholz hat, wie versprochen, einen umfassenden Bericht zur Auftaktveranstaltung des vom Familienministerium initiierten [1] „Dialog Internet“ verfasst. Auch wenn wir in unterschiedlichen Arbeitsgruppen waren, kann ich größtenteils unterschreiben, was Christian berichtet:
    Insgesamt fand ich die Veranstaltung und Zusammensetzung schon recht gelungen, vor allem, da man eben auch mit “der anderen Seite” mal ins Gespräch kam.

    6. November 2010 5