Datenschutz

Matthias Güldner antwortet seinen Kritikern

Der folgende Text Gastbeitrag ist eine Reaktion von Matthias Güldner auf die Kritik , die sein Kommentar "Zur unerträglichen Leichtigkeit des Internet" vor einer Woche ausgelöst hat. Wir bringen seinen Beitrag hier unter anderem auch, weil wir die Grundiee teilen, dass über den digitalen Graben hinweg viel mehr Diskussion stattfinden muss. An alle diejenigen, die […]

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Datenschutz

Heute Abend: Chaosradio 148 über Tempest

Heute Abend gibt es wieder das monatliche Chaosradio um 22 Uhr auf Radio-Fritz. Thema ist diesmal „Tempest – Die elektromagnetische Abstrahlung von Geräten erlaubt tiefe Einblicke“. Gäste im Studio sind Andreas Bogk, Constanze Kurz und starbug. Elektrosmog ist in aller Munde, meist aber nur im Zusammenhang mit möglichen Gesundheitsproblemen. Hacker interessiert ein anderer Aspekt: die […]

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Datenschutz

Schäuble will mehr Verständnis und Vertrauen

Bundesminister Wolfgang Schäuble hat auf dem zweiten Deutschland Online-Kongress am 10. Juli in Berlin eine Rede zur Rolle des Staates im Netz und vor allem zu den Plänen für e-Government gehalten. Es geht viel um die Datennetze der staatlichen Behörden, um den digitalen Ausweis, um Sicherheit und so weiter. Eine Passage ist aber dann doch […]

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Datenschutz

Sonderzüge zur Demo „Freiheit statt Angst“ am 12. September

Zur Großdemonstration "Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!" am 12. September in Berlin wird es diesmal Sonderzüge geben – unter der Voraussetzung, dass vorher genügend Bahntickets verkauft werden. Die Tickets können ab sofort auf dem Buchungsportal beim Bündnispartner AK Daten e.V. vorbestellt werden. Anhand der Vorbestellungen bis 15. August wird entschieden, ob eine Strecke […]

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Öffentlichkeit

Provider zensieren ohne Sperrliste – oder Kundenhotline erzählt groben Unfug?

Irgendwas stimmt hier nicht. Diese Meldung von Julian vom CCC Bremen ist jedenfalls etwas verstörend: Arcor hat mir bereits am 12.06.2009 telefonisch versichert , dass die Internet-Sperren in der Umsetzung seien und bereits (und natürlich nur ausschließlich) Kinderpornoseiten gesperrt und an einen Stopp-Server weitergeleitet werden. Einer weiteren Person wurde am 13.07.2009 telefonisch von der Telekom […]

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Technologie

„No-Kids.org“ vs. Kinderpornografie: Aktionsseite offline!

Sicher habt ihr es schon gelesen: Das Projekt „No-Kids“, mit dem die Hamburger Werbeagentur Grabarz & Partner Filesharing-Systeme mit gefälschten Dateien überfluten wollte, ist bis auf Weiteres offline. Offenbar haben die Betreiber erkannt, dass die Idee doch nicht so gut war, wie uns auch hier bei Netzpolitik in den Kommentaren erklärt wurde. RA Udo Vetter […]

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Datenschutz

Google Chrome OS mit Security-Snakeoil

Ich habe von der Ankündigung der Datenkrake Google , ein eigenes Betriebssystem zu entwickeln, nur die ersten drei Absätze gelesen. Da kommt dieser Satz: [W]e are going back to the basics and completely redesigning the underlying security architecture of the OS so that users don’t have to deal with viruses, malware and security updates. Ja, […]

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Datenschutz

Aktuelles und Hintergrund zu Deep Packet Inspection

British Telecom hat gerade bekannt gegeben , dass sie vorerst nicht mehr mit dem umstrittenen DPI-basierten Werbevermarkter Phorm zusammenarbeiten werden. Die Affäre Phorm hatte der britischen Regierung bereits ein Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission eingebrockt. Phorm ist mittlerweile international auf Kundensuche und hat unter anderem einen großen Deal in Südkorea an Land gezogen. (Update: heise hat eine […]

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Öffentlichkeit

Studie: Deep Packet Inspection und Netzzensur

Bei Global Voices Advocacy gibt es eine Studie über „Deep Packet Inspection and Internet Censorship“ zum Download (PDF). As this paper will argue, the link between deep packet inspection and internet censorship is of far greater concern for freedom of speech than its use in traffic shaping or preventing copyright infringement. At the present time […]

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Kultur

FES-Kurzstudie: Breitband? Sofort! …aber wie?

Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat eine aktuelle Kurzstudie zum Thema Breitbandausbau in Deutschland veröffentlicht: „Breitband? Sofort! …aber wie?“ (PDF) Arne Börnsen beleuchtet den aktuellen Stand der Umsetzung der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Gerade hier steckt der Teufel oft im Detail: Zwar sind Gelder und politischer Wille zum flächendeckenden Breitbandausbau vorhanden, doch herrscht Unklarheit, welche technische Lösung vorzuziehen sei. […]

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Öffentlichkeit

Netzpolitik-Interview: Bundesverfassungsgericht und der Hackerparagraph §202

Das Bundesverfassungsgericht hat letzte Woche die Entscheidung mitgeteilt, dass der sogenannte Hackerparagraph §202c verfassungskonform ist: Verfassungsbeschwerden gegen § 202c Abs. 1 Nr. 2 StGB unzulässig. (Danke für den Hinweis in den Kommentaren: „Das BVerfG hat nicht mitgeteilt, dass der “Hackerparagpraph” verfassungskonform ist, sondern entschieden, dass der Beschwerdeführer nicht in seinen Rechten verletzt ist, weil nach […]

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Netze

Wikileaks: Regierungsprogramm der Union online

Nur damit nachher niemand sagen kann, er hätte von nichts gewusst: Wikileaks hat den Entwurfs des „Regierungsprogramms 2009 – 2013 von CDU und CSU“ (PDF, 400KB), Stand 20. Juni, über den derzeit so angeregt diskutiert wird. Der Entwurf für das Wahlprogramm der Union ist nicht für Menschen geschrieben, die eine Affinität zum Internet haben. Wenn […]

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Demokratie

Juchuu, ich bin Mitglied einer Jugendbewegung!

Markus hat vorhin ja bereits kurz auf einen über den Kölner Stadtanzeiger berichtet. Zusätzlich zu dem Bosbach-Zitat wird in einem Leitartikel auf die Zensursula-Debatte eingegangen, der eine „Jugendbewegung“ (also, uns!) um Franziska Heine (deren Alter ich in diesem Blogeintrag verrate!) in ein eher unschönes, vor allem aber völlig falsches Licht rückt. Statt einen Leserbrief zu […]

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Öffentlichkeit

Proteste im Iran

Die New York Times hat einen recht ausführlichen Artikel zur Rolle von Twitter und anderen sozialen Netzwerken wie Facebook in den Protesten gegen die Wahlen im Iran: Social Networks Spread Iranian Defiance Online. Daraus: On Twitter, reports and links to photos from a peaceful mass march through Tehran on Monday, along with accounts of street […]

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Demokratie

UK: Tim Berners-Lee soll Open Government voranbringen

Gordon Brown hat den „Erfinder des World Wide Web“, Sir Tim Berners-Lee, gebeten, die Regierung bei der Bereitstellung von Daten zu unterstützen. Wie das Vorbild data.gov, will auch Großbritannien den Bürgen Daten frei zugänglich machen, um das Vertrauen der Bürger in die Verantwortlichkeit der Regierung zu stärken. Berners-Lee ist ein großer Befürworter des Open Governments […]

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Demokratie

AK Zensur zeigt: „Löschen statt verstecken: Es funktioniert!“

Da schau an: In weniger als 12 Stunden konnte der Arbeitskreis Zensur die Löschung von 60 kinderpornografischen Webseiten erreichen. Per Mail! Auch sonst überraschen die Ergebnisse der digitalen Versuchsanordnung:   Löschen statt verstecken: Es funktioniert! Innerhalb von 12 Stunden wurden 60 kinderpornographische Internet-Angebote gelöscht Im Streit um geeignete Maßnahmen gegen im Internet dokumentierten Kindesmissbrauch („Kinderpornographie“) wird […]

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Demokratie

„Zensursula“: PR-Agentur sucht Unterschriftensammler gegen Bezahlung

Man mag es ein klein wenig fragwürdig finden, aber der Job wird wenigstens halbwegs ordentlich bezahlt: Auf der Jobplattform promotionbasis.de sucht die Firma „FirstClassService Promotion & Event GmbH“ zur Zeit Promoter, um vor Fußballstadien Unterschriften „für das Anti-Kinderporno-Gesetz“ sammeln. Das in Aussicht gestellte Honorar beträgt 50 Euro pro Tag. Nicht schlecht für – laut Jobbeschreibung […]

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Datenschutz

Koalition auf dem Weg zum Datenschutz-Käse

Gehören in guten Käse Löcher? Die große Koalition sagt ja. Und bohrt gerade ein Loch nach dem anderen in das neue Bundesdatenschutzgesetz. Ursprünglich hatte Wolfgang Schäuble versprochen, dass er für den Schutz der Daten gegenüber der Privatwirtschaft eintreten will. Aktuell zirkulieren im politischen Berlin jedoch Entwürfe, die das Vorhaben ad absurdum führen: Ausnahmen hier, Ausnahmen […]

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Datenschutz

BVerfG-Urteil zur Online-Durchsuchung auf englisch verfügbar

Das Bundesverfassungsgericht hat die Urteilsbegründung zur Online-Durchsuchung nun in einer englischen Übersetzung bereitgestellt. Das wird im Ausland auf großes Interesse stoßen, weil das mit dem Urteil eingeführte "Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme" weltweit für viel Aufmerksamkeit gesorgt hat. Daher: Spread the word, wenn ihr Kontakte im Ausland habt.

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Generell

Warum es um Zensur geht

Dieser Gastbeitrag stammt von Jens Scholz , der ausdrücklich zum Kopieren und Verbreiten aufgefordert hat. Wir kommen dem sehr gerne hiermit nach. Unsere Beiträge stehen übrigens auch alle unter einer Creative-Commons-Lizenz (Namensnennung, nichtkommerziell ), also greift gern zu Schere, Kleber und Trackback, wenn euch ein Text hier gefällt. Weitere lesenswerte Beiträge zu dieser Debatte gibt […]

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